01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die vollständige Hierarchie der Zolltarifnummer für Massage-Badewannen zeigt die Einordnung in das Harmonisierte System und die nationale Ebene:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 90
KN / TARIC
- AbschnittKap. 90 bis 92: Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und Geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und GeräteXVIII
- KapitelOPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE90
- PositionApparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik; Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für Atmungstherapie9019
- UnterpositionApparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik901910
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Massage-Badewanne
Der HS-Code für Massage-Badewanne lautet 9019.10 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9019.10.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9019.10.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9019.10.90.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Massage-Badewanne nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Eine Massage-Badewanne ist eine kombinierte Maschine (Wanne + Pumpensystem). Nach AV 3 b) wird die Ware nach der charakterbestimmenden Hauptfunktion eingereiht. Die Rechtsprechung der vZTA bestätigt, dass die Massagefunktion vor der bloßen Badeeignung steht.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Massage-Badewanne
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungelektrische Vibrationsmassagegeräte | 9019.10.10.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungBadewannen aus Kunststoffen | 3922.10.00.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungBadewannen aus Eisen oder Stahl | 7324.29.00.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungBadewannen aus Porzellan/Keramik | 6910.10.00.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Massage-Badewanne (9019) ≠ elektrische Vibrationsmassagegeräte (9019) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Massage-Badewanne bleibt die Zolltarifnummer 9019.10.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Massage-Badewanne (9019) ≠ Badewannen aus Kunststoffen (3922) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Massage-Badewanne bleibt die Zolltarifnummer 9019.10.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Massage-Badewanne (9019) ≠ Badewannen aus Eisen oder Stahl (7324) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Massage-Badewanne bleibt die Zolltarifnummer 9019.10.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Weitere denkbare, aber fachlich ausgeschlossene Kapitel:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungBadewannen aus Kunststoffen | 3922.10.00.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungBadewannen aus Eisen oder Stahl | 7324.29.00.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungBadewannen aus Porzellan/Keramik | 6910.10.00.00.0 | 0 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Massage-Badewanne (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEB/2417/07-2 | Massageapparat, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät, sog. Badewanne mit Whirlsystem (Venturi-Whirlsystem Nova Deluxe) – Modell Giorno | 9019.10.90.00.0 |
| DEB/2417/07-3 | Massageapparat, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät, sog. Badewanne mit Whirlsystem – Modell Spectra Eck | 9019.10.90.00.0 |
| DEB/2080/07-14 | Massageapparat, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät, sog. Whirlwanne – Modell Santa Lucia | 9019.10.90.00.0 |
| DEB/2418/07-1 | Massageapparat, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät, sog. Badewanne mit Whirlsystem – Modell Regatta | 9019.10.90.00.0 |
| DEB/2418/07-2 | Massageapparat, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät, sog. Badewanne mit Whirlsystem – Modell Spectra | 9019.10.90.00.0 |
| DEB/2418/07-3 | Massageapparat, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät, sog. Badewanne mit Whirlsystem – Modell Capri | 9019.10.90.00.0 |
| DEB/2418/07-4 | Massageapparat, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät, sog. Badewanne mit Whirlsystem – Modell Foster | 9019.10.90.00.0 |
| DEB/2418/07-6 | Massageapparat, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät, sog. Badewanne mit Whirlsystem – Modell Oriental | 9019.10.90.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Importmaßnahmen
Keine besonderen Einfuhrmaßnahmen aktiv
Einfuhrabgaben berechnen
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Ausfuhr
Exportmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Massage-Badewannen
Welche Zolltarifnummer hat eine Massage-Badewanne?
Die zutreffende Zolltarifnummer für eine Massage-Badewanne lautet 9019.10.90.00.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für Massageapparate mit integrierter Pumpentechnik, wie sie in Whirlpools und Sprudelwannen verbaut wird. Grundlage sind mehrere verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA), die den Massagecharakter als Hauptfunktion bestätigen.
Welchen HS-Code hat eine Massage-Badewanne?
Der HS-Code für eine Massage-Badewanne ist 901910. Dieser 6-stellige Code fasst Massageapparate und -geräte zusammen. Die nationale Erweiterung in der Kombinierten Nomenklatur (KN) lautet 90191090, der TARIC-Code 9019109000. Die vollständige Zolltarifnummer ist 9019.10.90.00.0.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für eine Massage-Badewanne?
Der Drittlandszollsatz für Massage-Badewannen der Zolltarifnummer 9019.10.90.00.0 beträgt 0 Prozent. Das bedeutet, dass bei der Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern wie China oder den USA kein Zoll anfällt. Die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) in Höhe von 19 Prozent ist jedoch auf den Warenwert zu entrichten.
Wie unterscheidet sich eine Massage-Badewanne zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung einer Massage-Badewanne zu einer einfachen Badewanne (z. B. aus Kunststoff oder Stahl) ist das integrierte Pumpen- und Düsensystem. Die Hauptfunktion ist die Unterwassermassage, nicht das Baden. Daher erfolgt die Einreihung als Massageapparat in Position 9019 und nicht als Sanitärware. Eine Alternative wäre die Einreihung als Vibrationsmassagegerät, was aber durch die Wasser-Luft-Technik ausgeschlossen ist.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Massage-Badewanne verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer sowie Säumniszuschläge. Im Falle einer Vorsatzfeststellung kann ein Steuerstrafverfahren eingeleitet werden. Zudem kann die Warenabfertigung verzögert werden. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) schafft Rechtssicherheit für die Einreihung.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Massage-Badewannen?
Für die Einfuhr von Massage-Badewannen der Zolltarifnummer 9019.10.90.00.0 bestehen keine besonderen Importmaßnahmen wie Embargos oder Antidumpingzölle. Bei der Ausfuhr gelten jedoch Beschränkungen: Der Export ist nicht frei und erfordert unter Umständen eine Ausfuhrgenehmigung des BAFA. Dies betrifft insbesondere Güter mit doppeltem Verwendungszweck.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Massage-Badewanne?
Die vollständige Zolltarifnummer für eine Massage-Badewanne ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 9019.10.90.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (901910), der 8-stelligen KN (90191090), dem 10-stelligen TARIC-Code (9019109000) und einer weiteren Unterteilung (letzte Ziffer) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Massage-Badewannen?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern. Für Massage-Badewannen der Position 9019 sind in den letzten Jahren keine Änderungen bekannt. Dennoch sollten Importeure die Aktualität der Zolltarifnummer vor jeder Einfuhr prüfen, insbesondere zu Jahresbeginn.