01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 8481.10.99.90.0 ist in folgende Hierarchieebenen eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 84
KN / TARIC
- AbschnittKap. 84 bis 85: Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh- Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh- Bild - und - Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese GeräteXVI
- KapitelKERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON84
- PositionArmaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Sammelbehälter, Wannen oder ähnliche Behälter, einschließlich Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile8481
- UnterpositionDruckminderventile848110
- Kombinierte Nomenklaturandere84811019
- Kombinierte Nomenklaturandere84811099
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Sauerstoff-Regler
Der HS-Code für Sauerstoff-Regler lautet 8481.10 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 8481.10.99. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 8481.10.99.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 8481.10.99.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Sauerstoff-Regler nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Allgemeine Vorschrift (AV) 1 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur besagt, dass die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln erfolgt. Für Sauerstoff-Regler ist Position 8481 (Armaturen) einschlägig, da die Hauptfunktion die Druckminderung ist. AV 3a bestimmt, dass die speziellste Beschreibung (Druckminderventil) Vorrang vor einer allgemeineren (Armatur) hat.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Sauerstoff-Regler
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungDruckminderventil aus Stahl/Gusseisen, für Sauerstoff-Druckminderer aus Edelstahl | 8481.10.19.90.0 | 2,2 % |
| Alternative EinreihungDruckminderventil kombiniert mit Filtern/Ölern | 8481.10.05.90.0 | 2,2 % |
| Alternative EinreihungDruckregler als elektronisches Regelgerät | 9032.20.00.90.0 | 2,2 % |
| Alternative EinreihungZubehör für Sauerstofftherapiegeräte | 9019.20.90.00.0 | 2,2 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Material des Ventilkörpers: Bei Stahl/Gusseisen → 8481.10.19.90.0; bei Aluminium/Messing/Kunststoff → 8481.10.99.90.0. Medizinische Sauerstoff-Regler sind häufig aus Aluminium oder Messing gefertigt. | 8481.10.19.90.0 vs. 8481.10.99.90.0 |
| Mechanische Druckminderer (Druckminderventile) ohne elektronische Regelung fallen unter 8481. Elektronische Druckregler mit Soll-Ist-Vergleich, Sensor und Stellglied fallen unter 9032. | 8481.10.99.90.0 vs. 9032.20.00.90.0 |
| Der reine Druckminderer/Druckregler als Armatur wird als Druckminderventil unter 8481 eingereiht. Nur wenn er als erkennbares Teil/Zubehör speziell für ein Sauerstofftherapiegerät geliefert wird, kommt 9019 in Betracht. Nach vZTA-Praxis werden Druckminderer für Gasflaschen stets unter 8481 eingereiht. | 8481.10.99.90.0 vs. 9019.20.90.00.0 |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in ein anderes Kapitel kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht, etwa wenn der Sauerstoff-Regler als integraler Bestandteil eines medizinischen Geräts geliefert wird.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungDruckregler als elektronisches Regelgerät | 9032.20.00.90.0 | 2,2 % |
| Alternative EinreihungZubehör für Sauerstofftherapiegeräte | 9019.20.90.00.0 | 2,2 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Sauerstoff-Regler (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI30712/24-1 | Druckminderer aus Aluminium für Gasflaschen – Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Druckminderventil | 8481.10.99.90.0 |
| DEBTI2322/24-1 | Druckminderer für Gasflaschen – Armatur für Sammelbehälter, Druckminderventil | 8481.10.99.90.0 |
| DE8706/14-1 | Ventil mit integriertem Druckminderer und Durchflussmesser für Gasflaschen aus Stahl | 8481.10.99.90.0 |
| DE15767/15-1 | Membrandruckregler aus Messing (zweistufiges Druckminderventil) | 8481.10.99.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhrzollsätze
Drittlandszollsatz
2,2 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,2 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,2 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 2,2 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,2 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung der Einfuhr. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Sauerstoff-Regler
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihren Sauerstoff-Regler mit unserem Zollrechner. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und Zolltarifnummer ein, um Zoll und Einfuhrumsatzsteuer zu ermitteln.
Zolldaten werden geladen…
Exportmaßnahmen
Exportmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Medizintechnik
Entdecken Sie weitere Zolltarifnummern aus dem Bereich Medizintechnik.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Sauerstoff-Regler
Welche Zolltarifnummer hat Sauerstoff-Regler?
Die zolltarifliche Einreihung eines Sauerstoff-Reglers (Sauerstoffdruckminderer) erfolgt unter der Zolltarifnummer 8481.10.99.90.0. Diese 11-stellige Nummer klassifiziert das Gerät als Druckminderventil aus anderem Material als Gusseisen oder Stahl, nicht für Luftfahrzeuge. Die zugrunde liegenden Codes sind HS-Code 8481.10, KN-Code 8481.10.99 und TARIC-Code 8481.10.99.90.
Welchen HS-Code hat Sauerstoff-Regler?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für einen Sauerstoff-Regler lautet 8481.10. Dieser 6-stellige Code umfasst Druckminderventile aller Art. Die ersten vier Ziffern (8481) stehen für Armaturen und ähnliche Apparate für Rohrleitungen, die fünfte und sechste Ziffer (10) spezifizieren Druckminderventile.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Sauerstoff-Regler?
Der Drittlandszollsatz (Meistbegünstigungszoll) für Sauerstoff-Regler der Zolltarifnummer 8481.10.99.90.0 beträgt 2,2 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, z. B. aus China, den USA oder Indien. Bei Einfuhren aus der Schweiz, Großbritannien, Japan oder Südkorea kann der Zollsatz aufgrund von Freihandelsabkommen auf 0 % sinken.
Wie unterscheidet sich Sauerstoff-Regler zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung eines Sauerstoff-Reglers erfolgt primär zum elektronischen Druckregler (9032.20.00.90.0) und zum Zubehör für Sauerstofftherapiegeräte (9019.20.90.00.0). Ein mechanischer Sauerstoff-Druckminderer ohne elektronische Regelung fällt als Druckminderventil unter 8481.10.99.90.0. Die Alternative 8481.10.19.90.0 kommt bei einem Gehäuse aus Stahl oder Gusseisen in Betracht.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Sauerstoff-Regler verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer für Sauerstoff-Regler kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern wegen Zollhinterziehung führen. Zudem können Präferenzabkommen nicht genutzt werden, wenn die Ware falsch eingereiht wird. Eine korrekte Einreihung ist daher für die rechtssichere Abwicklung unerlässlich.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Sauerstoff-Regler?
Für Sauerstoff-Regler der Zolltarifnummer 8481.10.99.90.0 besteht eine allgemeine Einfuhrkontrolle (Maßnahme 714). Zudem ist eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Maßnahme 119) möglich, wenn die Ware für Luftfahrzeuge bestimmt ist. Bei der Ausfuhr kann eine Genehmigung nach der Dual-Use-Verordnung (Maßnahme 478) erforderlich sein.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Sauerstoff-Regler?
Die vollständige Zolltarifnummer für Sauerstoff-Regler ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 8481.10.99.90.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (8481.10), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (8481.10.99) und dem 10-stelligen TARIC-Code (8481.10.99.90) sowie der 11. Stelle als nationale Untergliederung.
Ändern sich Zolltarifnummern für Sauerstoff-Regler?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Für Sauerstoff-Regler ist die Position 8481.10 jedoch stabil, da Druckminderventile seit Jahren unverändert eingereiht werden. Dennoch sollte die gültige Fassung des jeweiligen Jahres geprüft werden, insbesondere die 11. Stelle kann national angepasst werden.