Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Einreihung von Säureöl folgt einem klaren hierarchischen Pfad durch den Zolltarif:
- AbschnittKap. 28 bis 38: Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter IndustrienVI
- KapitelVERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE38
- PositionTechnische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole3823
- Unterpositiontechnische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination382311
- Unterpositionandere382319
- Kombinierte Nomenklaturandere38231990
- TARICandere3823199070
- TARICandere3823199095
- Zolltarifnummerandere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Säureöl
Der HS-Code für Säureöl lautet 3823.19 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 3823.19.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 3823.19.90.98. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 3823.19.90.98.0.
Einreihung von Säureöl nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Für Säureöle gelten keine spezifischen AV-Bestimmungen. Die Einreihung erfolgt nach der Allgemeinen Vorschrift 1 (AV 1) über den Wortlaut der Positionen. Position 3823 nennt ausdrücklich „saure Öle aus der Raffination“. Maßgeblich sind die stoffliche Beschaffenheit und der Gehalt an freien Fettsäuren.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Säureöl
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungStearinsäure - andere | 3823.11.00.70.0 | 2,9 % |
| Alternative Einreihungandere - von einer für die Herstellung von Tiernahrung verwendeten Art | 3823.19.90.70.0 | 2,9 % |
| Alternative Einreihungandere - Destillationsfettsäuren | 3823.19.30.89.0 | 2,9 % |
| Alternative EinreihungÖldrass und Soapstock (Rückstände) | 1522.00.91.00.0 | 2,9 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Säureöl (3823) ≠ Stearinsäure - andere (3823) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Säureöl bleibt die Zolltarifnummer 3823.19.90.98.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Säureöl (3823) ≠ andere - von einer für die Herstellung von Tiernahrung verwendeten Art (3823) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Säureöl bleibt die Zolltarifnummer 3823.19.90.98.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Säureöl (3823) ≠ andere - Destillationsfettsäuren (3823) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Säureöl bleibt die Zolltarifnummer 3823.19.90.98.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung außerhalb von Kapitel 38 ist bei Fettsäuregemischen nur in Ausnahmefällen möglich.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungÖldrass und Soapstock (Rückstände) | 1522.00.91.00.0 | 2,9 % |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Säureöl (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI33622/22-1 | Fettsäuremischungen C6-C18, Spaltungsgrad ≥ 97 % – eingereiht in 3823.11.00.70 als Stearinsäure, andere | 3823.19.90.98.0 |
| DEBTI17724/24-1 | Palmöl-Fettsäuren, > 95 % freie Fettsäuren, als Tierfuttermittel – eingereiht in 3823.19.90.70 | 3823.19.90.98.0 |
| DE779/16-1 | Talgfettsäuren (Schmelzpunkt 42/44 °C) – eingereiht als Destillationsfettsäuren in 3823.19.30.89 | 3823.19.90.98.0 |
| DEBTI93/25-1 | Seifengrundstoff (Soapstock) aus Sonnenblumenöl-Raffination – eingereiht in 1522.00.91.00 | 3823.19.90.98.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr-Zollsätze
Drittlandszollsatz
2,9 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,9 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,9 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 2,9 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,9 % | Drittlandszoll |
Maßnahmen bei der Einfuhr
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Export
Maßnahmen bei der Ausfuhr
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