01Tarifbaum
Welche Nummer gilt unter HS-Code 1517.90?
Die Zolltarifnummer 1517.90.10.00.0 gilt für Waren mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT. Die Zolltarifnummer 1517.90.91.00.0 erfasst Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, und die Zolltarifnummer 1517.90.93.00.0 erfasst genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art. Die Warennummer 1517.90.99 erfasst alle übrigen Waren dieser Unterposition, die keine der drei Zolltarifnummern davor erfassen.
Die ersten sechs Stellen einer Zolltarifnummer folgen dem Harmonisierten System (HS) der Weltzollorganisation und sind in mehr als 200 Ländern und Wirtschaftsräumen gleich. Die Stellen 7 und 8 sind die Kombinierte Nomenklatur (KN) der EU, die Stellen 9 und 10 der TARIC; die 11. Stelle ist in Deutschland meist 0.
Zolltarifnummern unter den Warennummern
Ihre Ware einreihen
Welche der 4 Nummern gilt für Ihre Ware?
Unser Werkzeug liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung für die Akte.
02Maßnahmen
Sonderzölle und Kontrollen für 1517.90
Die Sätze und Bedingungen stehen auf den Seiten der einzelnen Nummern.
03Waren
Welche Waren fallen unter HS-Code 1517.90?
5 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf HS-Code 1517.90. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.
04Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu 1517.90
Anmerkungen (1)
4. Für die Bestimmung der Merkmale der oben genannten Erzeugnisse sind die in den Anhängen der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2105 beschriebenen Analyseverfahren anzuwenden.
Einreihungsverordnungen (3)
| Verordnung | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| 2021/181612.10.2021 | Eine feste Masse aus teilweise hydriertem Palmöl mit Zusätzen, in Säcken zu 20 kg, wurde in die Warennummer 1517.90.99 eingereiht. | 1517.90.99 |
| 2018/186428.11.2018 | Eine Ware aus Fischöl, Tocopherolen und Sonnenblumenöl wurde in die Warennummer 1517.90.99 eingereiht. | 1517.90.99 |
| 3513/9203.12.1992 | Zubereitetes Öl in Gelatinekapseln für den Einzelverkauf, mit Öl der gelben Nachtkerze, flüssigem Milchfett und Vitamin E, wurde in die Warennummer 1517.90.99 eingereiht. | 1517.90.99 |
Urteile des EuGH (3)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-233/1528.04.2016 | Das Urteil C-233/15 betrifft die Frage, ob eine Pflanzenölmischung als genießbare Pflanzenölmischung in die Warennummer 1517.90.91 gehört. |
| C-292/2215.06.2023 | 1. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1602 der … |
| C-410/0817.12.2009 | Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. … |
05Häufige Fragen
Häufige Fragen zum HS-Code 1517.90
Welche Zolltarifnummer gilt unter HS-Code 1517.90 für genießbare Pflanzenölmischungen?
Genießbare Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen gehören in die Zolltarifnummer 1517.90.91.00.0. Die Position 1517 betrifft genießbare Mischungen, ungenießbare Pflanzenölmischungen sind daher gesondert einzureihen. Für die Merkmale dieser Erzeugnisse nennt Kapitel 15, Zusätzliche Anmerkung 4 die Analyseverfahren der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2105.
Quellen · Stand 31.10.2026
- Harmonisiertes System (WZO)
- Die ersten sechs Stellen
- EU-TARIC
- Zollsätze, Sonderzölle und Kontrollen
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA je Nummer
- Kombinierte Nomenklatur
- 8-stellige Nummern und Wortlaut
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile