01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 26
KN / TARIC
- AbschnittKap. 25 bis 27: Mineralische StoffeV
- KapitelERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN26
- PositionSchlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche der Eisen- und Stahlherstellung), die Metalle, Arsen oder deren Verbindungen enthalten2620
- Unterpositionandere262091
- Unterpositionandere262099
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Schwarzmasse
Der HS-Code für Schwarzmasse lautet 2620.99 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 2620.99.95. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 2620.99.95.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 2620.99.95.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Schwarzmasse nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Schwarzmasse
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungüberwiegend Nickel enthaltend | 2620.99.10.00.0 | 0 % |
| Alternative Einreihungchemische Erzeugnisse, andere | 3824.99.96.99.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Schwarzmasse (2620) ≠ überwiegend Nickel enthaltend (2620) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schwarzmasse bleibt die Zolltarifnummer 2620.99.95.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Schwarzmasse (2620) ≠ chemische Erzeugnisse, andere (3824) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schwarzmasse bleibt die Zolltarifnummer 2620.99.95.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungchemische Erzeugnisse, andere | 3824.99.96.99.0 | 0 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Schwarzmasse (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI56527/24-1 | Mischmetallkonzentrat - thermisch behandelte Abfälle von Lithium-Ionen-Batterien (Black Mass) | 2620.99.95.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung der Einfuhr. |
| Einfuhrkontrolle REACH | Chemikalienrecht: Es wird geprüft, ob die eingeführten chemischen Stoffe konform mit der EU-Verordnung REACH registriert sind. |
| Einfuhrkontrolle - Abfällen | Strenge Überwachung und Genehmigungspflicht für die Einfuhr von Abfällen, um illegale Müllverbringung zu verhindern. |
Zollrechner für Schwarzmasse
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Schwarzmasse aus jedem Land.
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
| Ausfuhrkontrolle – Abfällen | Der Export von Abfällen ist genehmigungspflichtig und in bestimmte Länder verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Schwarzmasse
Welche Zolltarifnummer hat Schwarzmasse?
Die Zolltarifnummer für Schwarzmasse lautet 2620.99.95.00.0. Diese 11-stellige Nummer ist im TARIC der EU hinterlegt und wird für die Zollabwicklung beim Import und Export von Schwarzmasse aus dem Batterierecycling verwendet.
Welchen HS-Code hat Schwarzmasse?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Schwarzmasse ist 262099. Er umfasst Schlacken, Aschen und Rückstände, die Metalle oder deren Verbindungen enthalten, und bildet die Grundlage für die weitere Untergliederung in der Kombinierten Nomenklatur.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Schwarzmasse?
Der Drittlandszollsatz für Schwarzmasse unter der Zolltarifnummer 2620.99.95.00.0 beträgt 0 %. Dies gilt für Einfuhren aus Nicht-EU-Ländern wie China oder den USA. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an.
Wie unterscheidet sich Schwarzmasse zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung von Schwarzmasse erfolgt gegenüber Altbatterien (8549), die als ganze Batterien eingereiht werden, sowie gegenüber reinem Graphit (3801) oder chemischen Erzeugnissen (3824) für Neumaterial. Eine Alternative ist die nickeldominierte Schwarzmasse unter 2620.99.10.00.0.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Schwarzmasse verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder strafrechtlichen Konsequenzen führen. Eine korrekte Einreihung ist daher essenziell.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Schwarzmasse?
Ja, für Schwarzmasse gelten Einfuhrkontrollen nach REACH (Chemikalienrecht) sowie spezielle Überwachungen für Abfälle. Zudem ist eine Ausfuhrgenehmigung nach Dual-Use-Verordnung erforderlich, da Schwarzmasse als Abfall eingestuft werden kann.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Schwarzmasse?
Die Zolltarifnummer für Schwarzmasse ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 2620.99.95.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code, der 8-stelligen KN und dem 10-stelligen TARIC-Code zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Schwarzmasse?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen im Harmonisierten System oder der Kombinierten Nomenklatur ändern. Für Schwarzmasse ist derzeit keine Änderung absehbar, aber eine regelmäßige Prüfung der aktuellen TARIC-Daten wird empfohlen.