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Kombinierte Nomenklatur · EUAntidumpingzoll ChinaZollkontingent

Warennummer 2309.90.91 – Ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert

Warennummer · 8-stellig (Kombinierte Nomenklatur)

Unter die Warennummer 2309.90.91 fallen ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert, die im Kapitel 23 unter Position 2309 (Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art) und Unterposition 2309.90 („andere“) eingereiht sind. Erzeugnisse nach Zusätzlicher Anmerkung 5 zum Kapitel 23 gehören in die Zolltarifnummer 2309.90.20.00.0 und damit nicht in diese Warennummer. Die Zolltarifnummern darunter richten sich nach der Art des Futters und seiner Aufmachung.

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01Tarifbaum

Welche Zolltarifnummer gilt unter Warennummer 2309.90.91?

Die Zolltarifnummer 2309.90.91.10.0 erfasst Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf. Die Zolltarifnummer 2309.90.91.90.0 mit dem Wortlaut „andere“ erfasst alle übrigen Waren dieser Warennummer, die nicht unter 2309.90.91.10.0 fallen.

Kombinierte Nomenklatur 2026
AbschnittWaren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete …
KapitelRückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter
PositionZubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art
Unterpositionandere
andere, einschließlich Vormischungen
andere
Kombinierte Nomenklaturausgelaugte Rübenschnitzel, melassiertDiese Seite
ZolltarifnummerHunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf50 % mit Unterlage Y155; sonst 12 % · 2 vZTA
Zolltarifnummerandere50 % mit Unterlage Y155; sonst 12 % · 2 vZTA

Die ersten sechs Stellen einer Zolltarifnummer folgen dem Harmonisierten System (HS) der Weltzollorganisation und sind in mehr als 200 Ländern und Wirtschaftsräumen gleich. Die Stellen 7 und 8 sind die Kombinierte Nomenklatur (KN) der EU, die Stellen 9 und 10 der TARIC; die 11. Stelle ist in Deutschland meist 0.

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02Maßnahmen

Sonderzölle und Kontrollen für 2309.90.91

erhöht den ZollAntidumpingzoll · ChinaFür Hersteller mit eigenem Zusatzcode gelten eigene Sätze; der Satz hängt von der Zolltarifnummer ab.67,1 %
KontrolleDrittlandszoll · BelarusEinfuhr
KontrolleDrittlandszoll · RusslandEinfuhr
KontrolleÖkologische Erzeugnisse · alle LänderEinfuhr

Die Sätze und Bedingungen stehen auf den Seiten der einzelnen Nummern.

Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen

03Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu 2309.90.91

Anmerkungen (4)

Wortlaut · Kapitel 23, Anmerkung 1
1. Zu Position 2309 gehören auch Erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen, die aus der Verarbeitung von pflanzlichen oder tierischen Stoffen stammen und die durch die Verarbeitung die wesentlichen Merkmale der Ausgangsstoffe verloren haben. Dies gilt nicht für pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und Nebenerzeugnisse aus dieser Verarbeitung.
Wortlaut · Kapitel 23, Zusätzliche Anmerkung 4
4. Für die Anwendung der Unterpositionen 2309.10.11 bis 2309.10.70 und 2309.90.31 bis 2309.90.70 gelten als Milcherzeugnisse die Waren der Positionen 0401, 0402, 0404, 0405, 0406 und der Unterpositionen 0403.20.11 bis 0403.20.39, 0403.90.11 bis 0403.90.69, 1702.11.00, 1702.19.00 und 2106.90.51.
Weitere 2 Anmerkungen im Wortlaut
Wortlaut · Kapitel 23, Zusätzliche Anmerkung 5
5. Zu Unterposition 2309.90.20 gehören — mit Ausnahme von Mischungen aus Rückständen der Maisstärkegewinnung mit Erzeugnissen von anderen Pflanzen oder Erzeugnissen aus Mais, die aus anderen Verfahren als der Nassmüllerei zur Maisstärkeherstellung gewonnen wurden — nur Rückstände aus der Maisstärkegewinnung, die enthalten: — 15 GHT oder weniger Rückstände vom Sichten von Mais aus dem nassmüllerischen Verfahren und/oder — Rückstände aus Maisquellwasser aus dem nassmüllerischen Verfahren, das zur Herstellung von Alkohol oder anderen Erzeugnissen aus Stärke gebraucht wurde. Diese Erzeugnisse können auch Rückstände aus der Maiskeimölgewinnung mittels nassmüllerischem Verfahren enthalten. Ihr Stärkegehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang III Teil K der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 und bezogen auf die Trockenmasse, darf 28 GHT nicht übersteigen. Der Fettgehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang III Teil G der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 und bezogen auf die Trockenmasse, darf 4,5 GHT nicht übersteigen. Der Proteingehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang III Teil C der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 und bezogen auf die Trockenmasse, darf 40 % nicht übersteigen.
Wortlaut · Abschnitt IV, Anmerkung 1
1. In diesem Abschnitt gelten als „Pellets“ Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von 3 GHT oder weniger zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind.

