01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 9403.60.10.00.0 ist in folgende Hierarchiestufen eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 94
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelMÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE94
- PositionAndere Möbel und Teile davon9403
- Unterpositionandere Holzmöbel940360
- ZolltarifnummerHolzmöbel von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Essgruppe
Der HS-Code für Essgruppe lautet 9403.60 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9403.60.10. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9403.60.10.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9403.60.10.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Essgruppe nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Essgruppen erfolgt nach der Allgemeinen Vorschrift 3b, da es sich um eine Warenzusammenstellung handelt, bei der weder Tisch noch Stühle charakterbestimmend sind. Daher wird die zuletzt genannte Position (9403) herangezogen.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Essgruppe
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungHolzmöbel von der in der Küche verwendeten Art | 9403.40.00.00.0 | 0 % |
| Alternative Einreihungandere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz | 9401.61.00.00.0 | 0 % |
| Alternative Einreihungandere Holzmöbel | 9403.60.90.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Essgruppe (9403) ≠ Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art (9403) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Essgruppe bleibt die Zolltarifnummer 9403.60.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Essgruppe (9403) ≠ andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz (9401) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Essgruppe bleibt die Zolltarifnummer 9403.60.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Essgruppe (9403) ≠ andere Holzmöbel (9403) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Essgruppe bleibt die Zolltarifnummer 9403.60.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Essgruppe (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE16242/16-1 | Essgruppe Mara (4 Stühle + Tisch, Metallgestell, Holzplatte) | 9403.60.10.00.0 |
| DE16243/16-1 | Essgruppe Louisa (6 Stühle + Tisch, Metallgestell, Holzplatte) | 9403.60.10.00.0 |
| DEBTI61370/19-1 | Esszimmer-Set Emil (4 Stühle + Tisch aus Holz) | 9403.60.10.00.0 |
| DEBTI6305/19-1 | Esszimmer-Set Emil WL5.251/WL5.252 (4 Stühle + Tisch aus Holz) | 9403.60.10.00.0 |
| DEBTI19933/18-1 | Esszimmerset Emil WL5.253/WL5.254 (6 Stühle + Tisch, Kiefernholz) | 9403.60.10.00.0 |
| DEBTI39313/21-1 | Esszimmerset Emil (6 Stühle + Tisch, Kiefernholz) | 9403.60.10.00.0 |
| DEBTI19931/18-1 | Esszimmerset Emil WL5.250/WL5.263 (2 Stühle + Tisch, Kiefernholz) | 9403.60.10.00.0 |
| DEBTI39316/21-1 | Esszimmerset Emil (2 Stühle + Tisch, Kiefernholz) | 9403.60.10.00.0 |
| DEBTI18584/19-1 | Esszimmer-Set WL5.927 (Tisch + 2 Bänke, Holz/Kunstleder) | 9403.60.10.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
Zollrechner für Essgruppe
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Essgruppen
Welche Zolltarifnummer hat Essgruppe?
Die Zolltarifnummer für eine Essgruppe lautet 9403.60.10.00.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für Holzmöbel von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art, also für Sets aus Tisch und Stühlen. Die Einreihung basiert auf der Allgemeinen Vorschrift 3b, da weder Tisch noch Stühle charakterbestimmend sind.
Welchen HS-Code hat Essgruppe?
Der HS-Code (6-stellig) für eine Essgruppe lautet 940360. Er umfasst andere Holzmöbel. Die ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer 9403.60.10.00.0 entsprechen diesem international harmonisierten Code.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Essgruppe?
Der Drittlandszollsatz für Essgruppen der Zolltarifnummer 9403.60.10.00.0 beträgt 0 %. Das bedeutet, dass bei der Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern wie China oder den USA kein Zoll anfällt. Es fällt jedoch die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an.
Wie unterscheidet sich Essgruppe zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung einer Essgruppe erfolgt gegenüber Sitzmöbeln (Position 9401) und Küchenmöbeln (940340). Während einzelne Stühle in 9401 eingereiht werden, ist die Essgruppe als Warenzusammenstellung nach AV 3b in Position 9403 einzuordnen. Eine Alternative wäre die Einreihung als einzelner Stuhl unter 9401.61.00.00.0, was jedoch nur für separate Sitzmöbel gilt.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Essgruppe verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer sowie mögliche Bußgelder. Im schlimmsten Fall kann die Ware vom Zoll zurückgehalten werden. Eine korrekte Einreihung unter 9403.60.10.00.0 ist daher essenziell.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Essgruppe?
Ja, es gibt Einfuhrkontrollen nach CITES (710) für Hölzer geschützter Arten. Zudem besteht ein Einfuhrverbot für Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können (705). Für die Ausfuhr gelten Beschränkungen bei Kulturgütern (735) und eine Ausfuhrgenehmigungspflicht (473).
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Essgruppe?
Die Zolltarifnummer für Essgruppe ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 9403.60.10.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (940360), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (94036010) und dem 10-stelligen TARIC-Code (9403601000) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Essgruppe?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Für Essgruppen ist die Position 9403.60.10.00.0 seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen Fassungen prüfen, insbesondere bei neuen vZTA-Entscheidungen.