01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer für Lauflernhilfen ist in der hierarchischen Gliederung des Harmonisierten Systems wie folgt eingeordnet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 94
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelMÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE94
- PositionAndere Möbel und Teile davon9403
- ZolltarifnummerKunststoffmöbel
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Lauflernhilfe
Der HS-Code für Lauflernhilfe lautet 9403.70 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9403.70.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9403.70.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9403.70.00.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Lauflernhilfe nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Nach Allgemeiner Vorschrift 3b wird die Lauflernhilfe nach dem charakterbestimmenden Bestandteil eingereiht. Bei der typischen Kunststoff-Lauflernhilfe mit Rahmen, Rollen, Sitz und Tischfläche ist der Kunststoffrahmen das wesensbestimmende Material, sodass die Einreihung als Kunststoffmöbel unter Position 9403 erfolgt.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Lauflernhilfe
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungDreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen | 9503.00.10.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungGeräte für die Mechanotherapie | 9019.10.90.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Lauflernhilfe (9403) ≠ Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen (9503) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Lauflernhilfe bleibt die Zolltarifnummer 9403.70.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Lauflernhilfe (9403) ≠ Geräte für die Mechanotherapie (9019) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Lauflernhilfe bleibt die Zolltarifnummer 9403.70.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in ein anderes Kapitel kommt bei abweichender Konstruktion in Betracht:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungDreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen | 9503.00.10.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungGeräte für die Mechanotherapie | 9019.10.90.00.0 | 0 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Lauflernhilfe (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI39169/19-1 | Lauflernhilfe, sog. Walker 2 in 1 - Kunststoffrahmen mit Laufrollen, Tischfläche, Textilsitz - eingereiht als Möbel aus Kunststoff. Direkter Präzedenzfall. | 9403.70.00.00.0 |
| DE12446/11-1 | Lauflernwagen für Kleinkinder aus Holz - eingereiht als Spielfahrzeug/Puppenwagen. Alternativfall für Holzprodukte. | 9503.00.10.00.0 |
| DE23977/11-1 | Gehhilfe Easy Walker small - therapeutische Gehhilfe für Kinder mit Gangstörungen. Abgrenzung zu medizinischen Geräten. | 9019.10.90.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Lauflernhilfe
Welche Zolltarifnummer hat eine Lauflernhilfe?
Die Zolltarifnummer für eine typische Lauflernhilfe (Babywalker) aus Kunststoff mit Rahmen, Rollen, Sitz und Tischfläche lautet 9403.70.00.00.0. Diese Einreihung als Kunststoffmöbel wurde durch die verbindliche Zolltarifauskunft DEBTI39169/19-1 bestätigt. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, die Einfuhrumsatzsteuer 19 %.
Welchen HS-Code hat eine Lauflernhilfe?
Der HS-Code (6-stellig) für eine Lauflernhilfe lautet 940370. Er fällt in Kapitel 94 (Möbel) und Position 9403 (Andere Möbel). Die Unterposition 9403.70 umfasst Kunststoffmöbel. Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer ist 9403.70.00.00.0.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für eine Lauflernhilfe?
Der Drittlandszollsatz für die Zolltarifnummer 9403.70.00.00.0 beträgt 0 % für alle Ursprungsländer. Das bedeutet, dass bei der Einfuhr einer Lauflernhilfe aus Nicht-EU-Staaten wie China oder den USA kein Zoll anfällt. Es fällt jedoch die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an.
Wie unterscheidet sich eine Lauflernhilfe zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung einer Lauflernhilfe erfolgt nach Bauart und Material. Die typische Kunststoff-Lauflernhilfe mit Sitz wird als Möbel (9403) eingereiht. Eine Alternative ist der hölzerne Lauflernwagen ohne Sitz, der als Spielfahrzeug (9503) gilt. Medizinische Gehhilfen für behinderte Kinder fallen unter Mechanotherapie (9019).
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Lauflernhilfe verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung führen. Bei Unklarheiten sollte eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) beantragt oder ein Klassifizierungstool genutzt werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Lauflernhilfen?
Für Lauflernhilfen unter der Zolltarifnummer 9403.70.00.00.0 gelten keine spezifischen Einfuhrlizenzen. Es besteht jedoch ein Einfuhrverbot für Güter, die zur Folter oder Repression verwendet werden können (Maßnahme 705). Zudem gibt es eine Zollaussetzung für luftfahrttaugliche Teile (Maßnahme 119), die für Lauflernhilfen irrelevant ist.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Lauflernhilfe?
Die vollständige Zolltarifnummer für eine Lauflernhilfe ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 9403.70.00.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (940370), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (94037000) und dem 10-stelligen TARIC-Code (9403700000) sowie einer zusätzlichen Kontrollziffer.
Ändern sich Zolltarifnummern für Lauflernhilfen?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern, die in der Regel alle fünf Jahre stattfinden. Die letzte große Änderung war 2022. Für Lauflernhilfen ist die Position 9403.70 stabil, aber es empfiehlt sich, vor der Einfuhr die aktuelle Fassung zu prüfen.