01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 4009.22.00.90.0 ist in folgende Hierarchieebenen eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 40
KN / TARIC
- AbschnittKap. 39 bis 40: Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren darausVII
- KapitelKAUTSCHUK UND WAREN DARAUS40
- PositionRohre und Schläuche, aus Weichkautschuk, auch mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken (z. B. Nippel, Bögen)4009
- Unterpositionausschließlich mit Metall verstärkt oder in Verbindung mit Metall400921
- Unterpositionmit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken400922
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Öl-Schlauch
Der HS-Code für Öl-Schlauch lautet 4009.22 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 4009.22.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 4009.22.00.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 4009.22.00.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Öl-Schlauch nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung des Öl-Schlauchs in die Zolltarifnummer 4009.22.00.90.0 erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Maßgeblich ist AV 1 (Wortlaut der Positionen und Anmerkungen) sowie AV 3 b, da der Schlauch aus mehreren Stoffen besteht (Kautschuk, Metall, ggf. Fittings). Die wesentliche Beschaffenheit wird durch den Kautschuk und die Metallverstärkung bestimmt.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Öl-Schlauch
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungRohre und Schläuche aus Weichkautschuk, mit anderen Stoffen verstärkt oder in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke/Verschlussstücke/Verbindungsstücke | 4009.41.00.00.0 | 3 % |
| Alternative EinreihungRohre und Schläuche aus Weichkautschuk, ausschließlich mit Metall verstärkt, ohne Formstücke/Verschlussstücke/Verbindungsstücke | 4009.21.00.90.0 | 3 % |
| Alternative EinreihungRohre und Schläuche aus Weichkautschuk, mit anderen Stoffen verstärkt oder in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken/Verschlussstücken/Verbindungsstücken | 4009.42.00.90.0 | 3 % |
| Alternative EinreihungKunststoffschläuche (Polymer), weder mit anderen Stoffen verstärkt, mit Formstücken/Verschlussstücken/Verbindungsstücken | 3917.33.00.90.0 | 3 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Material: Gummi (Kautschuk) vs. Kunststoff | Schläuche aus Weichkautschuk (NBR, EPDM, CR) fallen in Kapitel 40 (4009); Schläuche aus Kunststoff (Polyamid, Polyurethan, PTFE) fallen in Kapitel 39 (3917). |
| Verstärkung | Ausschließlich metallverstärkt → 400921/400922; ausschließlich textilverstärkt → 400931/400932; mit anderen oder kombinierten Stoffen verstärkt → 400941/400942; ohne Verstärkung → 400911/400912. |
| Vorhandensein von Fittings | Mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken → Endziffer 22/32/42; ohne → Endziffer 21/31/41. |
| Teileeigenschaft | Ist der Schlauch als erkennbares Teil ausschließlich für Hydraulikzylinder etc. bestimmt → ggf. 8412 90 80; dies erfordert jedoch spezifische Formgebung (vZTA DEM/2573/08-1). Bei standardisierten Ölschläuchen ohne Teileigenschaft bleibt es bei 4009. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Neben den direkten Alternativen innerhalb des Kapitels 40 kann auch eine Einreihung in ein anderes Kapitel in Betracht kommen, wenn das Material oder die Funktion abweicht.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungKunststoffschläuche (Polymer), weder mit anderen Stoffen verstärkt, mit Formstücken/Verschlussstücken/Verbindungsstücken | 3917.33.00.90.0 | 3 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Öl-Schlauch (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE19010/14-1 | Hydraulikschlauch aus ölresistenter, gummierter Oberfläche, metallverstärkt, mit Anschlussstücken aus Metall | 4009.22.00.90.0 |
| DEBTI21436/22-1 | Hydraulikschlauchleitung aus Gummi mit Stahlgeflecht verstärkt, mit Armaturen aus verzinktem Baustahl | 4009.22.00.90.0 |
| DEBTI9000/21-1 | Hydraulikschlauch aus NBR-Kautschuk mit Stahldrahtgeflecht und metallischen Anschlussstücken | 4009.22.00.90.0 |
| DEBTI47112/20-1 | Hydraulikschlauch, ölresistente gummierte Oberfläche, durch Metallgewebe verstärkt, mit Anschlussstücken | 4009.22.00.90.0 |
| DE19151/11-1 | Mehrlagiger Schlauch aus NBR/CSM mit Gewebeverstärkung, Spiraldraht und Überzug, ohne Formstücke | 4009.41.00.00.0 |
| DE24838/14-1 | Getriebeöl-Befüllschlauch aus transparentem Kunststoff mit Verbindungsstücken | 3917.33.00.90.0 |
| DEM/2573/08-1 | Schlauchleitung aus Gummi mit Drahtgeflecht, Anschlussstücken, als Teil für Hydraulikzylinder | 8412.90.80.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhrzollsätze
Drittlandszollsatz
3 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3 % | Drittlandszoll |
| USA | 3 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 3 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung der Einfuhr. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Öl-Schlauch
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihren Öl-Schlauch mit unserem Zollrechner. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und Zolltarifnummer 4009.22.00.90.0 ein, um Zoll und Einfuhrumsatzsteuer zu ermitteln.
