01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer setzt sich aus mehreren Ebenen zusammen:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 95
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelSPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR95
- PositionGeräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik, andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbecken9506
- Unterpositionandere950691
- Unterpositionandere950699
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Rutsche
Der HS-Code für Rutsche lautet 9506.99 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9506.99.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9506.99.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9506.99.90.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Rutsche nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Rutsche
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAnderes Spielzeug (9503) – für maßstabgetreue Modelle, Puzzles, nicht für Freiluftspiele | 9503.00.00.00 | 2,7 % |
| Alternative EinreihungGeräte für körperliche Ertüchtigung – erfasst Fitnessgeräte, keine Freiluftspiele | 9506.91.00.00 | 2,7 % |
| Alternative EinreihungWasserparkattraktionen (9508) – erfasst ortsfeste Großattraktionen, keine mobilen Kinderrutschen | 9508.21.00.00 | 2,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Rutsche (9506) ≠ Anderes Spielzeug (9503) – für maßstabgetreue Modelle, Puzzles, nicht für Freiluftspiele (9503) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Rutsche bleibt die Zolltarifnummer 9506.99.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Rutsche (9506) ≠ Geräte für körperliche Ertüchtigung – erfasst Fitnessgeräte, keine Freiluftspiele (9506) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Rutsche bleibt die Zolltarifnummer 9506.99.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Rutsche (9506) ≠ Wasserparkattraktionen (9508) – erfasst ortsfeste Großattraktionen, keine mobilen Kinderrutschen (9508) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Rutsche bleibt die Zolltarifnummer 9506.99.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Rutsche (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI49990/23-1 | Wasserrutsche aus Kunststoffsegmenten, ca. 488 x 138 cm | 9506.99.90.00.0 |
| DE1446/11-1 | Kinderrutsche aus Kunststoff in Elefantenform, 1,5 m lang | 9506.99.90.00.0 |
| DEBTI60902/18-1 | Wasserrutsche aus Kunststofffolien (Zuru Bunch O Balloons Set) | 9506.99.90.00.0 |
| DE12443/11-1 | Kinderrutsche aus farbigem Kunststoff mit zweistufiger Leiter | 9506.99.90.00.0 |
| DE9812/12-1 | Wasserrutschbahn aus Vinyl, ca. 488 cm lang, mit aufblasbarem Auffangschutz | 9506.99.90.00.0 |
| DE12009/09-1 | Doppelwasserrutsche, ca. 520 x 160 cm | 9506.99.90.00.0 |
| DEBTI32532/21-1 | Aufblasbare Rutsche mit Planschbecken (Hüpfburg VIVI) | 9506.99.90.00.0 |
| DE20554/17-1 | Planschbecken mit aufblasbarer Rutsche in Hippo-Form | 9506.99.90.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
Einfuhrumsatzsteuer
19
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
Zollrechner
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Rutschen
Welche Zolltarifnummer hat Rutsche?
Die Zolltarifnummer für Rutsche lautet 9506.99.90.00.0. Diese 11-stellige Nummer ist für die Zollabwicklung in der EU verbindlich. Sie umfasst den HS-Code 9506, die Kombinierte Nomenklatur 9506 99 und den TARIC-Code 9506 99 90.
Welchen HS-Code hat Rutsche?
Der HS-Code für Rutsche ist 9506. Dieser sechsstellige Code wird international für die Klassifizierung von Freiluftspielen verwendet. Die ersten vier Ziffern (9506) stehen für Geräte und Ausrüstungsgegenstände für Freiluftspiele.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Rutsche?
Der Drittlandszollsatz für Rutsche beträgt 2,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, wie China oder die USA. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an.
Wie unterscheidet sich Rutsche zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung der Rutsche erfolgt zu anderen Positionen des Kapitels 95. Eine wichtige Alternative ist die Position 9503 (anderes Spielzeug), die jedoch maßstabgetreue Modelle und Puzzles erfasst, nicht aber Freiluftspiele. Die Rutsche wird als Freiluftspiel in 9506 eingereiht.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Rutsche verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Verzugszinsen sowie Bußgelder. Im schlimmsten Fall kann die Ware beschlagnahmt werden. Nutzen Sie daher den Klassifizierungsassistenten oder beantragen Sie eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA).
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Rutsche?
Für Rutsche gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Es besteht jedoch eine allgemeine Einfuhrkontrolle für Katzen- und Hundefelle (Code 745), die für Rutschen aus Kunststoff nicht relevant ist. Bei der Ausfuhr können Beschränkungen oder Genehmigungspflichten bestehen.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Rutsche?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für Rutsche lautet 9506.99.90.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code, der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur und dem 10-stelligen TARIC-Code zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Rutsche?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen des Harmonisierten Systems oder der Kombinierten Nomenklatur ändern. Für Rutsche ist die Position 9506 stabil, aber die Unterpositionen können angepasst werden. Prüfen Sie regelmäßig die aktuelle Fassung im TARIC.