Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 9403.50.00.00.0 ist wie folgt in den Zolltarif eingegliedert. Jede Ebene bildet einen Teil des vollständigen Codes.
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelMÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE94
- PositionAndere Möbel und Teile davon9403
- ZolltarifnummerHolzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Bettgestell
Der HS-Code für Bettgestell lautet 9403.50 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9403.50.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9403.50.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9403.50.00.00.0.
Einreihung von Bettgestell nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung des Bettgestells folgt den Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung des Harmonisierten Systems. AV 1 bestimmt die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen. Der HS-Code 940350 erfasst „Holzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art“. Ein Bettgestell aus Holz ist ein solches Möbel.
Besteht ein Bettgestell aus mehreren Stoffen (z. B. Holzrahmen mit Metall-Mittelsteg), greift AV 3b: Charakterbestimmend ist der Stoff, der dem Möbel seine wesentliche Eigenschaft verleiht – regelmäßig das Holz. Die vZTA-Rechtsprechung (DE11068/11-1, DE14745/11-1) bestätigt diese Auslegung.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Bettgestell
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Bettgestell aus Metall (Stahl, Aluminium) mit Metall als charakterbestimmendem StoffAndere Metallmöbel - Betten | 9403.20.20.00.0 | 0 % |
| Bettgestell aus Holz (Massivholz, MDF, Spanplatte) mit Holz als charakterbestimmendem StoffHolzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art | 9403.50.00.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Bettgestell (9403) ≠ andere Metallmöbel - Betten (9403) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Bettgestell bleibt die Zolltarifnummer 9403.50.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Bettgestell (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI20290/22-1 | Bettgestell (ohne Lattenrost und Matratze) aus Holzrahmen mit Spinnstoffpolsterung – eingereiht als Holzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art | 9403.50.00.00.0 |
| DE5726/16-1 | Bettgestell (WL1.515, WL1.516) aus Sheesham-/Akazienholz mit Lattenrost und Kopfteil | 9403.50.00.00.0 |
| DE11068/11-1 | Bettsystem-Rahmen aus MDF (charakterbestimmend) mit Mittelsteg aus Metall | 9403.50.00.00.0 |
| DE14745/11-1 | Bett aus MDF-Gestell mit Mittelsteg aus Metall, als Holzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art | 9403.50.00.00.0 |
| DE12966/14-1 | Holzbett 90x200 cm aus massiver Kiefer – Bettgestell | 9403.50.00.00.0 |
| DEBTI35369/20-1 | Gästebett aus Holz in Form eines Bettgestells auf Rollen mit Lattenrost | 9403.50.00.00.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr in die EU
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Besondere Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
Zollrechner für Bettgestelle
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihr Bettgestell. Tragen Sie den Warenwert und das Ursprungsland ein, um den Drittlandszollsatz, die Einfuhrumsatzsteuer (19 %) sowie die Gesamtbelastung zu ermitteln. Der Zollsatz für Bettgestelle aus Holz (9403.50.00.00.0) beträgt 0 %, sodass nur die Einfuhrumsatzsteuer anfällt.
Ausfuhr aus der EU
Besondere Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
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