01Tarifbaum
Wo steht Zolltarifnummer 1517.90.93.00.0 im Zolltarif?
Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.
Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittTierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle und Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete …
KapitelTierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle und Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen oder pflanzlichen Ursprungs
PositionMargarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516
andere
Zolltarifnummergenießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten ArtDiese Seite
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
- 01 · HS-Code1517.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer1517.90.938-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code1517.90.93.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer1517.90.93.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
02Prüfung
Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 1517.90.93.00.0?
Kapitel 15 Tierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und … › 1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen …
✓andere, also nicht: Margarine, ausgenommen flüssige MargarineDie Ware ist eine genießbare Mischung oder Zubereitung aus tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen.
✓andere, also nicht: mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHTDie Ware hat keinen Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT.
✓genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten ArtDie Ware ist eine Mischung, die als Form- und Trennöl verwendet wird. Sie dient etwa als Schmiermittel für den direkten Kontakt mit Lebensmitteln oder als Trennmittel, damit Lebensmittel nicht an Oberflächen haften.
1517.90.93.00.0Genießbare Mischungen als Form- und Trennöl
Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 1517.90.93.00.0?
- ×Margarine, ausgenommen flüssige Margarine1517.10
- ×mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT1517.90.10.00.0
- ×Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen1517.90.91.00.0
- ×andere, also nicht: genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art1517.90.99
Ihre Ware prüfen
Gehört Ihre Ware in Zolltarifnummer 1517.90.93.00.0?
Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben gegen die Nachbarnummern und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
03Anmeldung
Zolltarifnummer der Warennummer 1517.90.93
| Zolltarifnummer | Wortlaut |
|---|---|
| 1517.90.93.00.0 | genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art |
04vZTA
vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 1517.90.93 eingereiht
2 gültige vZTA nennen diese Nummer.
Deutschland1
Frankreich1
| vZTA | Ware | Gültig bis |
|---|---|---|
| DEBTI50446/25-1Deutschland | Bei der durch Abbildungen und Angaben des Anmelders veranschaulichten Ware handelt es sich um eine mehr als 100 Jahre … | 25.01.2029 |
| FRBTIFR-BTI-2024-05076Frankreich | Kulinarische Zubereitung auf Basis von ölsäurehaltigem Sonnenblumenöl und Fettsäure, in flüssiger Form, als … | 16.12.2027 |
vZTA in den Nachbarnummern
| Nummer | vZTA | Beispiel |
|---|---|---|
| 1517.90.99 | 74 | Zur Zusammensetzung und Beschaffenheit wurden vertrauliche Angaben gemacht. Verwendung: Kindernahrung (hypoallergenes Pulver) und/oder Säuglingsmilchnahrung. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. … |
| 1517.90.91 | 17 | Mischung aus pflanzlichen Fetten und Ölen. Verwendung: für die Produktion von Kindernahrung. Handelsübliche Maßeinheit: 190 kg Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Informationen vor. Ein … |
05Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 1517.90.93.00.0
€
1517.90.93.00.0Drittlandszoll2,9 %290 €1.955 €2.245 €
1517.90.93.00.0aus Belarus: Drittlandszoll + Zusatzzoll52,9 %5.290 €2.905 €8.195 €
1517.90.93.00.0aus Russland: Drittlandszoll + Zusatzzoll52,9 %5.290 €2.905 €8.195 €
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Statt 2,9 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 58 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), Mercosur (seit 01.05.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: San Marino und Türkei.
06Maßnahmen
Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 1517.90.93.00.0
senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderNur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
erhöht den ZollZusatzzoll · alle LänderZusätzlicher Zoll auf Waren aus bestimmten Ländern, der zum Drittlandszoll hinzukommt. 50 % für „Direkt oder indirekt aus der Russischen Föderation oder Belarus ausgeführte Erzeugnisse“ (Unterlage Y155); sonst 0 %. Gilt seit 20.07.2025.bis 50 %
erhöht den ZollZusatzzoll · BelarusZusätzlicher Zoll auf Waren aus bestimmten Ländern, der zum Drittlandszoll hinzukommt. Gilt seit 20.07.2025.50 %
erhöht den ZollZusatzzoll · RusslandZusätzlicher Zoll auf Waren aus bestimmten Ländern, der zum Drittlandszoll hinzukommt. Gilt seit 20.07.2025.50 %
KontrolleVeterinärkontrolle · Europäische UnionFür Waren tierischen Ursprungs: Einfuhr nur über eine Grenzkontrollstelle mit Gemeinsamem Gesundheitseingangsdokument. Für welche Waren das gilt, nennen die Fußnoten.Einfuhr
KontrolleVeterinärkontrolle · FäröerFür Waren tierischen Ursprungs: Einfuhr nur über eine Grenzkontrollstelle mit Gemeinsamem Gesundheitseingangsdokument. Für welche Waren das gilt, nennen die Fußnoten.Einfuhr
KontrolleVeterinärkontrolle · GrönlandFür Waren tierischen Ursprungs: Einfuhr nur über eine Grenzkontrollstelle mit Gemeinsamem Gesundheitseingangsdokument. Für welche Waren das gilt, nennen die Fußnoten.Einfuhr
KontrolleVeterinärkontrolle · alle LänderFür Waren tierischen Ursprungs: Einfuhr nur über eine Grenzkontrollstelle mit Gemeinsamem Gesundheitseingangsdokument. Für welche Waren das gilt, nennen die Fußnoten.Einfuhr
KontrolleÖkologische Erzeugnisse · alle LänderErzeugnisse, die als ökologisch oder biologisch eingeführt werden, brauchen eine Kontrollbescheinigung (COI) in TRACES.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Abfällen · alle LänderEinfuhr aus allen Ländern: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt.Einfuhr
KontrolleAusfuhr von Abfällen · alle LänderDie Ausfuhr von Abfällen ist nur nach der Abfallverbringungsverordnung erlaubt, teils mit Notifizierung oder Verbot.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen
07Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 1517.90.93.00.0
Einreihungsverordnungen (3)
| Verordnung | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| 2021/181612.10.2021 | Eine feste, weiße Masse aus teilweise hydriertem Palmöl mit Zusätzen, die in der Lebensmittelindustrie, etwa als Kakaobutterersatz, verwendet wird, wurde in die Warennummer 1517.90.99 eingereiht. | 1517.90.99 |
| 2018/186428.11.2018 | Eine Ware aus Fischöl, Tocopherolen und Sonnenblumenöl wurde in die Warennummer 1517.90.99 eingereiht. | 1517.90.99 |
| 3513/9203.12.1992 | Ein zubereitetes Öl in Gelatinekapseln für den Einzelverkauf mit Nachtkerzenöl, flüssigem Milchfett und Vitamin E wurde in die Warennummer 1517.90.99 eingereiht. | 1517.90.99 |
Urteile des EuGH (3)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-233/1528.04.2016 | Das Urteil C-233/15 legt fest, wie zu entscheiden ist, ob eine Pflanzenölmischung als genießbare Pflanzenölmischung in die Warennummer 1517.90.91 gehört. |
| C-292/2215.06.2023 | 1. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1602 der … |
| C-410/0817.12.2009 | Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. … |
Alle Anmerkungen zu Kapitel 15 stehen auf der Kapitelseite.
08Verlauf
Verlauf der Warennummer 1517.90.93
- 01.01.19721517.90.93gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art“
- 01.01.19721517.90.93.00.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art“
09Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 1517.90.93.00.0
Fällt auf Waren aus Belarus unter 1517.90.93.00.0 ein Zusatzzoll an?
Ja, für Waren mit Ursprung Belarus gilt unter 1517.90.93.00.0 ein Zusatzzoll. Waren anderen Ursprungs trifft er nur, wenn sie direkt oder indirekt aus Russland oder Belarus ausgeführt werden (Unterlage Y155).
Fällt auf Waren aus Russland unter 1517.90.93.00.0 ein Zusatzzoll an?
Ja, für Waren mit Ursprung Russland gilt unter 1517.90.93.00.0 ein Zusatzzoll. Waren anderen Ursprungs trifft er nur, wenn sie direkt oder indirekt aus Russland oder Belarus ausgeführt werden (Unterlage Y155).
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA und Länderverteilung
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile