01Tarifbaum
Wo steht Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 im Zolltarif?
Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.
Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittVerschiedene Waren
KapitelMöbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Leuchten und Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude
PositionSprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen
9404.21 – 9404.29Auflegematratzen
ZolltarifnummerandereDiese Seite
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
- 01 · HS-Code9404.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer9404.90.908-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code9404.90.90.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer9404.90.90.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
02Prüfung
Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0?
Kapitel 94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel … › 9404 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren …
✓andere, also nicht: Sprungrahmen, Auflegematratzen, Schlafsäcke, Steppdecken, Tagesdecken, Bettüberwürfe, Deck- und FederbettenDie Ware muss eine Bettausstattung oder ähnliche Ware mit Polsterung oder Füllung sein, die keine der in der Unterposition genannten Sonderformen ist. Erkennbar ist sie daran, dass sie gepolstert ist oder eine Füllung aus Stoffen aller Art oder Zellkunststoff hat; dafür zählt Material jeder Dicke.
✓andere, also nicht: mit Federn oder Daunen gefülltDie Ware darf nicht mit Federn oder Daunen gefüllt sein. Eine Füllung aus Watte, Filz, Flanell oder Zellkunststoff gehört hierher.
9404.90.90.00.0Kissen und Polster ohne Federn/Daunen
Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0?
- ×Sprungrahmen9404.10.00.00.0
- ×Auflegematratzen9404.21, 9404.29
- ×Schlafsäcke9404.30.00.00.0
- ×Steppdecken, Tagesdecken, Bettüberwürfe, Deck- und Federbetten9404.40
- ×mit Federn oder Daunen gefüllt9404.90.10.00.0
Ihre Ware prüfen
Gehört Ihre Ware in Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0?
Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben gegen die Nachbarnummern und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
03Anmeldung
Zolltarifnummer der Warennummer 9404.90.90
| Zolltarifnummer | Wortlaut |
|---|---|
| 9404.90.90.00.0 | andere |
04vZTA
vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 9404.90.90 eingereiht
440 gültige vZTA nennen diese Nummer.
Deutschland256
Frankreich111
Belgien16
Niederlande16
Tschechien10
Schweden10
| vZTA | Ware | Gültig bis |
|---|---|---|
| DEBTI25377/26-1Deutschland | Heizkissen, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware bestehend aus einem beheizbaren, kissenartigen Polster und einem … | 22.10.2029 |
| DEBTI27698/26-1Deutschland | Kissen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- von ovaler Form, mit den Abmessungen (L x … | 18.10.2029 |
| DEBTI25036/26-1Deutschland | Kissenähnliche Ware, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - zusammengesetzte Ware bestehend aus einem … | 05.10.2029 |
| DEBTI24931/26-1Deutschland | Kissen, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd quaderförmig, in den Abmessungen (L x B x H) von … | 27.09.2029 |
| DEBTI24937/26-1Deutschland | Kissen, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 43 cm x 32 cm x 10 cm, - … | 24.09.2029 |
| DEBTI21232/26-1Deutschland | Heizkissen, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware bestehend aus einem beheizbaren Polster und einem abnehmbaren … | 20.09.2029 |
05Waren
Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0?
13 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.
Sitzkissen – 9404.90.90.00.0
Deko-Kissen – 9404.90.90.00.0
Baumwoll-Kissen – 9404.90.90.00.0
Nackenkissen – 9404.90.90.00.0
Wärmekissen – 9404.90.90.00.0
Kissen – 9404.90.90.00.0
Latex-Kissen – 9404.90.90.00.0
Stuhlauflage – 9404.90.90.00.0
Matratzenschoner – 9404.90.90.00.0
Topper – 9404.90.90.00.0
Reisekissen – 9404.90.90.00.0
Auto-Sitzkissen – 9404.90.90.00.0
Wickelunterlage – 9404.90.90.00.006Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0
€
9404.90.90.00.0Drittlandszoll3,7 %370 €1.970 €2.340 €
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Statt 3,7 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 58 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), Mercosur (seit 01.05.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei.
07Maßnahmen
Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0
senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderNur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderNur mit Unterlage C119 („Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung“). Rechtsakt: VO (EU) 2018/1517.0 %
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · IrakBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · SyrienBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Einfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleKulturgüter · alle LänderDie Ausfuhr von Kulturgütern braucht eine Ausfuhrgenehmigung, wenn sie unter die Kulturgüterverordnung fallen.Ausfuhr
KontrolleAusfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Ausfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, Krim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen
08Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0
Anmerkungen (2)
3. A) Als Teile von Waren im Sinne der Positionen 9401 bis 9403 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein oder aus einem anderen in Kapitel 68 oder 69 genannten Stoff, auch zugeschnitten, jedoch nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden. B) Gesondert gestellte Waren der Position 9404 verbleiben in dieser Position, auch wenn sie zugleich Teile von Möbeln der Positionen 9401 bis 9403 sind.
1. Im Sinne der Position 9404 umfasst die Formulierung ‚gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art‘ Material jeder Dicke.
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)
| Fundstelle | Kernaussage |
|---|---|
| 9404.90.10 bis 9404.90.90 | andere: Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 9404 des HS, Buchstabe B Ziffer 2, aufgeführten Waren. Hierher gehören auch elektrische Heizkissen mit Einlagen aus Zellkunststoff, Zellkautschuk, Watte, Filz oder Flanell. |
Einreihungsverordnungen (1)
| Verordnung | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| 51/200915.01.2009 | Ein gestepptes rechteckiges Erzeugnis aus zwei Baumwollgeweben mit synthetischer Wattierung als Füllung, als Bettüberwurf oder Bettdecke, wurde in die Warennummer 9404.90.90 eingereiht. | 9404.90.90 |
2 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.
Alle Anmerkungen zu Kapitel 94 stehen auf der Kapitelseite.
09Verlauf
Verlauf der Warennummer 9404.90.90
- 01.01.19729404.90.90gilt seit Einführung der EU-Datenbank
- 01.01.19729404.90.90.00.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank
10Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0
Welche Zolltarifnummer gilt für Sitzkissen unter 9404.90.90?
Sitzkissen gehören in die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0, sofern sie nicht mit Federn oder Daunen gefüllt sind. Mit Federn oder Daunen gefüllte Kissen gehören in 9404.90.10.00.0.
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA und Länderverteilung
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
- Erläuterungen zur KN
- Erläuterungen der Kommission
- CLASS-Datenbank
- Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile