01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Das Tourniquet wird im Abschnitt XI (Spinnstoffe) eingereiht. Die Hierarchie zeigt den Weg von der Kapitel- bis zur vollständigen Zolltarifnummer:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 63
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN63
- PositionAndere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung6307
- Unterpositionandere630790
- Kombinierte Nomenklaturandere63079091
- Kombinierte Nomenklaturandere63079092
- Kombinierte Nomenklaturandere63079098
- TARICandere6307909891
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Tourniquet
Der HS-Code für Tourniquet lautet 6307.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6307.90.98. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6307.90.98.99. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6307.90.98.99.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Tourniquet nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Ein einfaches Tourniquet aus Spinnstoffgewebe wird nach AV 1 und AV 6 in Position 6307 eingereiht. Die Ware ist als konfektionierte Spinnstoffware im Sinne der Anmerkung 1c) zu Kapitel 63 zu qualifizieren. Der Spinnstoffcharakter ist bestimmend.
AV 3b greift nicht, da keine Zusammenstellung vorliegt. Abgrenzend hierzu sind pneumatische Tourniquetsysteme, deren Funktion durch die aufblasbare Manschette und die angeschlossene Pumpe bestimmt wird. Diese sind als medizinische Geräte der Position 9018 zuzuweisen.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Tourniquet
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAndere Instrumente, Apparate und Geräte - andere (Position 9018) | 9018.90.84.00.0 | 6,3 % |
| Alternative Einreihungandere, handgearbeitet | 6307.90.98.91.0 | 6,3 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Tourniquet (6307) ≠ Andere Instrumente, Apparate und Geräte - andere (Position 9018) (9018) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Tourniquet bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Tourniquet (6307) ≠ andere, handgearbeitet (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Tourniquet bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Aus fachlicher Sicht führt eine Abweichung in der Beschaffenheit zu einer grundlegend anderen Einreihung. Die folgende Option liegt außerhalb des Kapitels 63.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAndere Instrumente, Apparate und Geräte - andere (Position 9018) | 9018.90.84.00.0 | 6,3 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Tourniquet (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI41324/22-1 | Aderpressband aus elastischem Spinnstoffgewebe, stellt sich nicht als medizinisches Gerät der Position 9018 dar | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI39464/19-1 | Aderpressband aus elastischem Spinnstoffgewebe, Charakter durch Gewebe bestimmt, nicht Position 9018 | 6307.90.98.99.0 |
| DE5921/16-1 | Venenstauer aus elastischem Spinnstoffgewebe, nicht medizinisches Gerät | 6307.90.98.99.0 |
| DE3628/16-1 | Venenstauer aus elastischem Spinnstoffgewebe | 6307.90.98.99.0 |
| DE19050/10-1 | Aufblasbare Manschette (ImPad) für Thromboseprophylaxe, als Teil für medizinisches Gerät eingestuft | 9018.90.84.00.0 |
| DE19051/10-1 | Aufblasbare Handmanschette als Teil für medizinisches Gerät | 9018.90.84.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
6,3 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,3 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,3 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,3 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
Zollrechner für Tourniquet
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihr Tourniquet. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und Zolltarifnummer ein.
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Ausfuhr aus der EU
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Medizintechnik
Folgende verwandte Medizinprodukte haben eine abweichende Zolltarifnummer:
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Tourniquets
Welche Zolltarifnummer hat Tourniquet?
Ein einfaches, textiles Tourniquet (Aderpressband) wird unter der Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 eingereiht. Diese 11-stellige Nummer gilt für Tourniquets aus Spinnstoffgewebe, die nicht handgearbeitet sind. Abweichend hiervon werden pneumatische Systeme mit Manschette und Pumpe unter der Nummer 9018.90.84.00.0 eingestuft.
Welchen HS-Code hat Tourniquet?
Der HS-Code (6-stellig) für ein textiles Tourniquet lautet 6307.90. Er erfasst konfektionierte Spinnstoffwaren, die anderweit weder genannt noch inbegriffen sind. Auf dieser Basis wird die nationale Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 abgeleitet.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Tourniquet?
Für die Einfuhr aus Drittländern ohne Zollpräferenz oder Freihandelsabkommen beträgt der Drittlandszollsatz 6,3 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Ursprung in der Türkei, der Schweiz, Großbritannien, Japan, Südkorea, Vietnam oder Indien kann der Zollsatz reduziert sein oder 0 % betragen.
Wie unterscheidet sich Tourniquet zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung bei Tourniquets erfolgt nach Material und Funktion. Ein einfaches Aderpressband aus Spinnstoffgewebe fällt unter Position 6307. Eine Alternative ist das pneumatische Tourniquetsystem mit aufblasbarer Manschette, das als medizinisches Gerät in Position 9018 eingereiht wird. Die Wandlungsrichtung der Funktion ist entscheidend.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Tourniquet verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen, Bußgelder sowie strafrechtliche Konsequenzen wegen Steuerhinterziehung. Zudem kann die Ware von der Zollstelle beanstandet werden, was zu Verzögerungen und zusätzlichen Prüfkosten führt. Im Falle von Embargomaßnahmen kann die Ware sogar beschlagnahmt werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Tourniquet?
Ja. Für die Einfuhr von Tourniquets aus Drittländern gelten die Maßnahme „Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung“ (119), eine CITES-Einfuhrkontrolle (710) sowie ein striktes Einfuhrverbot für Güter, die zur Folter oder Repression verwendet werden können (705). Bei der Ausfuhr ist eine Dual-Use-Ausfuhrgenehmigung (478) zu beachten.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Tourniquet?
Die vollständige Zolltarifnummer für ein Tourniquet ist die 11-stellige Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code 6307.90, der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (KN) 6307.90.98 und dem 10-stelligen TARIC-Code 6307.90.98.99 zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Tourniquet?
Ja, Zolltarifnummern unterliegen jährlichen Änderungen durch den Harmonisierten Rat der Zollkooperation. TARIC-Codes und KN-Codes können sich zum 1. Januar eines Jahres ändern. Für Tourniquet ist die Position 6307 seit Jahren stabil, die Unterpositionen auf TARIC-Ebene können jedoch angepasst werden. Eine regelmäßige Prüfung ist ratsam.