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gültig seit 01.01.1972

Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 – Baumwollwaren ohne Batik-Handdruck

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Erfasst werden andere Waren zur Innenausstattung aus Baumwolle, etwa Kissenbezüge, Wandbehänge und Überwürfe, die nicht aus Gewirken oder Gestricken sind und nicht im Batik-Verfahren handbedruckt wurden. Waren aus synthetischen Chemiefasern gehören in die Unterposition 6304.93, nach dem Batik-Verfahren handbedruckte Waren in die Zolltarifnummer 6304.92.00.10.0.

Typische Waren:KissenbezügeWandbehängeÜberwürfeBaldachineWickelauflagenbezüge

Mit Begründung und Nachweis für die Akte

Gehört Ihre Ware zu Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0?

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittSpinnstoffe und Waren daraus
KapitelAndere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
PositionAndere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404
ZolltarifnummerNetze für Betten im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel
andere
Zolltarifnummeraus Gewirken oder Gestricken
Unterpositionaus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)
Zolltarifnummernach dem Batik-Verfahren handbedruckt
ZolltarifnummerandereDiese Seite
Unterpositionaus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)
Unterpositionaus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code6304.926-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer6304.92.008-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code6304.92.00.9010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer6304.92.00.90.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0?

Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren … › 6304 Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen …
✓andere, also nicht: Bettüberwürfe, Netze für Betten im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem KapitelDie Ware ist eine andere Innenausstattung, etwa ein Kissenbezug oder Wandbehang, und kein Bettüberwurf oder Netz für Betten.
✓aus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)Die Ware besteht aus Baumwolle und ist ein Gewebe, nicht gewirkt oder gestrickt.
✓andere, also nicht: nach dem Batik-Verfahren handbedrucktDie Ware ist nicht im Batik-Verfahren handbedruckt.
6304.92.00.90.0Baumwoll-Innenausstattung, ohne Batik-Handdruck

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0?

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Zolltarifnummer finden →

03Anmeldung

Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 6304.92.00

ZolltarifnummerWortlautEigene Maßnahmen
6304.92.00.10.0nach dem Batik-Verfahren handbedrucktZollkontingent
6304.92.00.90.0anderediese Seite–

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 6304.92.00 eingereiht

24 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Deutschland13
Frankreich6
Schweden5
vZTAWareGültig bis
DEBTI24391/26-1DeutschlandWickelauflagenüberzug, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit Sichtfenster verpackt, - annähernd rechteckig, mit …04.10.2029
DEBTI48176/25-1DeutschlandTürstopper, foto siehe anlage, - laut antrag: -- annähernd zylinderförmig, mit einem durchmesser von 16 cm und einer …15.03.2029
DEBTI20549/25-1DeutschlandUntersetzer, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- an einem bedruckten Pappaufhänger aufgemacht, -- von annähernd runder …31.07.2028
DEBTI15004/25-1DeutschlandWickelauflagenbezug, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster verpackt, - annähernd …29.06.2028
DEBTI15010/25-1DeutschlandAuflage für Wickelauflagenbezug, Foto siehe Anlage, - mit einer bedruckten Pappbanderole in einem Polybeutel verpackt …09.06.2028
DEBTI22800/24-1DeutschlandÜberwurf, sogenannter Überwurf für Sofa oder Bett, Art. 339771, siehe Foto in der Anlage. Mit einer umgebundenen …22.08.2027

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0?

6 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0

€
6304.92.00.90.0Drittlandszoll12 %1.200 €2.128 €3.328 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen

Statt 12 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 56 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.202610,6 %
APS-Länder (allgemeine Regelung)9,6 %

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderGilt für 6304.92.00.90.0. Nur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderGilt für 6304.92.00.90.0. Nur mit Unterlage C119 („Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung“). Rechtsakt: VO (EU) 2018/1517.0 %
verbotenEinfuhrverbot · NordkoreaEinfuhr aus Nordkorea: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt.Einfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, NordkoreaSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0

Anmerkungen (1)

Wortlaut · Kapitel 63, Unterpositions-Anmerkung 1
1. Zu Unterposition 6304.20 gehören konfektionierte Waren aus Kettengewirken, die mit Alpha-Cypermethrin (ISO), Chlorfenapyr (ISO), Deltamethrin (INN, ISO), Lambdacyhalothrin (ISO), Permethrin (ISO) oder Pirimiphosmethyl (ISO) getränkt oder überzogen sind.

Einreihungsverordnungen (3)

VerordnungWareNummer
2019/61209.04.2019Ein aus Baumwollgewebe gefertigter, an einem Hochbett verschraubter Turm für ein Kinderzimmer wurde in die Warennummer 6304.92.00 eingereiht.6304.92.00
2019/61209.04.2019Eine an einem Hochbett aufgehängte Ware aus Baumwollgewebe, die den Bereich unter dem Bett verdeckt, wurde in die Warennummer 6304.92.00 eingereiht.6304.92.00
651/200708.06.2007Ein mehrlagig gestepptes Sitzbezug-Erzeugnis aus Baumwollgewebe mit Vliesstoff-Polsterung für Kraftfahrzeuge wurde in die Warennummer 6304.92.00 eingereiht.6304.92.00

Alle Anmerkungen zu Kapitel 63 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 6304.92.00

  1. 01.01.19726304.92.00gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „aus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)“
  2. 01.01.19726304.92.00.10.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „nach dem Batik-Verfahren handbedruckt“
  3. 01.01.19726304.92.00.90.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0

Welche Zolltarifnummer gilt für Baumwollwaren zur Innenausstattung unter 6304.92.00, die nicht im Batik-Verfahren handbedruckt sind?

Dafür gilt die Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 mit dem Wortlaut „andere“.

Welche Zolltarifnummer gilt für Wandbehänge aus Baumwolle unter 6304.92.00?

Wandbehänge aus Baumwolle, die nicht gewirkt oder gestrickt sind, gehören in die Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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