Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 gliedert sich in folgende Hierarchieebenen:
- Abschnitt: XX - Kap. 94 bis 96: Verschiedene Waren
- Kapitel: 94 - MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
- Position: 9404 - Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z.|B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen
- Unterposition: 9404 90 - andere
Zolltarifnummer: 9404 9090 00 0 - andere
Hinweis zur Einreihung
Die zolltarifliche Einreihung einer Picknickdecke hängt von der konkreten Beschaffenheit ab. Nutzen Sie den Klassifizierungsassistenten, um Ihre Ware prüfen zu lassen.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Picknickdecke
Der HS-Code für Picknickdecke lautet 9404.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9404.90.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9404.90.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9404.90.90.00.0.
Einreihung von Picknickdecke nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung einer Picknickdecke erfolgt nach AV 1 (Wortlaut der Positionen) und AV 3b (charakterbestimmender Bestandteil). Bei einer gepolsterten Picknickdecke mit Schaumstoff-Zwischenlage ist die Polsterung der wesentliche Charakter, sodass Position 9404 (Bettausstattungen und ähnliche Waren) einschlägig ist. Ungepolsterte Varianten ohne Schaumstoff fallen unter Position 6306 (Campingausrüstungen).
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Picknickdecke
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungCampingausrüstungen – andere – aus anderen Spinnstoffen | 6306.90.00.90.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungDecken aus synthetischen Chemiefasern – aus Gewirken oder Gestricken | 6301.40.10.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Picknickdecke (9404) ≠ Campingausrüstungen – andere – aus anderen Spinnstoffen (6306) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Picknickdecke bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Picknickdecke (9404) ≠ Decken aus synthetischen Chemiefasern – aus Gewirken oder Gestricken (6301) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Picknickdecke bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in andere Kapitel ist bei Picknickdecken nicht üblich, aber theoretisch möglich bei speziellen Ausführungen:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungCampingausrüstungen – andere – aus anderen Spinnstoffen | 6306.90.00.90.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungDecken aus synthetischen Chemiefasern – aus Gewirken oder Gestricken | 6301.40.10.00.0 | 3,7 % |
Unsicher, welche die richtige Zolltarifnummer für Picknickdecke ist?
Die richtige Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab: Material, Beschichtung, technische Merkmale und Verwendungszweck können die Einreihung ändern. Unser Tool analysiert Ihr Produkt und liefert die passende 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
Zollentscheidungen zur Einreihung von Picknickdecke (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI3440/25-1 | Aktuellste vZTA für gepolsterte Picknickdecke unter 9404.90.90.00.0 | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI44947/22-1 | vZTA für Picknickdecke mit Schaumstoffpolsterung | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI48793/21-1 | vZTA für Picknickdecke mit Polsterung und Tragegurt | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI55854/19-1 | vZTA für Picknickdecke mit Kunststoffbeschichtung | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI27564/21-1 | vZTA für Picknickdecke mit Polsterung und wasserabweisender Unterseite | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI46730/22-1 | vZTA für Picknickdecke mit Klettverschluss zum Zusammenrollen | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI8272/23-1 | vZTA für Picknickdecke mit Tragegurt | 9404.90.90.00.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Picknickdecke inklusive Zoll und Einfuhrumsatzsteuer.
Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
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