Question 1

Welche Zolltarifnummer hat ein Kühlakku?

Accepted Answer

Ein handelsüblicher Kühlakku zur Lebensmittelkühlung wird unter der Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 eingereiht. Diese Nummer gilt für Kühlelemente aus Kunststoffbehältnissen, gefüllt mit Wasser, Gel oder CMC-Lösung. Die Einreihung basiert auf mehreren verbindlichen Zolltarifauskünften (vZTA) der deutschen Zollverwaltung.

Question 2

Welchen HS-Code hat ein Kühlakku?

Accepted Answer

Der HS-Code (Harmonisiertes System) für einen Kühlakku lautet 392690. Dieser 6-stellige Code umfasst andere Waren aus Kunststoffen, die nicht spezifischer in den vorhergehenden Positionen des Kapitels 39 genannt sind. Die nationale Erweiterung auf 8 Stellen (KN-Code) ist 39269097, der TARIC-Code 3926909790.

Question 3

Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Kühlakkus?

Accepted Answer

Der Drittlandszollsatz für Kühlakkus der Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 beträgt 6,5 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Freihandelsabkommen oder Zollpräferenz, beispielsweise aus China, den USA, Indien oder Thailand. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an.

Question 4

Wie unterscheidet sich ein Kühlakku zolltechnisch von einer medizinischen Kühlkompresse?

Accepted Answer

Die zolltarifliche Abgrenzung zwischen einem Kühlakku (3926.90.97.90.0) und einer medizinischen Kühl-/Wärmekompresse (3824.99.93.90.0) hängt vom Verwendungszweck und der Charakterbestimmung ab. Bei medizinischen Kompressen gilt das Gel als charakterbestimmendes chemisches Erzeugnis, während bei einem Kühlakku das Kunststoffbehältnis charakterbestimmend ist. Eine Alternative zur Hauptnummer ist die Position 3824 für chemische Zubereitungen.

Question 5

Was passiert, wenn ich die falsche Zolltarifnummer für einen Kühlakku verwende?

Accepted Answer

Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen und Bußgeldern führen. Im schlimmsten Fall droht ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung. Zudem kann die Ware bei der Zollabfertigung zurückgehalten werden, was zu Verzögerungen und zusätzlichen Lagerkosten führt. Eine korrekte Einreihung ist daher essenziell.

Question 6

Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Kühlakkus?

Accepted Answer

Für handelsübliche Kühlakkus zur Lebensmittelkühlung bestehen keine besonderen Einfuhrbeschränkungen. Allerdings gelten allgemeine Maßnahmen wie das Einfuhrverbot für Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können (Code 705), sowie die Kontrolle von fluorierten Treibhausgasen (Code 724), falls der Kühlakku F-Gase enthält. Für Spezialverwendungen (Schiffbau, Luftfahrt) können Zollaussetzungen beantragt werden.

Question 7

Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für einen Kühlakku?

Accepted Answer

Die vollständige Zolltarifnummer für einen Kühlakku ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 3926.90.97.90.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (392690), dem 8-stelligen KN-Code (39269097) und dem 10-stelligen TARIC-Code (3926909790) sowie einer weiteren Untergliederung für die nationale Statistik.

Question 8

Ändern sich Zolltarifnummern für Kühlakkus?

Accepted Answer

Ja, Zolltarifnummern können sich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) jährlich zum 1. Januar ändern. Auch der TARIC-Code kann sich unterjährig durch neue Maßnahmen oder Aussetzungen ändern. Es ist daher ratsam, die aktuellen Codes regelmäßig zu prüfen, beispielsweise über die offizielle TARIC-Datenbank der EU-Kommission.

Verwechslung	Erklärung
Kühlakku (3926) ≠ Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen - andere (3824)	Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Kühlakku bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.
Kühlakku (3926) ≠ andere Waren aus Kunststoffen - anderes - andere (Catch-all) (3926)	Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Kühlakku bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.

Aktenzeichen	Warenbeschreibung	Zolltarifnummer
DEBTI51525/18-1	Kühlelement (Kühlakku) aus Kunststoffbehältnis, gefüllt mit CMC-Gel, ca. 10,5x6,5x2 cm, zur Lebensmittelkühlung	3926.90.97.90.0
DEBTI47589/24-1	Kühlakku aus Kunststoff, gefüllt mit CMC-Lösung und Wasser, ca. 16,5x10,8x1,5 cm, mit Schneeflocken-Prägung	3926.90.97.90.0
DEBTI11608/24-1	Kühlakku aus formgepresstem Polyethylen, gefüllt mit CMC-Lösung und Wasser, ca. 12,4x13,2x1,5 cm, mittig gelocht	3926.90.97.90.0
DE6007/16-1	Kühlelement aus Kunststoff, mit Wasser befüllt, ca. 32x26x1,5 cm	3926.90.97.90.0
DE2941/10-1	Kühlelemente aus Kunststoffbehältnissen, befüllt mit destilliertem Wasser und Salz	3926.90.97.90.0
DEBTI60973/24-1	Kühlelement aus Kunststoff, mit destilliertem Wasser befüllt, mit Ventil und Schneeflocken-Prägung	3926.90.97.90.0
DEBTI37842/24-1	Kühlelemente aus TPU-Kunststofffolie in Tierform (Dinosaurier, Hai, Einhorn, Katze), gefüllt mit CMC-Lösung	3926.90.97.90.0
DEBTI5428/23-1	Kühlelement, halbkreisförmig, aus blauem Kunststoff, für Tierfutterautomat	3926.90.97.90.0

Herkunftsland	Drittlandszollsatz	Grundlage
China	6,5 %	Drittlandszoll
USA	6,5 %	Drittlandszoll
Großbritannien	0 %	TCA Freihandel
Schweiz	0 %	EFTA Freihandel
Türkei	0 %	Zollunion
Japan	0 %	EU-Japan EPA
Südkorea	0 %	EU-KR Freihandel
Indien	6,5 %	Drittlandszoll
Vietnam	0 %	EVFTA
Thailand	6,5 %	Drittlandszoll

Maßnahme	Beschreibung
Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot	Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten.
Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung	Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig).
Veterinärkontrolle	Tiere und tierische Produkte müssen bei der Einfuhr von einem Amtstierarzt untersucht werden, um Seuchenschutz zu gewährleisten.
Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen	Die Einfuhr klimaschädlicher F-Gase ist streng reglementiert (Quotenregelung) und anmeldepflichtig.

Maßnahme	Beschreibung
Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot	Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden.
Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrbeschränkung	Der Export von Waren, die missbräuchlich zur Folter verwendet werden könnten, unterliegt strengen Genehmigungspflichten.
Ausfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen	Der Export von klimaschädlichen F-Gasen ist beschränkt und meldepflichtig.
Ausfuhrgenehmigung (Dual use)	Wichtig: Waren mit doppeltem Verwendungszweck (zivil und militärisch) benötigen für den Export zwingend eine Genehmigung.

Zolltarifnummer für Kühlakku: 3926.90.97.90.0

Hierarchie der Zolltarifnummer

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Kühlakku

Einreihung von Kühlakku nach Allgemeinen Vorschriften (AV)

Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Kühlakku

Abgrenzung zu ähnlichen Produkten

Einreihung in ein anderes Kapitel

Unsicher, welche die richtige Zolltarifnummer für Kühlakku ist?

Zollentscheidungen zur Einreihung von Kühlakku (vZTA)

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Ausfuhr

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FAQ zur Zolltarifnummer für Kühlakkus