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Zolltarifnummer 1517.10.90.90.0 – Sonstige Margarine, nicht flüssig

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Diese Zolltarifnummer erfasst Margarine, die nicht flüssig ist und weder höchstens 10 GHT noch mehr als 10 bis 15 GHT Milchfett enthält. Margarine mit höchstens 10 GHT Milchfett gehört in 1517.10.90.10.0, Margarine mit mehr als 10 bis 15 GHT Milchfett in 1517.10.10.00.0.

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 1517.10.90.90.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittTierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle und Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete …
KapitelTierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle und Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen oder pflanzlichen Ursprungs
PositionMargarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516
UnterpositionMargarine, ausgenommen flüssige Margarine
Zolltarifnummermit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT
Kombinierte Nomenklaturandere
Zolltarifnummermit einem Milchfettgehalt von höchstens 10 GHT
ZolltarifnummerandereDiese Seite
Unterpositionandere

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code1517.106-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer1517.10.908-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code1517.10.90.9010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer1517.10.90.90.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 1517.10.90.90.0?

Kapitel 15 Tierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und … › 1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen …
✓Margarine, ausgenommen flüssige MargarineDie Ware muss Margarine sein, aber keine flüssige Margarine. Der Wassergehalt beeinflusst die Einreihung in diese Unterpositionen nicht.
✓andere, also nicht: mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHTDie Ware bleibt in 1517.10.90, wenn ihr Milchfettgehalt außerhalb des Bereichs mehr als 10 bis 15 GHT liegt; dieser Bereich gehört zu 1517.10.10.00.0.
✓andere, also nicht: mit einem Milchfettgehalt von höchstens 10 GHTDie Ware bleibt in 1517.10.90.90.0, wenn ihr Milchfettgehalt über 10 GHT liegt und nicht im Bereich mehr als 10 bis 15 GHT.
1517.10.90.90.0Margarine, nicht flüssig, ohne Milchfettsonderfälle

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 1517.10.90.90.0?

  • ×andere, also nicht: Margarine, ausgenommen flüssige Margarine1517.90
  • ×mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT1517.10.10.00.0
  • ×mit einem Milchfettgehalt von höchstens 10 GHT1517.10.90.10.0

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03Anmeldung

Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 1517.10.90

ZolltarifnummerWortlautEigene Maßnahmen
1517.10.90.10.0mit einem Milchfettgehalt von höchstens 10 GHTPräferenzzollkontingent
1517.10.90.90.0anderediese Seite–

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 1517.10.90 eingereiht

3 gültige vZTA nennen diese Nummer.

vZTAWareGültig bis
ESBTI2025SOL627SpanienMargarine. Feste Fettmasse auf Basis von pflanzlichen Fetten und Ölen mit pflanzlichen Sterolen zum Aufstreichen. …27.05.2028
ESBTI2024SOL49SpanienFeste Margarine auf Basis pflanzlicher Öle und Fette. Der Milchfettgehalt beträgt weniger als 10 %. Sie wird in einer …07.02.2027
ESBTI2024SOL48SpanienFeste Margarine auf Basis pflanzlicher Öle und Fette. Gehalt an Milchfett unter 10 %. Für den Einzelverkauf in einem …07.02.2027

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 1517.10.90.90.0

€
1517.10.90.90.0Drittlandszoll16 %1.600 €2.204 €3.804 €
1517.10.90.90.0aus Belarus: Drittlandszoll + Zusatzzoll66 %6.600 €3.154 €9.754 €
1517.10.90.90.0aus Russland: Drittlandszoll + Zusatzzoll66 %6.600 €3.154 €9.754 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen

Statt 16 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 49 Ländern und Gebieten, darunter Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur, Chile und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: San Marino. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.202614,5 %
APS-Länder (allgemeine Regelung)11,2 %

06Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 1517.10.90.90.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderGilt für 1517.10.90.90.0. Nur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
erhöht den ZollZusatzzoll · alle LänderZusätzlicher Zoll auf Waren aus bestimmten Ländern, der zum Drittlandszoll hinzukommt. 50 % für „Direkt oder indirekt aus der Russischen Föderation oder Belarus ausgeführte Erzeugnisse“ (Unterlage Y155); sonst 0 %. Gilt seit 20.07.2025.bis 50 %
erhöht den ZollZusatzzoll · BelarusZusätzlicher Zoll auf Waren aus bestimmten Ländern, der zum Drittlandszoll hinzukommt. Gilt seit 20.07.2025.50 %
erhöht den ZollZusatzzoll · RusslandZusätzlicher Zoll auf Waren aus bestimmten Ländern, der zum Drittlandszoll hinzukommt. Gilt seit 20.07.2025.50 %
KontrolleVeterinärkontrolle · Europäische UnionFür Waren tierischen Ursprungs: Einfuhr nur über eine Grenzkontrollstelle mit Gemeinsamem Gesundheitseingangsdokument. Für welche Waren das gilt, nennen die Fußnoten.Einfuhr
KontrolleVeterinärkontrolle · FäröerFür Waren tierischen Ursprungs: Einfuhr nur über eine Grenzkontrollstelle mit Gemeinsamem Gesundheitseingangsdokument. Für welche Waren das gilt, nennen die Fußnoten.Einfuhr
KontrolleVeterinärkontrolle · GrönlandFür Waren tierischen Ursprungs: Einfuhr nur über eine Grenzkontrollstelle mit Gemeinsamem Gesundheitseingangsdokument. Für welche Waren das gilt, nennen die Fußnoten.Einfuhr
KontrolleVeterinärkontrolle · alle LänderFür Waren tierischen Ursprungs: Einfuhr nur über eine Grenzkontrollstelle mit Gemeinsamem Gesundheitseingangsdokument. Für welche Waren das gilt, nennen die Fußnoten.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Robbenerzeugnissen · alle LänderBetrifft nur Erzeugnisse aus Robben, etwa Felle, Öl oder Fleisch: Eingeführt werden dürfen sie nur mit Nachweis ihrer Herkunft, etwa aus der Jagd von Inuit (Verordnung (EG) Nr. 1007/2009). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleÖkologische Erzeugnisse · alle LänderErzeugnisse, die als ökologisch oder biologisch eingeführt werden, brauchen eine Kontrollbescheinigung (COI) in TRACES.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Abfällen · alle LänderEinfuhr aus allen Ländern: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt.Einfuhr
KontrolleAusfuhr von Abfällen · alle LänderDie Ausfuhr von Abfällen ist nur nach der Abfallverbringungsverordnung erlaubt, teils mit Notifizierung oder Verbot.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 1517.10.90.90.0

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)

FundstelleKernaussage
1517.10.10 bis 1517.10.90Margarine, ausgenommen flüssige Margarine: Siehe die Erläuterungen zu Position 1517 des HS, fünfter Absatz, Buchstabe A. Es wird darauf hingewiesen, dass der Wassergehalt die Einreihung in diese Unterpositionen nicht beeinflusst.

Urteile des EuGH (3)

UrteilKernsatz
C-233/1528.04.2016Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der sich aus der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1006/2011 der …
C-292/2215.06.20231. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1602 der …
C-410/0817.12.2009Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. …

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 15 stehen auf der Kapitelseite.

08Verlauf

Verlauf der Warennummer 1517.10.90

  1. 01.01.19721517.10.90gilt seit Einführung der EU-Datenbank
  2. 01.01.20081517.10.90unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 1517.10.90
  3. 01.01.20081517.10.90.10.0neu eingeführt · „mit einem Milchfettgehalt von höchstens 10 GHT“ · aus 1517.10.90
  4. 01.01.20081517.10.90.90.0neu eingeführt · aus 1517.10.90

09Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 1517.10.90.90.0

Welche Zolltarifnummer gilt für Margarine unter 1517.10.90, die nicht höchstens 10 GHT Milchfett hat?

Nicht flüssige Margarine ohne Milchfettgehalt von höchstens 10 GHT und ohne mehr als 10 bis 15 GHT gehört in 1517.10.90.90.0. Margarine mit höchstens 10 GHT Milchfett gilt für 1517.10.90.10.0, Margarine mit mehr als 10 bis 15 GHT für 1517.10.10.00.0.

Gibt es einen Zusatzzoll auf Margarine mit Ursprung Belarus unter 1517.10.90.90.0?

Für Waren mit Ursprung Belarus gilt für diese Zolltarifnummer ein Zusatzzoll. Waren anderen Ursprungs trifft er nur, wenn sie direkt oder indirekt aus Russland oder Belarus ausgeführt werden (Unterlage Y155).

Gibt es einen Zusatzzoll auf Margarine mit Ursprung Russland unter 1517.10.90.90.0?

Für Waren mit Ursprung Russland gilt für diese Zolltarifnummer ein Zusatzzoll. Waren anderen Ursprungs trifft er nur, wenn sie direkt oder indirekt aus Russland oder Belarus ausgeführt werden (Unterlage Y155).

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
Erläuterungen zur KN
Erläuterungen der Kommission
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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