Einreihungsverordnungen (17)

VerordnungWareDamals
2022/55701.04.2022Stärkereiche Fraktion aus der Trennung von Erbsenmehl wurde in die Warennummer 2309.90.51 eingereiht.2309.90.51
2022/55701.04.2022Proteinreiche Fraktion aus der Trennung von Erbsenmehl wurde in die Warennummer 2309.90.31 eingereiht.2309.90.31
1144/201228.11.2012Modifizierte dehydratisierte Rohrzuckermelasse als Puder wurde in die Warennummer 2309.90.96 eingereiht.2309.90.96
2696/9521.11.1995Pulver, Granulat oder Pellets mit Calciumhydrogenorthophosphat, Calciumbis(dihydrogenorthophosphat) und Calciumcarbonat zur Fütterung wurden in die damalige Warennummer 2309.90.93 eingereiht, heute in die Warennummer 2309.90.96.2309.90.93heute 2309.90.96
1533/9212.06.1992Eine Zubereitung aus etwa 60 GHT Hexacalciumtrinatriumpentakis (orthophosphat) und etwa 40 GHT Tricalciumbis (orthophosphat) zur Tierfütterung wurde in die damalige Warennummer 2309.90.99 eingereiht, heute in die Warennummer 2309.90.96.2309.90.99heute 2309.90.96
509/9228.02.1992Eine Zubereitung aus etwa 60 GHT Calciumhydrogenorthophosphat und etwa 40 GHT Calciumbis(dihydrogenorthophosphat) zur Tierfütterung wurde in die damalige Warennummer 2309.90.99 eingereiht, heute in die Warennummer 2309.90.96.2309.90.99heute 2309.90.96

Urteile des EuGH (3)

UrteilKernsatz
C-568/1120.06.20131. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1719/2005 der Kommission vom 27. …
C-366/2216.11.2023Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission …
C-144/1503.03.2016Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 948/2009 der Kommission vom 30. …

1 CLASS-Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex.

04Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Warennummer 2309.90.91

Welche Zolltarifnummer gilt für Hunde- und Katzenfutter unter der Warennummer 2309.90.91?

Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, gehört in die Zolltarifnummer 2309.90.91.10.0. Alles übrige unter der Warennummer 2309.90.91 fällt in die Zolltarifnummer 2309.90.91.90.0.

Gilt bei der Einfuhr unter der Warennummer 2309.90.91 aus Russland ein Drittlandszoll?

Ja, bei der Einfuhr aus Russland ist unter der Warennummer 2309.90.91 der Drittlandszoll vorgesehen. Dasselbe gilt für die Einfuhr aus Belarus.

Quellen · Stand 31.10.2026

Harmonisiertes System (WZO)
Die ersten sechs Stellen
EU-TARIC
Zollsätze, Sonderzölle und Kontrollen
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA je Nummer
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut der Warennummer und ihrer Unterteilung
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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