01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 9403.60.90.00.0 ist in folgende Hierarchieebenen eingeteilt:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 94
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelMÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE94
- PositionAndere Möbel und Teile davon9403
- Unterpositionandere Holzmöbel940360
- Zolltarifnummerandere Holzmöbel
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Kleiderschrank
Der HS-Code für Kleiderschrank lautet 9403.60 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9403.60.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9403.60.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9403.60.90.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Kleiderschrank nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur bestimmen die Einreihung. Für Kleiderschränke ist AV 1 maßgeblich: Die Einreihung erfolgt nach dem Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Kapiteln. Position 9403 erfasst andere Möbel und Teile davon. Die Unterposition 9403.60 erfasst andere Holzmöbel. Die weitere Unterteilung in 9403.60.90 erfolgt für Möbel ohne spezifischen Raumbezug.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Kleiderschrank
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungHolzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art | 9403.50.00.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungHolzmöbel von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art | 9403.60.01.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Kleiderschrank (9403) ≠ Holzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art (9403) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Kleiderschrank bleibt die Zolltarifnummer 9403.60.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Kleiderschrank (9403) ≠ Holzmöbel von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art (9403) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Kleiderschrank bleibt die Zolltarifnummer 9403.60.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Kleiderschrank (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI26630/20-1 | Kleiderschrank Cory – Holzmöbel, ohne Raumbezug | 9403.60.90.00.0 |
| DEBTI28277/21-1 | 2-türiger Schrank mit Holzfüßen – Holzmöbel, ohne Raumbezug | 9403.60.90.00.0 |
| DEBTI28293/21-1 | 3-türiger Kleiderschrank – MDF-Korpus, ohne konkreten Raumbezug | 9403.60.90.00.0 |
| DE26975/16-1 | Deko-Artikel Holz-Vitrine – Holzmöbel, ohne konkreten Raumbezug | 9403.60.90.00.0 |
| DEBTI14737/19-1 | Wohnling Schuhschrank – Holzmöbel, ohne speziellen Raumbezug | 9403.60.90.00.0 |
| DE23412/16-1 | Svendborg Kleiderschrankaufsatz – Holzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art | 9403.50.00.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Kleiderschränke
Welche Zolltarifnummer hat Kleiderschrank?
Die Zolltarifnummer für Kleiderschrank lautet 9403.60.90.00.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für Holzmöbel ohne spezifischen Raumbezug, wie sie typischerweise in Wohnungen und Häusern verwendet werden. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, die Einfuhrumsatzsteuer 19 %.
Welchen HS-Code hat Kleiderschrank?
Der HS-Code (6-stellig) für Kleiderschrank lautet 940360. Er fällt in das Kapitel 94 (Möbel) und die Position 9403 (andere Möbel). Die Unterposition 940360 erfasst andere Holzmöbel. Die internationale Harmonisierung erfolgt auf dieser Ebene.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Kleiderschrank?
Der Drittlandszollsatz für Kleiderschrank (Zolltarifnummer 9403.60.90.00.0) beträgt 0 %. Das bedeutet, dass bei der Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern wie China oder den USA kein Zoll anfällt. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an.
Wie unterscheidet sich Kleiderschrank zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung von Kleiderschränken erfolgt vor allem zu Schlafzimmermöbeln (9403.50) und zu Möbeln aus anderen Materialien. Eine Alternative ist die Einreihung als Schlafzimmerschrank, wenn ein konkreter Raumbezug erkennbar ist. Die vZTA-Praxis zeigt jedoch, dass allgemeine Kleiderschränke ohne spezifischen Raumbezug unter 9403.60.90 fallen.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Kleiderschrank verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Verzögerungen bei der Zollabfertigung sowie Bußgelder wegen falscher Anmeldung. Im schlimmsten Fall kann die Ware beschlagnahmt werden. Eine korrekte Einreihung ist daher essenziell für einen reibungslosen Import.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Kleiderschrank?
Ja, für Kleiderschränke aus tropischen Hölzern ist eine CITES-Prüfung erforderlich. Zudem gelten Einfuhrverbote für Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können. Für die Ausfuhr können Beschränkungen bei Kulturgütern oder Genehmigungspflichten (z. B. Dual-Use) bestehen.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Kleiderschrank?
Die Zolltarifnummer für Kleiderschrank ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 9403.60.90.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (940360), der 8-stelligen KN (94036090) und dem 10-stelligen TARIC-Code (9403609000) sowie einer weiteren Unterteilung für die deutsche Zolltarifnummer.
Ändern sich Zolltarifnummern für Kleiderschrank?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder des Harmonisierten Systems (HS) ändern, in der Regel jährlich zum 1. Januar. Für Kleiderschrank ist die Position 9403 seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Maßnahmen prüfen.