01Tarifbaum
Wo steht Zolltarifnummer 1517.90.91.00.0 im Zolltarif?
Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
- 01 · HS-Code1517.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer1517.90.918-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code1517.90.91.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer1517.90.91.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
02Prüfung
Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 1517.90.91.00.0?
Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 1517.90.91.00.0?
- ×Margarine, ausgenommen flüssige Margarine1517.10
- ×mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT1517.90.10.00.0
- ×genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art1517.90.93.00.0
- ×andere, also nicht: Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen1517.90.99
Ihre Ware prüfen
Gehört Ihre Ware in Zolltarifnummer 1517.90.91.00.0?
Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben gegen die Nachbarnummern und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
03Anmeldung
Zolltarifnummer der Warennummer 1517.90.91
| Zolltarifnummer | Wortlaut |
|---|---|
| 1517.90.91.00.0 | Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen |
04vZTA
vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 1517.90.91 eingereiht
17 gültige vZTA nennen diese Nummer.
| vZTA | Ware | Gültig bis |
|---|---|---|
| DEBTI34228/26-1Deutschland | Mischung aus pflanzlichen Fetten und Ölen. Verwendung: für die Produktion von Kindernahrung. Handelsübliche Maßeinheit … | 06.09.2029 |
| DEBTI1295/26-1Deutschland | Ölmischung Zusammensetzung: enzymatisch umgeestertes Palmöl (OPO-Fat), ölsäurereiches Sonnenblumenöl (HOSO) … | 23.02.2029 |
| DEBTI46714/24-1Deutschland | Glow Slate Tropfen - Nahrungsergänzungsmittel Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Verpackung … | 22.06.2028 |
| DEBTI35147/24-1Deutschland | Öl Komplex, Mischung aus fünf verschiedenen natürlichen und kaltgepressten Ölen. Zusammensetzung: Avocadoöl (Persaea … | 20.10.2027 |
| DEBTI12195/24-1Deutschland | Angaben: Schwarzkümmelöl. Verwendung: Speiseöl (Verzehrempfehlung: täglich 1,2 g (1/2 Teelöffel) einnehmen). … | 05.05.2027 |
| DEBTI34542/23-1Deutschland | additivierte Ölmischung Zur Zusammensetzung und Verwendung liegen vertrauliche Angaben vor. Ein Warenmuster wurde nicht … | 07.12.2026 |
vZTA in den Nachbarnummern
| Nummer | vZTA | Beispiel |
|---|---|---|
| 1517.90.99 | 74 | Zur Zusammensetzung und Beschaffenheit wurden vertrauliche Angaben gemacht. Verwendung: Kindernahrung (hypoallergenes Pulver) und/oder Säuglingsmilchnahrung. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. … |
| 1517.90.93 | 2 | Bei der durch Abbildungen und Angaben des Anmelders veranschaulichten Ware handelt es sich um eine mehr als 100 Jahre alte Antiquität in Form einer französischen Münze. Die runde Goldmünze mit dem … |
05Waren
Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 1517.90.91.00.0?
Eine Ware mit eigener Einreihungsseite führt auf Zolltarifnummer 1517.90.91.00.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.
06Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 1517.90.91.00.0
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Präferenzen
Statt 9,6 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 50 Ländern und Gebieten, darunter Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Norwegen, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: San Marino. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:
| Abkommen | Satz |
|---|---|
| Mercosurneu seit 01.05.2026 | 7,6 % |
| APS-Länder (allgemeine Regelung) | 6,1 % |
07Maßnahmen
Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 1517.90.91.00.0
08Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 1517.90.91.00.0
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)
| Fundstelle | Kernaussage |
|---|---|
| 1517.90.91 | Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen: Zu dieser Unterposition gehören auch Mischungen von chemisch modifizierten pflanzlichen Ölen. |
Einreihungsverordnungen (3)
| Verordnung | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| 2021/181612.10.2021 | Eine feste, weiße Masse aus teilweise hydriertem Palmöl mit kleinen Mengen Zusätzen, die z. B. als Kakaobutterersatz verwendet wird, wurde in die Warennummer 1517.90.99 eingereiht. | 1517.90.99 |
| 2018/186428.11.2018 | Eine Ware aus Fischöl mit zugesetzten Tocopherolen und Sonnenblumenöl wurde in die Warennummer 1517.90.99 eingereiht. | 1517.90.99 |
| 3513/9203.12.1992 | Ein zubereitetes Öl in Gelatinekapseln für den Einzelverkauf, das Nachtkerzenöl, flüssiges Milchfett und Vitamin E enthält, wurde in die Warennummer 1517.90.99 eingereiht. | 1517.90.99 |
Urteile des EuGH (3)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-233/1528.04.2016 | Das Urteil C-233/15 betrifft die Frage, ob eine Pflanzenölmischung als genießbare Pflanzenölmischung in die Warennummer 1517.90.91 gehört. |
| C-292/2215.06.2023 | 1. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1602 der … |
| C-410/0817.12.2009 | Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. … |
Alle Anmerkungen zu Kapitel 15 stehen auf der Kapitelseite.
09Verlauf
Verlauf der Warennummer 1517.90.91
- 01.01.19721517.90.91gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen“
- 01.01.19721517.90.91.00.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen“
10Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 1517.90.91.00.0
Gibt es einen Zusatzzoll auf Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen mit Ursprung Belarus unter 1517.90.91.00.0?
Ja, auf Waren mit Ursprung Belarus wird unter 1517.90.91.00.0 ein Zusatzzoll erhoben. Waren anderen Ursprungs trifft er nur, wenn sie direkt oder indirekt aus Russland oder Belarus ausgeführt werden (Unterlage Y155).
Gibt es einen Zusatzzoll auf Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen mit Ursprung Russland unter 1517.90.91.00.0?
Ja, auf Waren mit Ursprung Russland wird unter 1517.90.91.00.0 ein Zusatzzoll erhoben. Waren anderen Ursprungs trifft er nur, wenn sie direkt oder indirekt aus Russland oder Belarus ausgeführt werden (Unterlage Y155).
Welche Zolltarifnummer gilt für Pflanzenöl, das eine Mischung aus flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen ist?
Pflanzenöl, das eine Mischung aus flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen ist, wird in die Zolltarifnummer 1517.90.91.00.0 eingereiht. Mischungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art gehören dagegen in 1517.90.93.00.0.
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA und Länderverteilung
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
- Erläuterungen zur KN
- Erläuterungen der Kommission
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile