Welche Zolltarifnummer hat Urinbeutel?

Urinbeutel aus Kunststofffolie (Bettbeutel, Beinbeutel, Drainagebeutel) werden unter der 11-stelligen deutschen Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 eingereiht. Diese Nummer fällt in das Kapitel 39 (Kunststoffe und Waren daraus) und umfasst die Position 3926 für andere Waren aus Kunststoffen.

Welchen HS-Code hat Urinbeutel?

Der HS-Code für Urinbeutel ist die 6-stellige Nummer 3926.90. Er umfasst die Unterposition 3926.90 (andere Waren aus Kunststoffen) des Harmonisierten Systems. Dieser Code ist international gültig für die Klassifizierung von Kunststoffwaren, die nicht anderweitig spezifischer erfasst sind.

Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Urinbeutel?

Der Drittlandszollsatz für Urinbeutel der Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 beträgt 6,5 Prozent. Für Importe aus Ländern mit Freihandelsabkommen oder Zollunion kann der Satz auf 0 Prozent sinken, beispielsweise aus Großbritannien (TCA), der Schweiz (EFTA), der Türkei (Zollunion), Japan (EPA), Südkorea (FTA) oder Vietnam (EVFTA).

Wie unterscheidet sich Urinbeutel zolltechnisch?

Die zolltarifliche Abgrenzung von Urinbeuteln erfolgt zu Urostomabeuteln (3006.91) und medizinischen Geräten (9018). Urinbeutel aus Kunststofffolie ohne eigenständige medizinische Funktion sind keine Urostomabeutel. Eine Alternative zur Einreihung ist zudem die Prüfung auf andere Waren aus Kunststoffen der Position 3926.

Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Urinbeutel verwende?

Die Angabe einer falschen Zolltarifnummer kann zu einer falschen Berechnung des Zollwerts, zu Nachzahlungen von Einfuhrabgaben und zu Verzugszinsen führen. Zudem drohen Bußgelder und strafrechtliche Konsequenzen wegen Steuerhinterziehung oder Ordnungswidrigkeit. Auch Verzögerungen in der Zollabfertigung sind möglich.

Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Urinbeutel?

Für Urinbeutel unter der Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 gelten keine produktspezifischen Einfuhrverbote. Jedoch sind allgemeine Maßnahmen wie die Einfuhrkontrolle für fluorierte Treibhausgase (Code 724) und die Veterinärkontrolle (Code 410) zu beachten, sofern die Ware aus entsprechenden Materialien besteht.

Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Urinbeutel?

Die vollständige nationale Zolltarifnummer für Urinbeutel ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 3926.90.97.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code 3926.90, der 8-stelligen KN-Unterposition 39269097 und der 10-stelligen TARIC-Code 3926909790 zusammen.

Ändern sich Zolltarifnummern für Urinbeutel?

Zolltarifnummern können sich durch jährliche Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder durch Neufassungen des Harmonisierten Systems ändern. Die aktuelle Nummer 3926.90.97.90.0 für Urinbeutel ist jedoch seit mehreren Jahren stabil. Es empfiehlt sich, die Gültigkeit vor der erstmaligen Anmeldung zu überprüfen.

Zolltarifnummer für Urinbeutel: 3926.90.97.90.0

Hierarchie der Zolltarifnummer

Die Zolltarifnummer für Urinbeutel gliedert sich wie folgt in den Zolltarif ein:

Abschnitt: VII - Kap. 39 bis 40: Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus
Kapitel: 39 - KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS
Position: 3926 - Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen|3901|bis 3914
Unterposition: 3926 90 - andere
Kombinierte Nomenklatur: 3926 9097 - andere
Zolltarifnummer: 3926 9097 90 0 - andere

Hinweis zur Einreihung

Eine falsche Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen, Bußgeldern oder Lieferverzögerungen führen. Nutzen Sie zur sicheren Einreihung das Klassifizierungstool.

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Urinbeutel

Der HS-Code für Urinbeutel lautet 3926.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 3926.90.97. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 3926.90.97.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 3926.90.97.90.0.

Einreihung von Urinbeutel nach Allgemeinen Vorschriften (AV)

Die Einreihung von Urinbeuteln erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur:

Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Urinbeutel

Alternative Zolltarifnummern und Bedingungen
Bedingung	Zolltarifnummer	Drittlandszollsatz
Alternative Einreihungandere Waren aus Kunststoffen – Catch-all für medizinische Kunststoffbeutel (Urinbeutel, Drainagebeutel)	3926.90.97.90.0	6,5 %
Alternative EinreihungUrostomabeutel aus Kunststoffen	3006.91.00.00.0	6,5 %
Alternative EinreihungMedizinische Geräte und Apparate	9018.00.00.00.0	6,5 %
Alternative EinreihungHygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen	3924.90.00.00.0	6,5 %

Abgrenzung zu ähnlichen Produkten

Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
Verwechslung	Erklärung
Urinbeutel (3926) ≠ Urostomabeutel aus Kunststoffen (3006)	Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Urinbeutel bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.
Urinbeutel (3926) ≠ Medizinische Geräte und Apparate (9018)	Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Urinbeutel bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.
Urinbeutel (3926) ≠ Hygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen (3924)	Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Urinbeutel bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.

