01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer für Urinbeutel gliedert sich wie folgt in den Zolltarif ein:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 39
KN / TARIC
- AbschnittKap. 39 bis 40: Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren darausVII
- KapitelKUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS39
- PositionAndere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 39143926
- Unterpositionandere392690
- Kombinierte Nomenklaturandere39269097
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Urinbeutel
Der HS-Code für Urinbeutel lautet 3926.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 3926.90.97. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 3926.90.97.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 3926.90.97.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Urinbeutel nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Urinbeuteln erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur:
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Urinbeutel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungandere Waren aus Kunststoffen – Catch-all für medizinische Kunststoffbeutel (Urinbeutel, Drainagebeutel) | 3926.90.97.90.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungUrostomabeutel aus Kunststoffen | 3006.91.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungMedizinische Geräte und Apparate | 9018.00.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungHygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen | 3924.90.00.00.0 | 6,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Urinbeutel (3926) ≠ Urostomabeutel aus Kunststoffen (3006) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Urinbeutel bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Urinbeutel (3926) ≠ Medizinische Geräte und Apparate (9018) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Urinbeutel bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Urinbeutel (3926) ≠ Hygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen (3924) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Urinbeutel bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Darüber hinaus sind Einreihungen aus anderen Kapiteln denkbar, wenn die Ware abweichend beschaffen ist:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungUrostomabeutel aus Kunststoffen | 3006.91.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungMedizinische Geräte und Apparate | 9018.00.00.00.0 | 6,5 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Urinbeutel (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI8679/20-1 | Urinbeutel 2 L, Urin-/Sekretbeutel 1,5 L, steril/unsteril, aus verschweißten Kunststofffolien (PVC/PE) | 3926.90.97.90.0 |
| DEBTI8680/20-1 | Urindrainagesystem 2,0 L, geschlossener Kunststoffbeutel mit Tropfkammer, Rückflusssperre, Ablasshahn | 3926.90.97.90.0 |
| DEBTI27481/24-1 | Urindrainagesystem 2,0 l mit 120 cm Schlauch, steril/unsteril | 3926.90.97.90.0 |
| DEBTI19167/24-1 | Urinbeutelsysteme als Bettbeutel-, Spülbeutel- bzw. Beinbeutelsysteme, 210-4000 ml | 3926.90.97.90.0 |
| DEHH/292/08-1 | Urinmesssystem M1 (Zweikammersystem) | 3926.90.97.90.0 |
| DEHH/293/08-1 | Urinmesssystem M2 (Dreikammersystem) | 3926.90.97.90.0 |
| DEHH/306/08-1 | Urinmesssystem M3 (Einkammersystem) | 3926.90.97.90.0 |
| DE14561/15-1 | INWAY Plus Wechselbeutelsystem, steril verpacktes Urindrainagesystem | 3926.90.97.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhrzölle
Drittlandszollsatz
6,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,5 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Veterinärkontrolle | Tiere und tierische Produkte müssen bei der Einfuhr von einem Amtstierarzt untersucht werden, um Seuchenschutz zu gewährleisten. |
| Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen | Die Einfuhr klimaschädlicher F-Gase ist streng reglementiert (Quotenregelung) und anmeldepflichtig. |
Zollrechner für Ihre Urinbeutel-Sendung
Ermitteln Sie die voraussichtlichen Zoll- und Einfuhrabgaben für Ihre Urinbeutel-Sendung. Geben Sie Warenwert und Ursprungsland ein.
Zolldaten werden geladen…
Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrbeschränkung | Der Export von Waren, die missbräuchlich zur Folter verwendet werden könnten, unterliegt strengen Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen | Der Export von klimaschädlichen F-Gasen ist beschränkt und meldepflichtig. |
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Medizintechnik
Nachfolgende Produkte werden häufig zusammen mit Urinbeuteln gehandelt oder gehören zur selben Warengruppe der Medizintechnik.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Urinbeutel
Welche Zolltarifnummer hat Urinbeutel?
Urinbeutel aus Kunststofffolie (Bettbeutel, Beinbeutel, Drainagebeutel) werden unter der 11-stelligen deutschen Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 eingereiht. Diese Nummer fällt in das Kapitel 39 (Kunststoffe und Waren daraus) und umfasst die Position 3926 für andere Waren aus Kunststoffen.
Welchen HS-Code hat Urinbeutel?
Der HS-Code für Urinbeutel ist die 6-stellige Nummer 3926.90. Er umfasst die Unterposition 3926.90 (andere Waren aus Kunststoffen) des Harmonisierten Systems. Dieser Code ist international gültig für die Klassifizierung von Kunststoffwaren, die nicht anderweitig spezifischer erfasst sind.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Urinbeutel?
Der Drittlandszollsatz für Urinbeutel der Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 beträgt 6,5 Prozent. Für Importe aus Ländern mit Freihandelsabkommen oder Zollunion kann der Satz auf 0 Prozent sinken, beispielsweise aus Großbritannien (TCA), der Schweiz (EFTA), der Türkei (Zollunion), Japan (EPA), Südkorea (FTA) oder Vietnam (EVFTA).
Wie unterscheidet sich Urinbeutel zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung von Urinbeuteln erfolgt zu Urostomabeuteln (3006.91) und medizinischen Geräten (9018). Urinbeutel aus Kunststofffolie ohne eigenständige medizinische Funktion sind keine Urostomabeutel. Eine Alternative zur Einreihung ist zudem die Prüfung auf andere Waren aus Kunststoffen der Position 3926.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Urinbeutel verwende?
Die Angabe einer falschen Zolltarifnummer kann zu einer falschen Berechnung des Zollwerts, zu Nachzahlungen von Einfuhrabgaben und zu Verzugszinsen führen. Zudem drohen Bußgelder und strafrechtliche Konsequenzen wegen Steuerhinterziehung oder Ordnungswidrigkeit. Auch Verzögerungen in der Zollabfertigung sind möglich.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Urinbeutel?
Für Urinbeutel unter der Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 gelten keine produktspezifischen Einfuhrverbote. Jedoch sind allgemeine Maßnahmen wie die Einfuhrkontrolle für fluorierte Treibhausgase (Code 724) und die Veterinärkontrolle (Code 410) zu beachten, sofern die Ware aus entsprechenden Materialien besteht.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Urinbeutel?
Die vollständige nationale Zolltarifnummer für Urinbeutel ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 3926.90.97.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code 3926.90, der 8-stelligen KN-Unterposition 39269097 und der 10-stelligen TARIC-Code 3926909790 zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Urinbeutel?
Zolltarifnummern können sich durch jährliche Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder durch Neufassungen des Harmonisierten Systems ändern. Die aktuelle Nummer 3926.90.97.90.0 für Urinbeutel ist jedoch seit mehreren Jahren stabil. Es empfiehlt sich, die Gültigkeit vor der erstmaligen Anmeldung zu überprüfen.