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MedizintechnikKapitel 63Aktualisiert am 15.06.2026

Zolltarifnummer für Tourniquet: 6307.90.98.99.0

Hier finden Sie die Zolltarifnummer für Tourniquet (6307.90.98.99.0) mit Zollsatz, Einfuhrumsatzsteuer, vZTA-Referenzen und wichtigen Abgrenzungen für Import und Export. Die Seite fasst zusammen, wann Tourniquet unter diese Nummer fällt, welche Varianten anders einzureihen sind und welche Angaben Sie für eine belastbare Zollanmeldung prüfen sollten.

Tourniquet Produktbild

Ein Tourniquet dient dem Abbinden von Gliedmaßen zur Blutstillung oder Erzeugung eines Blutstaus. Die korrekte Einreihung hängt maßgeblich von der Beschaffenheit ab: Besteht das Tourniquet aus einem elastischen Spinnstoffgewebe ohne medizintechnische Zusatzfunktion, fällt es unter Position 6307. Für pneumatische Systeme mit aufblasbarer Manschette und Pumpe kommt hingegen eine Einreihung in Position 9018 in Betracht. Alle Möglichkeiten im Überblick →

Tourniquet beschreiben: Material, Funktion, Verwendung

Hierarchie der Zolltarifnummer

Das Tourniquet wird im Abschnitt XI (Spinnstoffe) eingereiht. Die Hierarchie zeigt den Weg von der Kapitel- bis zur vollständigen Zolltarifnummer:

  • Abschnitt: XI - Kap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren daraus
  • Kapitel: 63 - ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN
  • Position: 6307 - Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung
  • Unterposition: 6307 90 - andere
  • Flagge Europäische Union
    Kombinierte Nomenklatur: 6307 9091 - andere
  • Flagge Europäische Union
    Kombinierte Nomenklatur: 6307 9092 - andere
  • Flagge Europäische Union
    Kombinierte Nomenklatur: 6307 9098 - andere
  • Flagge Europäische Union
    TARIC: 6307 9098 91 - andere
  • Flagge Deutschland
    Zolltarifnummer: 6307 9098 99 0 - andere

Hinweis zur Einreihung

Diese Zolltarifnummer gilt ausschließlich für einfache Tourniquets aus Spinnstoffgewebe ohne medizintechnische Zusatzfunktion. Für pneumatische Systeme mit aufblasbarer Manschette und Pumpe oder Geräte mit medizinischer Zweckbestimmung kommt eine andere Einreihung in Betracht. Nutzen Sie den Klassifizierungsassistenten zur individuellen Prüfung.

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Tourniquet

Der HS-Code für Tourniquet lautet 6307.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6307.90.98. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6307.90.98.99. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6307.90.98.99.0.

Einreihung von Tourniquet nach Allgemeinen Vorschriften (AV)

Ein einfaches Tourniquet aus Spinnstoffgewebe wird nach AV 1 und AV 6 in Position 6307 eingereiht. Die Ware ist als konfektionierte Spinnstoffware im Sinne der Anmerkung 1c) zu Kapitel 63 zu qualifizieren. Der Spinnstoffcharakter ist bestimmend.

AV 3b greift nicht, da keine Zusammenstellung vorliegt. Abgrenzend hierzu sind pneumatische Tourniquetsysteme, deren Funktion durch die aufblasbare Manschette und die angeschlossene Pumpe bestimmt wird. Diese sind als medizinische Geräte der Position 9018 zuzuweisen.

Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Tourniquet

Alternative Einreihung

9018.90.84.00.0 6,3 %

Andere Instrumente, Apparate und Geräte - andere (Position 9018)

Alternative Einreihung

6307.90.98.91.0 6,3 %

andere, handgearbeitet

Abgrenzung zu ähnlichen Produkten

Tourniquet (6307) ≠ Andere Instrumente, Apparate und Geräte - andere (Position 9018) (9018)

Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Tourniquet bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.

Tourniquet (6307) ≠ andere, handgearbeitet (6307)

Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Tourniquet bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.

Einreihung in ein anderes Kapitel

Aus fachlicher Sicht führt eine Abweichung in der Beschaffenheit zu einer grundlegend anderen Einreihung. Die folgende Option liegt außerhalb des Kapitels 63.

Alternative Einreihung

9018.90.84.00.0 6,3 %

Andere Instrumente, Apparate und Geräte - andere (Position 9018)

Unsicher, welche die richtige Zolltarifnummer für Tourniquet ist?

Die richtige Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab: Material, Beschichtung, technische Merkmale und Verwendungszweck können die Einreihung ändern. Unser Tool analysiert Ihr Produkt und liefert die passende 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.

Zollentscheidungen zur Einreihung von Tourniquet (vZTA)

Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.

Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.

