Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Einreihung erfolgt über sechs Hierarchiestufen vom Abschnitt bis zur nationalen Zolltarifnummer.
- AbschnittKap. 39 bis 40: Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren darausVII
- KapitelKAUTSCHUK UND WAREN DARAUS40
- PositionRohre und Schläuche, aus Weichkautschuk, auch mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken (z. B. Nippel, Bögen)4009
- Unterpositionausschließlich mit Metall verstärkt oder in Verbindung mit Metall400921
- Unterpositionmit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken400922
- Zolltarifnummerandere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Schlauchleitung
Der HS-Code für Schlauchleitung lautet 4009.22 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 4009.22.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 4009.22.00.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 4009.22.00.90.0.
Einreihung von Schlauchleitung nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung der Schlauchleitung folgt der Allgemeinen Vorschrift 1 (AV 1): Maßgebend ist der Wortlaut der Positionen und der Unterpositionen. Die Position 4009 erfasst Rohre und Schläuche aus Weichkautschuk, unabhängig von ihrer späteren Verwendung als Hydraulik- oder Pneumatikleitung. Die Unterposition 4009.22 verlangt kumulativ: ausschließliche Metallverstärkung und Vorhandensein von Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken. Fehlt eines dieser Merkmale, greift AV 3 a) (spezifischste Beschreibung) oder AV 3 c) – dann ist die Position 4009.21 (ohne Formstücke) oder 4009.42 (andere Verstärkung) heranzuziehen.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Schlauchleitung
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungOhne Formstücke/Verschlussstücke/Verbindungsstücke – wenn die Schlauchleitung ohne montierte Armaturen geliefert wird | 4009.21.00.00.0 | 3 % |
| Alternative EinreihungMit anderen Stoffen verstärkt (z.B. Textil) und mit Formstücken – für Bremsschläuche oder Textilschläuche | 4009.42.00.90.0 | 3 % |
| Alternative EinreihungSchlauch aus Kunststoff (nicht Kautschuk) mit Metallverstärkung – für Armaturenschläuche im Sanitärbereich | 3917.39.00.99.0 | 3 % |
| Alternative EinreihungTeil einer hydraulischen Maschine – nur bei spezifischer Formgebung als Maschinenteil | 8412.90.80.90.0 | 3 % |
| Alternative EinreihungFür zivile Luftfahrzeuge – nur bei entsprechender Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung | 4009.22.00.10.0 | 3 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Schlauchleitung (4009) ≠ Ohne Formstücke/Verschlussstücke/Verbindungsstücke – wenn die Schlauchleitung ohne montierte Armaturen geliefert wird (4009) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schlauchleitung bleibt die Zolltarifnummer 4009.22.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Schlauchleitung (4009) ≠ Mit anderen Stoffen verstärkt (z.B. Textil) und mit Formstücken – für Bremsschläuche oder Textilschläuche (4009) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schlauchleitung bleibt die Zolltarifnummer 4009.22.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Schlauchleitung (4009) ≠ Schlauch aus Kunststoff (nicht Kautschuk) mit Metallverstärkung – für Armaturenschläuche im Sanitärbereich (3917) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schlauchleitung bleibt die Zolltarifnummer 4009.22.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Liegt das Produkt außerhalb des Kapitels 40, kommen folgende Codes in Betracht:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungSchlauch aus Kunststoff (nicht Kautschuk) mit Metallverstärkung – für Armaturenschläuche im Sanitärbereich | 3917.39.00.99.0 | 3 % |
| Alternative EinreihungTeil einer hydraulischen Maschine – nur bei spezifischer Formgebung als Maschinenteil | 8412.90.80.90.0 | 3 % |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Schlauchleitung (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI21436/22-1 | Hydraulikschlauchleitung, Gummi mit Stahlgeflecht verstärkt, Armaturen aus verzinktem Baustahl | 4009.22.00.90.0 |
| DE19010/14-1 | Hydraulikschlauch mit Stahlarmierung, beidseitig Anschlussstücke und Kappen aus Metall | 4009.22.00.90.0 |
| DEBTI47112/20-1 | Hydraulikschlauch (Länge 600 cm), ölresistente gummierte Oberfläche, Metallgewebe im Kern | 4009.22.00.90.0 |
| DEBTI9000/21-1 | Hydraulikschlauch (Schlauchleitung) für Hubgerüst eines Gabelstaplers, NBR-Kautschuk mit Stahldrahtgeflecht | 4009.22.00.90.0 |
| DEBTI28462/23-1 | Stahlflex-Wasserschlauch, EPDM-Kautschuk mit Edelstahl-Umflechtung, Anschlüsse aus vernickeltem Messing | 4009.22.00.90.0 |
| DEBTI28464/23-1 | Stahlflex-Wasserschlauch 0,6 m DN25, EPDM-Kautschuk mit Edelstahl-Umflechtung | 4009.22.00.90.0 |
| DEBTI28466/23-1 | Stahlflex-Wasserschlauch 0,7 m DN25, EPDM-Kautschuk mit Edelstahl-Umflechtung | 4009.22.00.90.0 |
| DEBTI28463/23-1 | Stahlflex-Wasserschlauch 0,5 m DN25, EPDM-Kautschuk mit Edelstahl-Umflechtung | 4009.22.00.90.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhrzölle
Drittlandszollsatz
3 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3 % | Drittlandszoll |
| USA | 3 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 3 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung der Einfuhr. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
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