01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 ist in folgende Hierarchiestufen eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 63
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN63
- PositionAndere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 94046304
- Unterpositionandere630491
- Unterpositionaus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)630492
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Überwurf
Der HS-Code für Überwurf lautet 6304.92 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6304.92.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6304.92.00.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6304.92.00.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Überwurf nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Überwürfen erfolgt nach AV 1 (Wortlaut der Positionen) und AV 3c (letztgenannte Unterposition bei Mehrfachverwendung).
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Überwurf
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAndere Waren zur Innenausstattung, aus synthetischen Chemiefasern – wenn der Überwurf überwiegend aus Polyester, Acryl o. Ä. besteht | 6304.93.00.90.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungBettüberwurf aus Baumwolle – wenn der Überwurf spezifisch als Bettüberwurf (Tagesdecke) dient | 6304.19.10.90.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungBettausstattung, gepolstert – wenn der Überwurf eine Füllung/Wattierung aufweist | 9404.90.90.00.0 | 12 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Überwurf (6304) ≠ Andere Waren zur Innenausstattung, aus synthetischen Chemiefasern – wenn der Überwurf überwiegend aus Polyester, Acryl o. Ä. besteht (6304) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Überwurf bleibt die Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Überwurf (6304) ≠ Bettüberwurf aus Baumwolle – wenn der Überwurf spezifisch als Bettüberwurf (Tagesdecke) dient (6304) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Überwurf bleibt die Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Überwurf (6304) ≠ Bettausstattung, gepolstert – wenn der Überwurf eine Füllung/Wattierung aufweist (9404) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Überwurf bleibt die Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Neben den genannten Alternativen kann auch eine Einreihung in ein anderes Kapitel in Betracht kommen, wenn der Überwurf besondere Eigenschaften aufweist.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungBettausstattung, gepolstert – wenn der Überwurf eine Füllung/Wattierung aufweist | 9404.90.90.00.0 | 12 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Überwurf (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE13102/12-1 | Bett- und Sofaüberwurf, 55% Baumwolle/45% Polyester, 210x280 cm – gleichermaßen Bettüberwurf 6304 19 und Innenausstattung 6304 92 → AV 3c → 6304 92 | 6304.92.00.90.0 |
| DEBTI20647/24-1 | Sofaüberzug, 100% Baumwolle, 210x275 cm – gleichermaßen Tischdecke 6302 51 und Innenausstattung 6304 92 → AV 3c → 6304 92 | 6304.92.00.90.0 |
| DEBTI20646/24-1 | Sofaüberzug mit Muster, 100% Baumwolle, 210x275 cm | 6304.92.00.90.0 |
| DEBTI22800/24-1 | Überwurf für Sofa oder Bett, 88% Baumwolle/12% Polyester, 130x170 cm, mit Fransen | 6304.92.00.90.0 |
| DE13543/17-1 | Dekoüberwurf, 100% Baumwolle, 100x100 cm, doppellagig mit Samt | 6304.92.00.90.0 |
| DEF/673/07-1 | Sofaüberwurf, 65% Polyester/35% Baumwolle – Bettüberwurf, aus anderen Spinnstoffen | 6304.92.00.90.0 |
| DEF/846/05-1 | Bettüberwurf/Sofaüberwurf, 100% Baumwolle | 6304.92.00.90.0 |
| DE17318/16-1 | Bett- und Sofaüberwurf, 3-lagig versteppt mit Wattierung – gepolstert → Position 9404 | 6304.92.00.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
12 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 12 % | Drittlandszoll |
| USA | 12 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 9,6 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 12 % | Drittlandszoll |
Besondere Maßnahmen bei der Einfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Überwürfe
Berechnen Sie die voraussichtlichen Einfuhrabgaben für Ihren Überwurf. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und ggf. Präferenzabkommen an.
Zolldaten werden geladen…
Ausfuhr aus der EU
Besondere Maßnahmen bei der Ausfuhr
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Textilien & Bekleidung
Nachfolgend finden Sie verwandte Waren aus dem Bereich Textilien und Bekleidung mit ihren jeweiligen Zolltarifnummern.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Überwürfe
Welche Zolltarifnummer hat ein Überwurf?
Ein Überwurf aus Baumwolle wird in der Regel unter der Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 eingereiht. Diese Nummer gilt für andere Waren zur Innenausstattung aus Baumwolle, ausgenommen Gewirke oder Gestricke. Bei Überwürfen aus synthetischen Chemiefasern ist die Nummer 6304.93.00.90.0 maßgeblich.
Welchen HS-Code hat ein Überwurf?
Der HS-Code (6-stellig) für Überwürfe lautet 630492. Er steht für andere Waren zur Innenausstattung aus Baumwolle. Die ersten vier Ziffern 6304 kennzeichnen die Position, die fünfte und sechste Ziffer spezifizieren das Material.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Überwürfe?
Der Drittlandszollsatz für Überwürfe der Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 beträgt 12 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen kann der Zollsatz auf 0 % reduziert sein.
Wie unterscheidet sich ein Überwurf zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung eines Überwurfs erfolgt gegenüber Decken (Position 6301), Bettwäsche/Tischwäsche (Position 6302) und gepolsterten Bettausstattungen (Position 9404). Eine Alternative ist die Einreihung als Bettüberwurf unter 6304.19, wenn der Überwurf ausschließlich für Betten bestimmt ist.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für einen Überwurf verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern führen. Bei Zweifeln sollte eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) beantragt werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Überwürfe?
Für Überwürfe der Position 6304 bestehen keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Es gilt der reguläre Drittlandszollsatz von 12 %. Eine Ausnahme bildet die Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung, die jedoch für Überwürfe praktisch nicht relevant ist.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für einen Überwurf?
Die vollständige Zolltarifnummer für einen Überwurf ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 6304.92.00.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (630492), der 8-stelligen KN (63049200) und dem 10-stelligen TARIC-Code (6304920090) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Überwürfe?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern, in der Regel alle fünf Jahre. Die Position 6304 und die Unterposition 630492 sind jedoch seit Jahren stabil. Aktuelle Änderungen sollten regelmäßig geprüft werden.