DEBTI41324/22-16307.90.98.99.0
Aderpressband aus elastischem Spinnstoffgewebe, stellt sich nicht als medizinisches Gerät der Position 9018 dar
DEBTI39464/19-16307.90.98.99.0
Aderpressband aus elastischem Spinnstoffgewebe, Charakter durch Gewebe bestimmt, nicht Position 9018
DE5921/16-16307.90.98.99.0
Venenstauer aus elastischem Spinnstoffgewebe, nicht medizinisches Gerät
DE3628/16-16307.90.98.99.0
Venenstauer aus elastischem Spinnstoffgewebe
DE19050/10-19018.90.84.00.0
Aufblasbare Manschette (ImPad) für Thromboseprophylaxe, als Teil für medizinisches Gerät eingestuft
DE19051/10-19018.90.84.00.0
Aufblasbare Handmanschette als Teil für medizinisches Gerät
Quelle: EBTI-Datenbank der EU

Zollsätze & Handelsbestimmungen

Einfuhr aus Drittländern

Drittlandszollsatz

6,3 %

Einfuhrumsatzsteuer

19 %

Drittlandszollsatz nach Herkunftsland

China6,3 %

Drittlandszoll

USA6,3 %

Drittlandszoll

Großbritannien0 %

TCA Freihandel

Schweiz0 %

EFTA Freihandel

Türkei0 %

Zollunion

Japan0 %

EU-Japan EPA

Südkorea0 %

EU-KR Freihandel

Indien5,0 %

Drittlandszoll

Vietnam0 %

EVFTA

Thailand6,3 %

Drittlandszoll

Einfuhrmaßnahmen

Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung

Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig).

Einfuhrkontrolle - CITES

Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich.

Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot

Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten.

Zollrechner für Tourniquet

Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihr Tourniquet. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und Zolltarifnummer ein.

Zolldaten werden geladen…

Ausfuhr aus der EU

Ausfuhrmaßnahmen

Ausfuhrkontrolle – CITES

Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich.

Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot

Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden.

Ausfuhrgenehmigung (Dual use)

Wichtig: Waren mit doppeltem Verwendungszweck (zivil und militärisch) benötigen für den Export zwingend eine Genehmigung.

Quelle: EU TARIC
Häufige Fragen

FAQ zur Zolltarifnummer für Tourniquets

Welche Zolltarifnummer hat Tourniquet?

Ein einfaches, textiles Tourniquet (Aderpressband) wird unter der Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 eingereiht. Diese 11-stellige Nummer gilt für Tourniquets aus Spinnstoffgewebe, die nicht handgearbeitet sind. Abweichend hiervon werden pneumatische Systeme mit Manschette und Pumpe unter der Nummer 9018.90.84.00.0 eingestuft.

Welchen HS-Code hat Tourniquet?

Der HS-Code (6-stellig) für ein textiles Tourniquet lautet 6307.90. Er erfasst konfektionierte Spinnstoffwaren, die anderweit weder genannt noch inbegriffen sind. Auf dieser Basis wird die nationale Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 abgeleitet.

Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Tourniquet?

Für die Einfuhr aus Drittländern ohne Zollpräferenz oder Freihandelsabkommen beträgt der Drittlandszollsatz 6,3 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Ursprung in der Türkei, der Schweiz, Großbritannien, Japan, Südkorea, Vietnam oder Indien kann der Zollsatz reduziert sein oder 0 % betragen.

Wie unterscheidet sich Tourniquet zolltechnisch?

Die zolltarifliche Abgrenzung bei Tourniquets erfolgt nach Material und Funktion. Ein einfaches Aderpressband aus Spinnstoffgewebe fällt unter Position 6307. Eine Alternative ist das pneumatische Tourniquetsystem mit aufblasbarer Manschette, das als medizinisches Gerät in Position 9018 eingereiht wird. Die Wandlungsrichtung der Funktion ist entscheidend.

Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Tourniquet verwende?

Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen, Bußgelder sowie strafrechtliche Konsequenzen wegen Steuerhinterziehung. Zudem kann die Ware von der Zollstelle beanstandet werden, was zu Verzögerungen und zusätzlichen Prüfkosten führt. Im Falle von Embargomaßnahmen kann die Ware sogar beschlagnahmt werden.

Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Tourniquet?

Ja. Für die Einfuhr von Tourniquets aus Drittländern gelten die Maßnahme „Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung“ (119), eine CITES-Einfuhrkontrolle (710) sowie ein striktes Einfuhrverbot für Güter, die zur Folter oder Repression verwendet werden können (705). Bei der Ausfuhr ist eine Dual-Use-Ausfuhrgenehmigung (478) zu beachten.

Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Tourniquet?

Die vollständige Zolltarifnummer für ein Tourniquet ist die 11-stellige Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code 6307.90, der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (KN) 6307.90.98 und dem 10-stelligen TARIC-Code 6307.90.98.99 zusammen.

Ändern sich Zolltarifnummern für Tourniquet?

Ja, Zolltarifnummern unterliegen jährlichen Änderungen durch den Harmonisierten Rat der Zollkooperation. TARIC-Codes und KN-Codes können sich zum 1. Januar eines Jahres ändern. Für Tourniquet ist die Position 6307 seit Jahren stabil, die Unterpositionen auf TARIC-Ebene können jedoch angepasst werden. Eine regelmäßige Prüfung ist ratsam.

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