01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die folgende Hierarchie zeigt den Aufbau der Zolltarifnummer von der Abschnittsebene bis zur vollständigen 11-stelligen Nummer.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 39
KN / TARIC
- AbschnittKap. 39 bis 40: Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren darausVII
- KapitelKUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS39
- PositionGeschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus Kunststoffen3924
- Unterpositionandere392490
- TARICandere3924900090
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Reinigungsschwamm
Der HS-Code für Reinigungsschwamm lautet 3924.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 3924.90.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 3924.90.00.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 3924.90.00.90.9.
03 · Alternativen
Einreihung von Reinigungsschwamm nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Ein Reinigungsschwamm aus Zellkunststoff (Polyurethan, Melaminharz oder Silikon) ist nach der Allgemeinen Vorschrift 1 in Position 3924 als anderer Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen einzureihen.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Reinigungsschwamm
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungSchleifmittel in Pulver- oder Körnerform, auf Unterlage aus anderen Stoffen - wenn die Scheuerschicht Schleifmittel (Quarz, Talcum) enthält, ist 6805 einschlägig | 6805.30.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungAndere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewirken - wenn der Schwamm vollständig von einem Reinigungstuch umhüllt ist, das den wesentlichen Charakter bestimmt | 6307.10.10.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungAndere konfektionierte Ware (Reinigungsschwamm), aus Spinnstoffen, aus Gewirken - wenn textiler Überzug mit Eingriff (Handschuh-Form) | 6307.90.10.00.0 | 6,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Reinigungsschwamm (3924) ≠ Schleifmittel in Pulver- oder Körnerform, auf Unterlage aus anderen Stoffen - wenn die Scheuerschicht Schleifmittel (Quarz, Talcum) enthält, ist 6805 einschlägig (6805) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reinigungsschwamm bleibt die Zolltarifnummer 3924.90.00.90.9 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Reinigungsschwamm (3924) ≠ Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewirken - wenn der Schwamm vollständig von einem Reinigungstuch umhüllt ist, das den wesentlichen Charakter bestimmt (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reinigungsschwamm bleibt die Zolltarifnummer 3924.90.00.90.9 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Reinigungsschwamm (3924) ≠ Andere konfektionierte Ware (Reinigungsschwamm), aus Spinnstoffen, aus Gewirken - wenn textiler Überzug mit Eingriff (Handschuh-Form) (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reinigungsschwamm bleibt die Zolltarifnummer 3924.90.00.90.9 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Die folgenden Codes liegen außerhalb der 8-stelligen KN-Unterposition, sind aber bei bestimmten Ausführungen denkbar:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungSchleifmittel in Pulver- oder Körnerform, auf Unterlage aus anderen Stoffen - wenn die Scheuerschicht Schleifmittel (Quarz, Talcum) enthält, ist 6805 einschlägig | 6805.30.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungAndere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewirken - wenn der Schwamm vollständig von einem Reinigungstuch umhüllt ist, das den wesentlichen Charakter bestimmt | 6307.10.10.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungAndere konfektionierte Ware (Reinigungsschwamm), aus Spinnstoffen, aus Gewirken - wenn textiler Überzug mit Eingriff (Handschuh-Form) | 6307.90.10.00.0 | 6,5 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Reinigungsschwamm (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI18817/23-1 | 4er Schwamm Herz – Reinigungsschwamm aus Polyurethan (Kunststoff Kap. 39) mit Polyestervlies – eingereiht in 3924 9000 90 9 | 3924.90.00.90.9 |
| DEBTI63023/19-1 | Spülschwämme 4-er Set – Reinigungsschwämme aus geschäumtem Kunststoff mit Scheuerlage ohne Schleifmittel – eingereiht in 3924 9000 90 9 | 3924.90.00.90.9 |
| DEBTI23937/21-1 | Silikonschwamm Set – Reinigungsschwämme aus geschäumtem Silikon (Kunststoff Kap. 39) – eingereiht in 3924 9000 90 9 | 3924.90.00.90.9 |
| DEBTI22802/24-1 | Spülschwamm aus regenerierter Cellulose (Kunststoff Kap. 39) – eingereiht in 3924 9000 90 9 | 3924.90.00.90.9 |
| DEBTI50525/24-1 | Putzschwamm mit PU-Schaum und Polyester-Scrubber mit Schleifmitteln – eingereiht in 6805 30 00 00 0 | 6805.30.00.00.0 |
| DE2043/14-1 | Putzschwämme aus Polyurethanschaum mit Vlies und Schleifmitteln – eingereiht in 6805 30 00 00 0 | 6805.30.00.00.0 |
| DEBTI23682/20-1 | Reinigungsschwamm (Superschwamm) mit Textilummantelung – eingereiht in 6307 10 10 00 0 | 6307.10.10.00.0 |
| DE11740/15-1 | Reinigungspad aus Mikrofaser mit Schaumkern und Eingriff – eingereiht in 6307 90 10 00 0 | 6307.90.10.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Drittlandszollsatz bei Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern
Drittlandszollsatz
6,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,5 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollkosten berechnen
Geben Sie den Warenwert Ihres Reinigungsschwamms (CIF, in CHF) ein, um die Einfuhrabgaben (Drittlandszoll und EUSt) zu berechnen.
