01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 ist in folgende Hierarchieebenen des Zolltarifs eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 39
KN / TARIC
- AbschnittKap. 39 bis 40: Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren darausVII
- KapitelKUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS39
- PositionAndere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 39143926
- Unterpositionandere392690
- Kombinierte Nomenklaturandere39269097
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Pvc-Aufnäher
Der HS-Code für Pvc-Aufnäher lautet 3926.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 3926.90.97. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 3926.90.97.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 3926.90.97.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Pvc-Aufnäher nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 und 6 des Harmonisierten Systems. AV 1 bestimmt, dass die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln erfolgt. Kapitel 39, Anmerkung 1 definiert den Begriff „Kunststoffe“. Pvc-Aufnäher bestehen aus Weich-PVC oder TPU und fallen daher unter Position 3926 (andere Waren aus Kunststoffen). AV 6 legt fest, dass für die Einreihung auf der Ebene der Unterpositionen die Nomenklatur der Unterpositionen und die Anmerkungen zu den Unterpositionen maßgebend sind. Die Unterposition 3926.90 (andere) und die Kombinierte Nomenklatur 3926.90.97 (andere) führen zur Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Pvc-Aufnäher
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungStatuetten und andere Ziergegenstände | 3926.40.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungAbzeichen, aus Spinnstoffen, gewebt, andere | 5807.10.90.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungBekleidung und Bekleidungszubehör | 3926.20.00.00.0 | 6,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Pvc-Aufnäher (3926) ≠ Statuetten und andere Ziergegenstände (3926) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Pvc-Aufnäher bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Pvc-Aufnäher (3926) ≠ Abzeichen, aus Spinnstoffen, gewebt, andere (5807) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Pvc-Aufnäher bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Pvc-Aufnäher (3926) ≠ Bekleidung und Bekleidungszubehör (3926) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Pvc-Aufnäher bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Einreißung in ein anderes Kapitel kommt in Betracht, wenn die Ware nicht aus Kunststoff besteht:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAbzeichen, aus Spinnstoffen, gewebt, andere | 5807.10.90.00.0 | 6,5 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Pvc-Aufnäher (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI610/20-1 | Abzeichen aus Kunststofffolie, rautenförmig, mit thermisch reagierender Klebeschicht, als Vereinslogo auf Kleidungsstücke | 3926.90.97.90.0 |
| DEBTI35571/24-1 | Rubber Patch aus TPU (Kunststoff), Firmenlogo, 3x3,5x0,2 cm, erhabene Buchstaben | 3926.90.97.90.0 |
| DE20524/14-1 | PVC-Anhänger, rund, als Auszeichnung/Kennzeichnung an Textilien/Schuhen | 3926.90.97.90.0 |
| DE3944/13-1 | Pin aus Weich-PVC, Anstecker in Buntstiftform, zwei Stifte mit Schmetterlingsverschluss (als Ziergegenstand eingereiht) | 3926.90.97.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
6,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,5 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Veterinärkontrolle | Tiere und tierische Produkte müssen bei der Einfuhr von einem Amtstierarzt untersucht werden, um Seuchenschutz zu gewährleisten. |
| Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen | Die Einfuhr klimaschädlicher F-Gase ist streng reglementiert (Quotenregelung) und anmeldepflichtig. |
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrbeschränkung | Der Export von Waren, die missbräuchlich zur Folter verwendet werden könnten, unterliegt strengen Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen | Der Export von klimaschädlichen F-Gasen ist beschränkt und meldepflichtig. |
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Pvc-Aufnäher
Welche Zolltarifnummer hat Pvc-Aufnäher?
Pvc-Aufnäher werden unter der Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 eingereiht. Diese 11-stellige Nummer umfasst den HS-Code 3926.90, die Kombinierte Nomenklatur 3926.90.97 und den TARIC-Code 3926.90.9790. Die Einreihung basiert auf mehreren verbindlichen Zolltarifauskünften (vZTA) wie DEBTI610/20-1 und DEBTI35571/24-1, die Kunststoff-Abzeichen und Rubber Patches aus TPU dieser Position zuordnen.
Welchen HS-Code hat Pvc-Aufnäher?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Pvc-Aufnäher lautet 3926.90. Er umfasst die ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer und steht für „andere Waren aus Kunststoffen“ innerhalb der Position 3926. Die weiteren Stellen der Kombinierten Nomenklatur und des TARIC präzisieren die Einreihung auf EU-Ebene.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Pvc-Aufnäher?
Der Drittlandszollsatz für Pvc-Aufnäher der Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 beträgt 6,5 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, z. B. China, USA oder Indien. Zusätzlich fällt die deutsche Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an. Bei Ursprung in Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Schweiz, Südkorea, Vietnam) kann der Zollsatz auf 0 % sinken.
Wie unterscheidet sich Pvc-Aufnäher zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung von Pvc-Aufnähern erfolgt gegenüber textilen Abzeichen (Position 5807), Ziergegenständen aus Kunststoff (Position 3926.40) und selbstklebenden Folien (Position 3919). Entscheidend ist das Material: PVC-Aufnäher bestehen aus Kunststoff (Weich-PVC oder TPU) und dienen als Kennzeichen oder Logo, nicht als reiner Ziergegenstand. Eine Alternative zur Einreihung unter 3926.90.97.90.0 besteht bei rein dekorativen Ansteck-Pins ohne Aufnähfunktion (3926.40.00.00.0).
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Pvc-Aufnäher verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung führen. Bei unklarer Einreihung sollten Sie eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) beantragen oder unseren Klassifizierungsassistenten nutzen, um rechtssicher zu handeln.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Pvc-Aufnäher?
Ja, für Pvc-Aufnäher unter 3926.90.97.90.0 gelten besondere Maßnahmen: Einfuhrverbot für Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können (Code 705), sowie Kontrollen für fluorierte Treibhausgase (Code 724). Zudem besteht eine Zollaussetzung für Waren, die für Schiffe oder Luftfahrzeuge bestimmt sind (Codes 117 und 119). Bei der Ausfuhr ist eine Genehmigung für Dual-Use-Güter möglich (Code 478).
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Pvc-Aufnäher?
Die vollständige Zolltarifnummer für Pvc-Aufnäher ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 3926.90.97.90.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (3926.90), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (3926.90.97) und dem 10-stelligen TARIC-Code (3926.90.9790) sowie der 11. Stelle als nationale Unterteilung.
Ändern sich Zolltarifnummern für Pvc-Aufnäher?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) der EU ändern. Die letzte größere Änderung für Kapitel 39 erfolgte 2022. Für Pvc-Aufnäher ist die Position 3926.90.97.90.0 seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, da sich Zollsätze oder Maßnahmen kurzfristig ändern können.