01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Position 5911.90.10.00.0 ist wie folgt in den Zolltarif eingeordnet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 59
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelGETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN59
- PositionErzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel5911
- Unterpositionandere591190
- Zolltarifnummeraus Filz
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Polierscheibe
Der HS-Code für Polierscheibe lautet 5911.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 5911.90.10. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 5911.90.10.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 5911.90.10.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Polierscheibe nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung der Filz-Polierscheibe in Position 5911 folgt der Allgemeinen Vorschrift 1 (AV 1) sowie Anmerkung 7 zu Kapitel 59. Die AV 1 bestimmt, dass die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der Abschnitts- oder Kapitel-Anmerkungen erfolgt. Anmerkung 7 zu Kapitel 59 definiert Waren des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, zu denen konfektionierte Filzwaren wie Polierscheiben zählen.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Polierscheibe
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungandere – Auffangcode für Polierscheiben aus Spinnstoffen (nicht Filz, nicht Vliesstoff) | 5911.90.99.90.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungPolierscheiben aus Vliesstoff aus Polyester, nicht gewebt, mehrlagig, imprägniert mit Polyurethan | 5911.90.99.40.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungSelbstklebende, runde Polierscheiben aus Kunststoff, von der für Halbleiter verwendeten Art | 3919.90.20.00.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungSchleifmittel in Pulver- oder Körnerform auf Unterlage aus anderen Stoffen | 6805.30.00.00.0 | 6 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Polierscheibe (5911) ≠ andere – Auffangcode für Polierscheiben aus Spinnstoffen (nicht Filz, nicht Vliesstoff) (5911) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Polierscheibe bleibt die Zolltarifnummer 5911.90.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Polierscheibe (5911) ≠ Polierscheiben aus Vliesstoff aus Polyester, nicht gewebt, mehrlagig, imprägniert mit Polyurethan (5911) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Polierscheibe bleibt die Zolltarifnummer 5911.90.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Polierscheibe (5911) ≠ Selbstklebende, runde Polierscheiben aus Kunststoff, von der für Halbleiter verwendeten Art (3919) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Polierscheibe bleibt die Zolltarifnummer 5911.90.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Neben der Einreihung in Kapitel 59 kommen je nach Konstruktion auch andere Kapitel des Zolltarifs in Betracht. Die wesentlichste Alternative ist Kapitel 68 für Polierscheiben mit Schleifmittelbeschichtung.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungSelbstklebende, runde Polierscheiben aus Kunststoff, von der für Halbleiter verwendeten Art | 3919.90.20.00.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungSchleifmittel in Pulver- oder Körnerform auf Unterlage aus anderen Stoffen | 6805.30.00.00.0 | 6 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Polierscheibe (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE21776/13-1 | 5-tlg. Filz-Polierscheiben-Set (Durchmesser 12,5 cm) aus Filz für Poliermaschine | 5911.90.10.00.0 |
| DE21777/13-1 | Filz-Polierscheibe für Doppelschleifer (Durchmesser 15 cm) aus Filz | 5911.90.10.00.0 |
| DEBTI51124/21-1 | Polierscheiben-Set aus Plüchgewirke/Spinnstoffen – Polierscheiben für Poliermaschinen | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI2144/19-1 | Selbstklebende Polierscheibe aus Vliesstoff für Halbleiter, Poliertuch | 5911.90.91.00.0 |
| DEBTI10722/22-1 | Polierfolie mit Siliciumcarbid-Schleifmittel auf PET-Unterlage | 6805.30.00.00.0 |
| DEBTI23045/17-1 | Selbstklebende Polierscheibe aus Kunststoff für Halbleiter-Wafer | 3919.90.20.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
6 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6 % | Drittlandszoll |
| USA | 6 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6 % | Drittlandszoll |
Besondere Maßnahmen bei der Einfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Einfuhrabgaben-Rechner für Polierscheiben
Berechnen Sie die Importkosten für Ihre Polierscheiben. Geben Sie den Warenwert und das Ursprungsland ein, um den Zoll und die Einfuhrumsatzsteuer zu ermitteln.
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Ausfuhr aus der EU
Besondere Maßnahmen bei der Ausfuhr
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Polierscheiben
Welche Zolltarifnummer hat Polierscheibe?
Die zolltarifliche Einreihung einer Polierscheibe hängt vom Material ab. Die klassische Filz-Polierscheibe wird unter der Zolltarifnummer 5911.90.10.00.0 (aus Filz) eingereiht. Diese Position ist eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen gemäß Kapitel 59 des Zolltarifs.
Welchen HS-Code hat Polierscheibe?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Polierscheiben lautet auf Positionsebene 5911. Die 6-stellige Unterposition für Filz-Polierscheiben ist 5911.90, da die allgemeine Systematik für Waren des technischen Bedarfs unter 5911 zusammengefasst wird.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Polierscheibe?
Der reguläre Drittlandszollsatz für Polierscheiben der Position 5911.90.10.00.0 beträgt 6,0 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit gültigem Freihandelsabkommen kann der Satz auf 0 % reduziert werden, wie z. B. aus der Schweiz, Japan oder Südkorea.
Wie unterscheidet sich Polierscheibe zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung und Alternative erfolgt hauptsächlich über das Material. Enthält eine Polierscheibe eingebettete Schleifmittel wie Siliciumcarbid, fällt sie in die Position 6805 (Schleifmittel). Besteht sie aus selbstklebendem Kunststoff, ist Kapitel 39 (Kunststoffe) zu prüfen.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Polierscheibe verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu einer fehlerhaften Zollanmeldung führen. Mögliche Folgen sind Nachzahlungen, Verzögerungen bei der Abfertigung, Bußgelder bis hin zu strafrechtlichen Konsequenzen bei Vorsatz. Zudem können Präferenzvorteile verloren gehen.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Polierscheibe?
Für Polierscheiben der Position 5911.90.10.00.0 sind aktuell keine aktiven Antidumping- oder Schutzmaßnahmen notifiziert. Es gilt eine Zollaussetzung (Code 119) für Teile, die für die Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig).
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Polierscheibe?
Die 11-stellige Zolltarifnummer für die Polierscheibe lautet 5911.90.10.00.0. Die Gliederung erfolgt in HS-Code (6 Stellen: 591190), KN-Code (8 Stellen: 59119010), TARIC-Code (10 Stellen: 5911901000) und der nationalen Zolltarifnummer (11 Stellen: 5911.90.10.00.0).
Ändern sich Zolltarifnummern für Polierscheibe?
Zolltarifnummern werden jährlich durch die EU-Kommission aktualisiert. Die Position 5911 für Waren des technischen Bedarfs ist jedoch stabil. Änderungen betreffen meist die 10. und 11. Stelle oder treten bei neuen Technologien und Materialzusammensetzungen auf. Eine regelmäßige Prüfung wird empfohlen.