Einreihung in ein anderes Kapitel

Darüber hinaus sind Einreihungen aus anderen Kapiteln denkbar, wenn die Ware abweichend beschaffen ist:

Alternative Zolltarifnummern und Bedingungen
Bedingung	Zolltarifnummer	Drittlandszollsatz
Alternative EinreihungUrostomabeutel aus Kunststoffen	3006.91.00.00.0	6,5 %
Alternative EinreihungMedizinische Geräte und Apparate	9018.00.00.00.0	6,5 %
Alternative EinreihungHygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen	3924.90.00.00.0	6,5 %

Unsicher, welche die richtige Zolltarifnummer für Urinbeutel ist?

Die richtige Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab: Material, Beschichtung, technische Merkmale und Verwendungszweck können die Einreihung ändern. Unser Tool analysiert Ihr Produkt und liefert die passende 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.

Zolltarifnummer finden für Urinbeutel

Zollentscheidungen zur Einreihung von Urinbeutel (vZTA)

Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.

Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.

Verbindliche Zolltarifauskünfte als Vergleichsfälle
Aktenzeichen	Warenbeschreibung	Zolltarifnummer
DEBTI8679/20-1	Urinbeutel 2 L, Urin-/Sekretbeutel 1,5 L, steril/unsteril, aus verschweißten Kunststofffolien (PVC/PE)	3926.90.97.90.0
DEBTI8680/20-1	Urindrainagesystem 2,0 L, geschlossener Kunststoffbeutel mit Tropfkammer, Rückflusssperre, Ablasshahn	3926.90.97.90.0
DEBTI27481/24-1	Urindrainagesystem 2,0 l mit 120 cm Schlauch, steril/unsteril	3926.90.97.90.0
DEBTI19167/24-1	Urinbeutelsysteme als Bettbeutel-, Spülbeutel- bzw. Beinbeutelsysteme, 210-4000 ml	3926.90.97.90.0
DEHH/292/08-1	Urinmesssystem M1 (Zweikammersystem)	3926.90.97.90.0
DEHH/293/08-1	Urinmesssystem M2 (Dreikammersystem)	3926.90.97.90.0
DEHH/306/08-1	Urinmesssystem M3 (Einkammersystem)	3926.90.97.90.0
DE14561/15-1	INWAY Plus Wechselbeutelsystem, steril verpacktes Urindrainagesystem	3926.90.97.90.0

Quelle: EBTI-Datenbank der EU

Zollsätze & Handelsbestimmungen

Einfuhrzölle

Drittlandszollsatz

6,5 %

Einfuhrumsatzsteuer

19 %

Drittlandszollsatz nach Herkunftsland

Drittlandszollsätze nach Herkunftsland
Herkunftsland	Drittlandszollsatz	Grundlage
China	6,5 %	Drittlandszoll
USA	6,5 %	Drittlandszoll
Großbritannien	0 %	TCA Freihandel
Schweiz	0 %	EFTA Freihandel
Türkei	0 %	Zollunion
Japan	0 %	EU-Japan EPA
Südkorea	0 %	EU-KR Freihandel
Indien	6,5 %	Drittlandszoll
Vietnam	0 %	EVFTA
Thailand	6,5 %	Drittlandszoll

Einfuhrmaßnahmen

Einfuhrmaßnahmen
Maßnahme	Beschreibung
Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot	Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten.
Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung	Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig).
Veterinärkontrolle	Tiere und tierische Produkte müssen bei der Einfuhr von einem Amtstierarzt untersucht werden, um Seuchenschutz zu gewährleisten.
Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen	Die Einfuhr klimaschädlicher F-Gase ist streng reglementiert (Quotenregelung) und anmeldepflichtig.

Zollrechner für Ihre Urinbeutel-Sendung

Ermitteln Sie die voraussichtlichen Zoll- und Einfuhrabgaben für Ihre Urinbeutel-Sendung. Geben Sie Warenwert und Ursprungsland ein.

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Ausfuhr

Ausfuhrmaßnahmen

Ausfuhrmaßnahmen
Maßnahme	Beschreibung
Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot	Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden.
Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrbeschränkung	Der Export von Waren, die missbräuchlich zur Folter verwendet werden könnten, unterliegt strengen Genehmigungspflichten.
Ausfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen	Der Export von klimaschädlichen F-Gasen ist beschränkt und meldepflichtig.
Ausfuhrgenehmigung (Dual use)	Wichtig: Waren mit doppeltem Verwendungszweck (zivil und militärisch) benötigen für den Export zwingend eine Genehmigung.