Welche Zolltarifnummer hat Tourniquet?

Ein einfaches, textiles Tourniquet (Aderpressband) wird unter der Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 eingereiht. Diese 11-stellige Nummer gilt für Tourniquets aus Spinnstoffgewebe, die nicht handgearbeitet sind. Abweichend hiervon werden pneumatische Systeme mit Manschette und Pumpe unter der Nummer 9018.90.84.00.0 eingestuft.

Welchen HS-Code hat Tourniquet?

Der HS-Code (6-stellig) für ein textiles Tourniquet lautet 6307.90. Er erfasst konfektionierte Spinnstoffwaren, die anderweit weder genannt noch inbegriffen sind. Auf dieser Basis wird die nationale Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 abgeleitet.

Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Tourniquet?

Für die Einfuhr aus Drittländern ohne Zollpräferenz oder Freihandelsabkommen beträgt der Drittlandszollsatz 6,3 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Ursprung in der Türkei, der Schweiz, Großbritannien, Japan, Südkorea, Vietnam oder Indien kann der Zollsatz reduziert sein oder 0 % betragen.

Wie unterscheidet sich Tourniquet zolltechnisch?

Die zolltarifliche Abgrenzung bei Tourniquets erfolgt nach Material und Funktion. Ein einfaches Aderpressband aus Spinnstoffgewebe fällt unter Position 6307. Eine Alternative ist das pneumatische Tourniquetsystem mit aufblasbarer Manschette, das als medizinisches Gerät in Position 9018 eingereiht wird. Die Wandlungsrichtung der Funktion ist entscheidend.

Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Tourniquet verwende?

Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen, Bußgelder sowie strafrechtliche Konsequenzen wegen Steuerhinterziehung. Zudem kann die Ware von der Zollstelle beanstandet werden, was zu Verzögerungen und zusätzlichen Prüfkosten führt. Im Falle von Embargomaßnahmen kann die Ware sogar beschlagnahmt werden.

Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Tourniquet?

Ja. Für die Einfuhr von Tourniquets aus Drittländern gelten die Maßnahme „Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung“ (119), eine CITES-Einfuhrkontrolle (710) sowie ein striktes Einfuhrverbot für Güter, die zur Folter oder Repression verwendet werden können (705). Bei der Ausfuhr ist eine Dual-Use-Ausfuhrgenehmigung (478) zu beachten.

Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Tourniquet?

Die vollständige Zolltarifnummer für ein Tourniquet ist die 11-stellige Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code 6307.90, der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (KN) 6307.90.98 und dem 10-stelligen TARIC-Code 6307.90.98.99 zusammen.

Ändern sich Zolltarifnummern für Tourniquet?

Ja, Zolltarifnummern unterliegen jährlichen Änderungen durch den Harmonisierten Rat der Zollkooperation. TARIC-Codes und KN-Codes können sich zum 1. Januar eines Jahres ändern. Für Tourniquet ist die Position 6307 seit Jahren stabil, die Unterpositionen auf TARIC-Ebene können jedoch angepasst werden. Eine regelmäßige Prüfung ist ratsam.

Zolltarifnummer für Tourniquet: 6307.90.98.99.0

Hierarchie der Zolltarifnummer

Das Tourniquet wird im Abschnitt XI (Spinnstoffe) eingereiht. Die Hierarchie zeigt den Weg von der Kapitel- bis zur vollständigen Zolltarifnummer:

Abschnitt: XI - Kap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren daraus
Kapitel: 63 - ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN
Position: 6307 - Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung
Unterposition: 6307 90 - andere
Kombinierte Nomenklatur: 6307 9091 - andere
Kombinierte Nomenklatur: 6307 9092 - andere
Kombinierte Nomenklatur: 6307 9098 - andere
TARIC: 6307 9098 91 - andere
Zolltarifnummer: 6307 9098 99 0 - andere

Hinweis zur Einreihung

Diese Zolltarifnummer gilt ausschließlich für einfache Tourniquets aus Spinnstoffgewebe ohne medizintechnische Zusatzfunktion. Für pneumatische Systeme mit aufblasbarer Manschette und Pumpe oder Geräte mit medizinischer Zweckbestimmung kommt eine andere Einreihung in Betracht. Nutzen Sie den Klassifizierungsassistenten zur individuellen Prüfung.

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Tourniquet

Der HS-Code für Tourniquet lautet 6307.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6307.90.98. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6307.90.98.99. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6307.90.98.99.0.

Einreihung von Tourniquet nach Allgemeinen Vorschriften (AV)

Ein einfaches Tourniquet aus Spinnstoffgewebe wird nach AV 1 und AV 6 in Position 6307 eingereiht. Die Ware ist als konfektionierte Spinnstoffware im Sinne der Anmerkung 1c) zu Kapitel 63 zu qualifizieren. Der Spinnstoffcharakter ist bestimmend.