Zolldaten werden geladen…
Export in Nicht-EU-Länder
Ausfuhrmaßnahmen
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Haushalt & Küche
Nachfolgend finden Sie verwandte Haushalts- und Küchenartikel mit den zugehörigen Zolltarifnummern.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Reinigungsschwämme
Welche Zolltarifnummer hat ein Reinigungsschwamm?
Ein handelsüblicher Reinigungsschwamm aus Zellkunststoff (Polyurethan, Melaminharz oder Silikon) wird unter der 11-stelligen Zolltarifnummer 3924.90.00.90.9 eingereiht. Diese Nummer gilt für Haushaltsschwämme, Putzschwämme und Küchenschwämme ohne eingearbeitete Schleifmittel und ohne textile Vollummantelung. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,5 % zzgl. 19 % Einfuhrumsatzsteuer.
Welchen HS-Code hat ein Reinigungsschwamm?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für einen Reinigungsschwamm aus Kunststoff lautet 3924. Dieser Code steht für Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen. Die 6-stellige HS-Unterposition ist 392490 (andere).
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für einen Reinigungsschwamm?
Der Drittlandszollsatz beträgt 6,5 % des Zollwerts (CIF). Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Nicht-EU-Ländern ohne Zollpräferenzabkommen, wie China, USA oder Indien. Sofern die Ware aus einem Freihandelspartnerland stammt (z. B. Großbritannien, Schweiz, Türkei, Japan, Südkorea, Vietnam) kann der Zollsatz 0,0 % betragen.
Wie unterscheidet sich ein Reinigungsschwamm zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung hängt von zwei wesentlichen Merkmalen ab: Enthält die Scheuerschicht Schleifmittel (Quarz, Talcum, Korund) erfolgt die Einreihung in Position 6805 (Schleifmittel auf Unterlage). Ist der Schwamm alternativ vollständig von einem textilen Reinigungstuch umhüllt, kommt die Position 6307 (konfektionierte Spinnstoffwaren) in Betracht. Ein Standard-Reinigungsschwamm ohne diese Besonderheiten fällt unter 3924.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für einen Reinigungsschwamm verwende?
Die Verwendung einer unzutreffenden Zolltarifnummer kann zu einer Nachforderung von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer sowie zu Verzugszinsen und Bußgeldern führen. Bei Verdacht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit sind zusätzlich strafrechtliche Konsequenzen möglich. Bei Zweifeln an der zutreffenden Einreihung sollte eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) beantragt werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Reinigungsschwämme?
Für Reinigungsschwämme der Zolltarifnummer 3924.90.00.90.9 sind keine spezifischen Importverbote oder -beschränkungen im TARIC hinterlegt. Es besteht jedoch eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Maßnahme 119), die eine Zollbefreiung für Teile vorsieht, die für den Bau oder die Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind. Davon unberührt bleibt die allgemeine Produktsicherheits- und Kennzeichnungspflicht.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für einen Reinigungsschwamm?
Die vollständige Zolltarifnummer ist eine 11-stellige Zolltarifnummer. Sie setzt sich zusammen aus dem 4-stelligen HS-Code 3924 (Position), der 6-stelligen HS-Unterposition 392490, dem 8-stelligen KN-Code 39249000 und dem 10-stelligen TARIC-Code 3924900090, ergänzt um die 11. nationale Stelle 9.
Ändern sich Zolltarifnummern für Reinigungsschwämme?
Zolltarifnummern unterliegen jährlichen Änderungen durch die Kombinierte Nomenklatur der EU. Für die Position 3924 sind in den letzten Jahren keine Strukturänderungen erfolgt, dennoch sollte vor jeder Einfuhr die aktuelle Fassung des TARIC geprüft werden. Die HS-Codes werden alle fünf Jahre überarbeitet; die nächste Revision tritt 2027 in Kraft.