01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 6212.90.00.00.0 ist in folgende Hierarchie eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 62
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN62
- PositionBüstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, Teile davon, auch aus Gewirken oder Gestricken6212
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Rückenstützgürtel
Der HS-Code für Rückenstützgürtel lautet 6212.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6212.90.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6212.90.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6212.90.00.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Rückenstützgürtel nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Rückenstützgürtel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungOrthopädische Apparate und Vorrichtungen - für Menschen | 9021.10.10.00.1 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungOrthopädische Apparate und Vorrichtungen - andere | 9021.10.10.00.9 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungHüftgürtel und Miederhosen | 6212.21.00.00.0 | 6,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Rückenstützgürtel vs. orthopädische Vorrichtung (9021) | Entscheidend ist das Vorhandensein steifer, anatomisch geformter Stützen, die bestimmte Bewegungen eines beschädigten Körperteils vollständig verhindern. Ein Standard-Rückenstützgürtel mit flexiblen Federstäbchen (nur gegen Aufrollen) und elastischen Gewirken fällt nicht darunter. |
| Rückenstützgürtel vs. Hüftgürtel/Mieder (6212 21) | Hüftgürtel und Miederhosen dieren primär der Formgebung der Figur. Rückenstützgürtel dienen der Stabilisierung des Lendenwirbelbereichs und werden als 'den Hüftgürteln ähnliche Ware' unter der Sammelposition 6212 90 eingeordnet. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungOrthopädische Apparate und Vorrichtungen - für Menschen | 9021.10.10.00.1 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungOrthopädische Apparate und Vorrichtungen - andere | 9021.10.10.00.9 | 6,5 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Rückenstützgürtel (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE23826/15-1 | Rückenstützgürtel, sog. Lumbocare basic – aus Gewirken | 6212.90.00.00.0 |
| DEBTI63579/17-1 | Rückenstützgürtel mit Massagepelotte, Strickbandage Rücken | 6212.90.00.00.0 |
| DE14786/14-1 | Rückenstützgürtel, dynamics LWS Bandage | 6212.90.00.00.0 |
| DE4274/13-1 | Rückenstützgürtel, Arcus Rückenbandage | 6212.90.00.00.0 |
| DEBTI63580/17-1 | Rückenstützgürtel, Comfortbandage Rücken | 6212.90.00.00.0 |
| DEBTI12565/22-1 | Rückenstützgürtel, Größe 2XL | 6212.90.00.00.0 |
| DE5361/15-1 | Geradehalter, Haltungsbandage | 6212.90.00.00.0 |
| DEBTI20989/24-1 | Geradehalter, Rückenkorrektor | 6212.90.00.00.0 |
| DEBTI42638/18-1 | Rückenstützgürtel, epX Back Basic | 6212.90.00.00.0 |
| DEBTI34673/18-1 | Rückenstützgürtel, Rückenbandage Art. 7260373 | 6212.90.00.00.0 |
| DE5334/15-1 | Rückenstützgürtel, Lumbo Carezza Basic | 6212.90.00.00.0 |
| DEBTI36518/18-1 | Rückenstützgürtel, BR108 | 6212.90.00.00.0 |
| DE5363/15-1 | Rückenstützgürtel, Dorso Direxa Basic | 6212.90.00.00.0 |
| DEBTI48990/22-1 | Rückenstützgürtel, Adjustable Back Support | 6212.90.00.00.0 |
| DE5362/15-1 | Rückenstützgürtel, Lumbo Direxa Basic | 6212.90.00.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
6,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 5,2 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,5 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
Keine besonderen Einfuhrmaßnahmen aktiv
Zollrechner
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Rückenstützgürtel.
Zolldaten werden geladen…
Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
Welche Zolltarifnummer gilt für Rückenstützgürtel?
Für Rückenstützgürtel wird auf dieser Seite die Zolltarifnummer 6212.90.00.00.0 verwendet. Entscheidend bleiben die konkrete Beschaffenheit, Funktion und Ausführung der Ware.
Warum reicht der HS-Code für Rückenstützgürtel nicht aus?
Der HS-Code umfasst nur die ersten 6 Stellen und ist weltweit die Grundlage. Für die Zollanmeldung in Deutschland wird die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer benötigt.
Welche Angaben sind für die Einreihung von Rückenstützgürtel wichtig?
Wichtig sind Material, Hauptfunktion, technische Merkmale, Verwendungszweck und Aufmachung. Schon kleine Unterschiede können zu einer anderen Unterposition oder zu zusätzlichen Maßnahmen führen.
Kann eine andere Ausführung eine andere Zolltarifnummer haben?
Ja. Wenn Material, Funktion, Leistung, Zusammensetzung oder Verwendungszweck abweichen, kann eine andere Zolltarifnummer einschlägig sein. Deshalb sollte die Nummer immer am konkreten Produkt geprüft werden.
Welche Rolle spielen vZTA-Entscheidungen bei Rückenstützgürtel?
vZTA-Entscheidungen zeigen, wie der Zoll vergleichbare Waren rechtlich eingeordnet hat. Sie sind besonders hilfreich, wenn Produktmerkmale und Abgrenzungen mit dem eigenen Produkt übereinstimmen.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Rückenstützgürtel?
Für die hier dargestellte Einreihung ist der Drittlandszollsatz mit 6,5 % angegeben. Je nach Ursprungsland können Präferenzregelungen, Einfuhrumsatzsteuer und weitere Maßnahmen hinzukommen.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine falsche Zolltarifnummer kann zu Nachforderungen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung, Rückfragen des Zolls oder falsch angewendeten Maßnahmen führen. Bei Unsicherheit sollte die Ware fachlich geprüft werden.
Wann sollte ich Rückenstützgürtel neu klassifizieren lassen?
Eine erneute Prüfung ist sinnvoll, wenn sich Produktdaten, Material, Funktion, Lieferant, Ursprungsland oder rechtliche Maßnahmen ändern. Auch jährliche Änderungen der Nomenklatur können eine Aktualisierung erforderlich machen.