AV 3b greift nicht, da keine Zusammenstellung vorliegt. Abgrenzend hierzu sind pneumatische Tourniquetsysteme, deren Funktion durch die aufblasbare Manschette und die angeschlossene Pumpe bestimmt wird. Diese sind als medizinische Geräte der Position 9018 zuzuweisen.

Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Tourniquet

Alternative Zolltarifnummern und Bedingungen
Bedingung	Zolltarifnummer	Drittlandszollsatz
Alternative EinreihungAndere Instrumente, Apparate und Geräte - andere (Position 9018)	9018.90.84.00.0	6,3 %
Alternative Einreihungandere, handgearbeitet	6307.90.98.91.0	6,3 %

Abgrenzung zu ähnlichen Produkten

Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
Verwechslung	Erklärung
Tourniquet (6307) ≠ Andere Instrumente, Apparate und Geräte - andere (Position 9018) (9018)	Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Tourniquet bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.
Tourniquet (6307) ≠ andere, handgearbeitet (6307)	Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Tourniquet bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.

Einreihung in ein anderes Kapitel

Aus fachlicher Sicht führt eine Abweichung in der Beschaffenheit zu einer grundlegend anderen Einreihung. Die folgende Option liegt außerhalb des Kapitels 63.

Alternative Zolltarifnummern und Bedingungen
Bedingung	Zolltarifnummer	Drittlandszollsatz
Alternative EinreihungAndere Instrumente, Apparate und Geräte - andere (Position 9018)	9018.90.84.00.0	6,3 %

Unsicher, welche die richtige Zolltarifnummer für Tourniquet ist?

Die richtige Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab: Material, Beschichtung, technische Merkmale und Verwendungszweck können die Einreihung ändern. Unser Tool analysiert Ihr Produkt und liefert die passende 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.

Zolltarifnummer finden für Tourniquet

Zollentscheidungen zur Einreihung von Tourniquet (vZTA)

Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.

Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.

Verbindliche Zolltarifauskünfte als Vergleichsfälle
Aktenzeichen	Warenbeschreibung	Zolltarifnummer
DEBTI41324/22-1	Aderpressband aus elastischem Spinnstoffgewebe, stellt sich nicht als medizinisches Gerät der Position 9018 dar	6307.90.98.99.0
DEBTI39464/19-1	Aderpressband aus elastischem Spinnstoffgewebe, Charakter durch Gewebe bestimmt, nicht Position 9018	6307.90.98.99.0
DE5921/16-1	Venenstauer aus elastischem Spinnstoffgewebe, nicht medizinisches Gerät	6307.90.98.99.0
DE3628/16-1	Venenstauer aus elastischem Spinnstoffgewebe	6307.90.98.99.0
DE19050/10-1	Aufblasbare Manschette (ImPad) für Thromboseprophylaxe, als Teil für medizinisches Gerät eingestuft	9018.90.84.00.0
DE19051/10-1	Aufblasbare Handmanschette als Teil für medizinisches Gerät	9018.90.84.00.0

Quelle: EBTI-Datenbank der EU

Zollsätze & Handelsbestimmungen

Einfuhr aus Drittländern

Drittlandszollsatz

6,3 %

Einfuhrumsatzsteuer

19 %

Drittlandszollsatz nach Herkunftsland

Drittlandszollsätze nach Herkunftsland
Herkunftsland	Drittlandszollsatz	Grundlage
China	6,3 %	Drittlandszoll
USA	6,3 %	Drittlandszoll
Großbritannien	0 %	TCA Freihandel
Schweiz	0 %	EFTA Freihandel
Türkei	0 %	Zollunion
Japan	0 %	EU-Japan EPA
Südkorea	0 %	EU-KR Freihandel
Indien	5,0 %	Drittlandszoll
Vietnam	0 %	EVFTA
Thailand	6,3 %	Drittlandszoll

Einfuhrmaßnahmen

Einfuhrmaßnahmen
Maßnahme	Beschreibung
Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung	Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig).
Einfuhrkontrolle - CITES	Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich.
Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot	Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten.

Zollrechner für Tourniquet

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Ausfuhr aus der EU

Ausfuhrmaßnahmen

Ausfuhrmaßnahmen
Maßnahme	Beschreibung
Ausfuhrkontrolle – CITES	Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich.
Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot	Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden.
Ausfuhrgenehmigung (Dual use)	Wichtig: Waren mit doppeltem Verwendungszweck (zivil und militärisch) benötigen für den Export zwingend eine Genehmigung.