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Exportmaßnahmen
Exportmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Werkzeugmaschinen
Diese Produkte werden häufig zusammen mit Öl-Schlauch eingeführt oder klassifiziert.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Öl-Schläuche
Welche Zolltarifnummer hat Öl-Schlauch?
Die zolltarifliche Einreihung für einen Öl-Schlauch aus Weichkautschuk mit Metallverstärkung und angeschlossenen Fittings erfolgt unter der Zolltarifnummer 4009.22.00.90.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für Schläuche, die ausschließlich mit Metall verstärkt sind und über Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke verfügen. Abweichende Materialien oder Verstärkungen führen zu anderen Codes.
Welchen HS-Code hat Öl-Schlauch?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Öl-Schlauch lautet 400922. Er umfasst Rohre und Schläuche aus Weichkautschuk, ausschließlich mit Metall verstärkt oder in Verbindung mit Metall, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken. Die ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer 4009.22.00.90.0 bilden den international harmonisierten HS-Code.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Öl-Schlauch?
Der Drittlandszollsatz (Code 103) für die Zolltarifnummer 4009.22.00.90.0 beträgt 3,0 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, z. B. China, USA oder Indien. Bei Ursprung in der Schweiz, Türkei oder einem Freihandelspartner kann der Zollsatz auf 0 % sinken. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an.
Wie unterscheidet sich Öl-Schlauch zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung und Alternative zu Öl-Schlauch hängt von Material, Verstärkung und Fittings ab. Schläuche aus Kunststoff (z. B. Polyamid) fallen in Kapitel 39 (3917), nicht in Kapitel 40. Fehlen die Anschlussstücke, ist die Unterposition 4009.21.00.90.0 (ohne Fittings) zu prüfen. Bei reiner Textilverstärkung ohne Metall kommt 4009.41.00.00.0 in Betracht.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Öl-Schlauch verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Abfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder strafrechtlichen Konsequenzen führen. Bei unklarer Einreihung sollten Sie eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) beantragen oder einen Zollberater hinzuziehen. Die korrekte Nummer 4009.22.00.90.0 ist für den Öl-Schlauch mit Metallverstärkung und Fittings maßgeblich.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Öl-Schlauch?
Ja, für die Zolltarifnummer 4009.22.00.90.0 besteht eine Einfuhrkontrolle (Code 714) für alle Drittländer. Zudem gibt es Zollaussetzungen für Waren, die für Schiffe, Bohrplattformen (Code 117) oder Luftfahrzeuge (Code 119) bestimmt sind. Für den Export ist eine Ausfuhrgenehmigung nach Dual-Use-Verordnung (Code 478) erforderlich, da der Schlauch militärisch verwendbar sein kann.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Öl-Schlauch?
Die vollständige Zolltarifnummer für Öl-Schlauch ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 4009.22.00.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (400922), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (40092200) und dem 10-stelligen TARIC-Code (4009220090) zusammen. Die elfte Stelle ist eine nationale Untergliederung für Deutschland.
Ändern sich Zolltarifnummern für Öl-Schlauch?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (alle 5 Jahre) oder der Kombinierten Nomenklatur (jährlich) ändern. Die Position 4009 für Kautschukschläuche ist jedoch seit Jahren stabil. Dennoch sollten Sie regelmäßig die aktuelle Fassung des TARIC prüfen, insbesondere wenn sich die technische Beschaffenheit Ihres Öl-Schlauchs ändert.