01Tarifbaum
Welche Nummer gilt unter HS-Code 1509.90?
Die Nummern unter 1509.90 unterscheiden sich nach dem Inhalt des Behältnisses. Zolltarifnummer 1509.90.00.10.0 erfasst Olivenöl in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 Liter oder weniger. Zolltarifnummer 1509.90.00.90.0 erfasst das Olivenöl, das nicht in solchen Behältnissen mit einem Inhalt von 5 Liter oder weniger abgefüllt ist.
Die ersten sechs Stellen einer Zolltarifnummer folgen dem Harmonisierten System (HS) der Weltzollorganisation und sind in mehr als 200 Ländern und Wirtschaftsräumen gleich. Die Stellen 7 und 8 sind die Kombinierte Nomenklatur (KN) der EU, die Stellen 9 und 10 der TARIC; die 11. Stelle ist in Deutschland meist 0.
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Welche der 2 Zolltarifnummern gilt für Ihre Ware?
Unser Werkzeug liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung für die Akte.
02Maßnahmen
Sonderzölle und Kontrollen für 1509.90
Die Sätze und Bedingungen stehen auf den Seiten der einzelnen Nummern.
03Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu 1509.90
Anmerkungen (4)
2. Zu Position 1509 gehört nicht Öl, das aus Oliven mit Hilfe von Lösemitteln gewonnen worden ist (Position 1510).
1. Für die Zwecke der Unterposition 1509.30 hat natives Olivenöl einen in Ölsäure berechneten Gehalt an freien Säuren von nicht mehr als 2,0 g/100 g und kann anhand der im gemäß der Codex-Alimentarius-Norm 33-1981 angegebenen Merkmale von den anderen Kategorien nativen Olivenöls unterschieden werden.
Weitere 2 Anmerkungen im Wortlaut
2. A. Zu den Positionen 1509 und 1510 gehören nur Öle, die ausschließlich durch Verarbeitung von Oliven gewonnen wurden und die in Bezug auf den Gehalt an Fettsäuren und Sterinen die Merkmale gemäß Anhang I der Delegierten Verordnung (EU) 2022/2104 der Kommission (5)aufweisen. Ihr Vorhandensein kann mit den in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2105 der Kommission (25) genannten Verfahren Nr. 6 (COI/T.20/Doc. Nr. 33 (Bestimmung des Gehalts an Fettsäuremethylestern durch Gaschromatografie)) und Nr. 8 (COI/T.20/Doc. Nr. 26 (Bestimmung von Zusammensetzung und Gehalt an Sterolen, Triterpen-Dialkoholen und aliphatischen Alkoholen durch Kapillargaschromatographie)) bestimmt werden. Zu den Positionen 1509 und 1510 gehören weder chemisch modifizierte (insbesondere wiederveresterte) Olivenöle noch Mischungen von Olivenöl mit anderen Ölen. Das Vorhandensein von wiederverestertem Olivenöl wird mit dem in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2105 genannten Verfahren Nr. 3 (COI/T.20/Doc. Nr. 23 (Bestimmung des prozentualen Gehalts an 2-Glycerinmonopalmitat)) nachgewiesen. B. Zu den Unterpositionen 1509.20.00, 1509.30.00 und 1509.40.00 gehören nur die unter den nachstehenden Nummern 1, 2 und 3 definierten Olivenöle, die ausschließlich durch mechanische oder sonstige physikalische Verfahren unter Bedingungen, die nicht zu einer Modifizierung der Öle führen, gewonnen wurden und die keine andere Behandlung erfahren haben als Waschen, Dekantieren, Zentrifugieren und Filtrieren. Mit Lösemitteln, mit chemischen oder biochemischen Hilfsmitteln oder durch …
4. Für die Bestimmung der Merkmale der oben genannten Erzeugnisse sind die in den Anhängen der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2105 beschriebenen Analyseverfahren anzuwenden.
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)
| Fundstelle | Kernaussage |
|---|---|
| 1509.90.00 | andere: Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 C zu Kapitel 15. Hierher gehört nicht nur raffiniertes Olivenöl, sondern auch raffiniertes Olivenöl, das mit nicht behandeltem Olivenöl verschnitten ist. |
04Häufige Fragen
Häufige Fragen zum HS-Code 1509.90
Welche Zolltarifnummer gilt für Olivenöl in Behältnissen bis 5 Liter unter HS-Code 1509.90?
Olivenöl in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 Liter oder weniger gehört in die Zolltarifnummer 1509.90.00.10.0. Die übrigen Olivenöle fallen unter 1509.90.00.90.0.
Gehört Olivenöl, das mit Lösemitteln aus Oliven gewonnen wurde, unter HS-Code 1509.90?
Nein, Öl, das aus Oliven mit Hilfe von Lösemitteln gewonnen worden ist, gehört nicht zur Position 1509, sondern zur Position 1510. Dieser Ausschluss gilt für die gesamte Position 1509 und damit auch für die Unterposition 1509.90.
Gehört raffiniertes Olivenöl, das mit nicht behandeltem Olivenöl verschnitten ist, unter HS-Code 1509.90?
Ja, raffiniertes Olivenöl, das mit nicht behandeltem Olivenöl verschnitten ist, gehört in die Warennummer 1509.90.00. Diese Angabe gilt für die Warennummer 1509.90.00 und damit für die Unterposition 1509.90.
Quellen · Stand 31.10.2026
- Harmonisiertes System (WZO)
- Die ersten sechs Stellen
- EU-TARIC
- Zollsätze, Sonderzölle und Kontrollen
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA je Nummer
- Kombinierte Nomenklatur
- 8-stellige Nummern und Wortlaut
- Erläuterungen zur KN
- Erläuterungen der Kommission