01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer setzt sich aus mehreren Ebenen zusammen:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 15
KN / TARIC
- AbschnittKap. 15: Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen UrprungsIII
- KapitelTIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS15
- PositionRaps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert1514
- Unterpositionandere151491
- Unterpositionrohe Öle151491
- Kombinierte Nomenklaturandere15149190
- Zolltarifnummergenießbar
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Senföl
Der HS-Code für Senföl lautet 1514.91 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 1514.91.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 1514.91.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 1514.91.90.00.1.
03 · Alternativen
Einreihung von Senföl nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems (AV) legen fest, dass die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln erfolgt. Senföl ist in Position 1514 ausdrücklich genannt, sodass AV 1 zur Anwendung kommt.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Senföl
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitAlternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit | 1514.99.90.00.1 | 0 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitAlternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit | 1514.91.90.00.9 | 0 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitAlternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit | 1514.99.90.00.9 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Senföl (1514) ≠ Alternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit (1514) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Senföl bleibt die Zolltarifnummer 1514.91.90.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Senföl (1514) ≠ Alternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit (1514) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Senföl bleibt die Zolltarifnummer 1514.91.90.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Senföl (1514) ≠ Alternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit (1514) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Senföl bleibt die Zolltarifnummer 1514.91.90.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Senföl (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE11867/16-1 | Angaben des Antragstellers: rohes fettes Öl zur menschlichen Ernährung. Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere als erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken,... Mehr anzeigenAngaben des Antragstellers: rohes fettes Öl zur menschlichen Ernährung. Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere als erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: genießbar. Weniger anzeigen | 1514.91.90.00.1 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Drittlandszoll |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 2,9 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle ökologischer/biologischer Erzeugnisse | Bio-Produkte dürfen nur importiert werden, wenn eine gültige Kontrollbescheinigung vorliegt, die den Bio-Standard bestätigt. |
| Einfuhrkontrolle - Abfällen | Strenge Überwachung und Genehmigungspflicht für die Einfuhr von Abfällen, um illegale Müllverbringung zu verhindern. |
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – Abfällen | Der Export von Abfällen ist genehmigungspflichtig und in bestimmte Länder verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Senföle
Welche Zolltarifnummer hat Senföl?
Die Zolltarifnummer für rohes genießbares Senföl lautet 1514.91.90.00.1. Diese Nummer gilt für Senföl, das durch Pressen oder Extraktion aus Senfsamen gewonnen wird und für den menschlichen Verzehr bestimmt ist. Für raffiniertes Senföl kommt die Nummer 1514.99.90.00.1 in Betracht.
Welchen HS-Code hat Senföl?
Der HS-Code für Senföl ist 151491. Er umfasst rohe Öle der Position 1514 (Raps- und Rübsenöl und Senföl). Die ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer 1514.91.90.00.1 entsprechen diesem HS-Code.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Senföl?
Der Drittlandszollsatz für Senföl der Zolltarifnummer 1514.91.90.00.1 beträgt 0 %. Dies gilt für Einfuhren aus allen Drittländern, sofern keine Präferenzabkommen abweichende Sätze vorsehen. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 % an.
Wie unterscheidet sich Senföl zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung von Senföl erfolgt zu anderen Ölen und Produkten. So unterscheidet es sich von erucasäurearmem Rapsöl (1514.11) durch den Fettsäuregehalt. Eine Alternative ist raffiniertes Senföl unter 1514.99.90.00.1. Auch Senfsamen (1207) und Senfmehl (2103) sind abzugrenzen, da es sich um andere Waren handelt.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Senföl verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern führen. Bei unklarer Einreihung sollte eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) beantragt oder ein Klassifizierungsassistent genutzt werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Senföl?
Ja, für Senföl gelten Einfuhrkontrollen für ökologische/biologische Erzeugnisse (Maßnahme 750) sowie für Abfälle (Maßnahme 755). Bei Bio-Senföl ist eine gültige Kontrollbescheinigung erforderlich. Die Ausfuhr von Senföl als Abfall unterliegt der Genehmigungspflicht (Maßnahme 751).
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Senföl?
Die Zolltarifnummer für Senföl ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 1514.91.90.00.1. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (151491), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (15149190) und dem 10-stelligen TARIC-Code (1514919000) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Senföl?
Ja, Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Für Senföl ist die Position 1514 stabil, aber die Unterpositionen können angepasst werden. Es empfiehlt sich, die aktuellen Nummern regelmäßig zu prüfen, z. B. über den TARIC der EU.