01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 9004.90.10.00.0 ist in folgende Hierarchieebenen des Zolltarifs eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 90
KN / TARIC
- AbschnittKap. 90 bis 92: Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und Geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und GeräteXVIII
- KapitelOPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE90
- PositionBrillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnliche Waren9004
- Unterpositionandere900490
- Zolltarifnummermit Brillengläsern aus Kunststoffen
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Schutzbrille
Der HS-Code für Schutzbrille lautet 9004.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9004.90.10. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9004.90.10.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9004.90.10.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Schutzbrille nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Schutzbrille
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungSchutzbrillen mit Brillengläsern aus anderen Stoffen (z. B. Mineralglas) | 9004.90.90.00.0 | 2,9 % |
| Alternative EinreihungGesichtsschutzschirme und Visiere aus Kunststoff | 3926.90.60.00.0 | 2,9 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Schutzbrille (9004) ≠ Schutzbrillen mit Brillengläsern aus anderen Stoffen (z. B. Mineralglas) (9004) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schutzbrille bleibt die Zolltarifnummer 9004.90.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Schutzbrille (9004) ≠ Gesichtsschutzschirme und Visiere aus Kunststoff (3926) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schutzbrille bleibt die Zolltarifnummer 9004.90.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungGesichtsschutzschirme und Visiere aus Kunststoff | 3926.90.60.00.0 | 2,9 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Schutzbrille (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI46820/19-1 | Schutzbrille mit zwei getönten Kunststoffgläsern, Gummiband und Anleitung | 9004.90.10.00.0 |
| DEBTI16423/18-1 | Schutzbrille Terminator mit Kunststoff-Brillengestell und Kunststoffgläsern | 9004.90.10.00.0 |
| DEBTI55629/18-1 | Universalschutzbrille mit Kunststoff-Brillengestell und Kunststoffgläsern | 9004.90.10.00.0 |
| DEBTI55635/18-1 | Schutzbrille FLAT, gänzlich aus transparentem Kunststoff | 9004.90.10.00.0 |
| DEBTI46811/19-1 | Schutzbrille mit Kunststofffassung und zwei Kunststoffgläsern | 9004.90.10.00.0 |
| DE21462/13-1 | Schutzbrille Spector mit gewölbter Kunststoffscheibe | 9004.90.10.00.0 |
| DE21451/13-1 | Schutzbrille Optor PC AS UV mit Kunststoffscheibe und Bedienungsanleitung | 9004.90.10.00.0 |
| DE21449/13-1 | Schutzbrille Vipor mit orangefarbener Kunststoffscheibe | 9004.90.10.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
2,9 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,9 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,9 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,9 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
Zollrechner für Schutzbrillen
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Schutzbrille mit unserem Zollrechner. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und Zolltarifnummer ein, um Zoll, Einfuhrumsatzsteuer und Gesamtkosten zu ermitteln.
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Ausfuhr aus der EU
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Werkzeuge
Nachfolgend finden Sie verwandte Produkte aus dem Bereich Werkzeuge mit ihren jeweiligen Zolltarifnummern.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Schutzbrillen
Welche Zolltarifnummer hat eine Schutzbrille?
Eine Schutzbrille mit Brillengläsern aus Kunststoffen wird unter der Zolltarifnummer 9004.90.10.00.0 eingereiht. Diese Nummer gilt für Brillen ohne Korrektionswirkung, die ausschließlich dem Augenschutz dienen. Bei Brillengläsern aus Mineralglas oder anderen Materialien ist die Auffangposition 9004.90.90.00.0 heranzuziehen.
Welchen HS-Code hat eine Schutzbrille?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Schutzbrillen lautet 9004.90. Er umfasst Brillen der Position 9004, die weder Korrektionsbrillen noch Sonnenbrillen sind. Die ersten sechs Ziffern 900490 sind international einheitlich und werden durch die Kombinierte Nomenklatur und den TARIC weiter untergliedert.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Schutzbrillen?
Der Drittlandszollsatz für Schutzbrillen der Zolltarifnummer 9004.90.10.00.0 beträgt 2,9 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, beispielsweise aus China, den USA oder Thailand. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 % an.
Wie unterscheidet sich eine Schutzbrille zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung einer Schutzbrille erfolgt vor allem zum Gesichtsschutzschirm (Kapitel 39) und zu Schutzbrillen mit Mineralglas (9004.90.90). Eine Alternative zur Standard-Schutzbrille mit Kunststoffgläsern ist die Einreihung unter 9004.90.90, wenn die Gläser aus anderem Material bestehen. Die Abgrenzung zu Visieren ist besonders wichtig, da diese als Kunststoffwaren in Position 3926 fallen.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Schutzbrille verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder Strafverfahren wegen Zollhinterziehung führen. Zudem können Präferenzabkommen nicht korrekt angewendet werden, was zu unnötig hohen Abgaben führt. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) schafft Rechtssicherheit.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Schutzbrillen?
Für Schutzbrillen der Zolltarifnummer 9004.90.10.00.0 besteht eine Einfuhrkontrolle nach CITES (Artenschutz), die jedoch nur relevant wird, wenn die Schutzbrille Bestandteile geschützter Arten enthält. Für die reine Kunststoff-Schutzbrille ist diese Maßnahme in der Regel nicht anwendbar. Bei der Ausfuhr können Beschränkungen und Genehmigungspflichten nach Dual-Use-Verordnung greifen.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Schutzbrille?
Die vollständige Zolltarifnummer für eine Schutzbrille ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 9004.90.10.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (900490), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (90049010), dem 10-stelligen TARIC-Code (9004901000) und der 11. Stelle für die nationale Statistik.
Ändern sich Zolltarifnummern für Schutzbrillen?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (alle 5 Jahre) oder durch nationale Anpassungen der Kombinierten Nomenklatur und des TARIC ändern. Die Position 9004 und die Unterposition 9004.90 sind jedoch seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen Fassungen prüfen, insbesondere bei jährlichen Tarifänderungen zum 1. Januar.