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Zolltarifnummer 6307.90.92.00.0 – Einweg-Abdecktücher für Operationen

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Diese Zolltarifnummer erfasst konfektionierte Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603, die bei chirurgischen Eingriffen verwendet werden, etwa OP-Abdecktücher, die gewöhnlich aus mehreren Lagen Vliesstoff bestehen und gesäumt sind. Filzartikel gehören in die Zolltarifnummer 6307.90.91.00.0 und filtrierende Halbmasken (FFP) in die Warennummer 6307.90.93, während diese Zolltarifnummer nur Abdecktücher für chirurgische Eingriffe erfasst.

Typische Waren:OP-AbdecktücherOperationstücherOperationsabdeckungenLaken für Augenoperationen

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 6307.90.92.00.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittSpinnstoffe und Waren daraus
KapitelAndere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
PositionAndere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung
UnterpositionScheuertücher, Wischtücher, Spültücher, Staubtücher und ähnliche Reinigungstücher
ZolltarifnummerSchwimmwesten und Rettungsgürtel
Unterpositionandere
Zolltarifnummeraus Gewirken oder Gestricken
andere
Zolltarifnummeraus Filz
andere
ZolltarifnummerEinweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten ArtDiese Seite
UnterpositionGesichtsschutzmasken
Kombinierte Nomenklaturandere

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code6307.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer6307.90.928-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code6307.90.92.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer6307.90.92.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 6307.90.92.00.0?

Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren … › 6307 Andere konfektionierte Waren, einschließlich …
✓andere, also nicht: Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher, Staubtücher und ähnliche Reinigungstücher, Schwimmwesten und RettungsgürtelDie Ware bleibt ein Abdecktuch für den medizinischen Einsatz, das für chirurgische Eingriffe bestimmt ist.
✓andere, also nicht: aus Gewirken oder GestrickenDie Ware besteht gewöhnlich aus mehreren Lagen Vliesstoff und ist gesäumt.
✓andere, also nicht: aus FilzDie Ware besteht aus gebundenem Vliesstoff, wie ihn auch die Operationstücher aus den Beispielen haben.
✓Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten ArtDie Ware ist ein Einweg-Abdecktuch, das bei chirurgischen Eingriffen verwendet wird, um die Übertragung potenziell infektiöser Erreger zwischen OP-Team und Patient zu verhindern und ein mikrobiologisch sauberes Arbeitsumfeld zu schaffen.
6307.90.92.00.0Einweg-Abdecktücher für chirurgische Eingriffe

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 6307.90.92.00.0?

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03Anmeldung

Zolltarifnummer der Warennummer 6307.90.92

ZolltarifnummerWortlaut
6307.90.92.00.0Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 6307.90.92 eingereiht

5 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Tschechien4
Belgien1
vZTAWareGültig bis
CZBTI51/516120/2026-300000-ZI/01TschechienDen deklarierten Angaben zufolge handelt es sich um ein Operationsabdecktuch (Abdeckung). Das Abdecktuch ist weder mit …30.08.2029
CZBTI51/289001/2026-300000-ZI/01TschechienNach den angemeldeten Angaben handelt es sich um ein Operationstuch. Das Tuch ist weder mit pharmazeutischen noch mit …26.05.2029
CZBTI45/051280/2026-300000-ZI/01TschechienGemäß den Angaben handelt es sich um eine Operationsabdeckung, die während verschiedener chirurgischer Eingriffe zum …10.02.2029
BEBTIDT.50.018.111BelgienLaken aus gebundenem Textilvlies, der Art, wie sie zur einmaligen Abdeckung von Patienten bei einer Augenoperation …01.04.2028
CZBTI47/106753/2024-580000-04/01TschechienNach den deklarierten Angaben handelt es sich um ein Operationstuch, das aus einem Vliesstoff aus PP besteht und auf …06.06.2027

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
6307.90.982.153Dekorationsartikel, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt; laut Antrag 40 Stück in verschiedenen Farben, - in Form einer stilisierten Schleife gearbeitet; in den max. Abmessungen (L x B) …
6307.90.10815Katzenkratzbaum, Foto siehe Anlage, - laut Antrag (alle Maße sind ca.- Angaben): -- zusammengesetzte Ware aus einem Kratzbaum, einem Tierbett und vier Kissen; in einem Papp- karton verpackt; noch …
6307.90.9144Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- an einem mit der Abbildung eines Hundes und Hinweisen zur Nutzung durch Hunde bedruckten Pappaufhänger befestigt, -- in Form eines Fantasiewesens …
6307.90.9342Gesichtsschutzmasken, Größe S, M und L, Foto siehe Anlage, - laut Antrag jeweils 500 Stück pro Verkaufseinheit, - dem Mund- und Nasenbereich angepasst gearbeitet, - vierlagig, aus unterschiedlichen …

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 6307.90.92.00.0?

Eine Ware mit eigener Einreihungsseite führt auf Zolltarifnummer 6307.90.92.00.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 6307.90.92.00.0

€
6307.90.92.00.0Drittlandszoll6,3 %630 €2.020 €2.650 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Zollkontingente (1)

OrdnungsnummerUrsprungSatz im KontingentZeitraum
09.8335Kanada0 %01.01.2026 – 31.12.2026

Ermäßigter Satz, solange die Menge reicht. Die Restmenge je Zeitraum zeigt die EU-Datenbank hinter der Ordnungsnummer.

Präferenzen

Statt 6,3 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 56 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.20265 %
APS-Länder (allgemeine Regelung)5 %

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 6307.90.92.00.0

senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderNur mit Unterlage C119 („Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung“). Rechtsakt: VO (EU) 2018/1517.0 %
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Nordkorea, Libyen, Russland, Belarus, Iran, Haiti, Myanmar, Simbabwe, Sudan, Syrien, Südsudan, Venezuela, Zentralafrikanische RepublikSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 6307.90.92.00.0

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)

FundstelleKernaussage
6307.90.92Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art Zu dieser Unterposition gehören konfektionierte Einwegabdecktücher (OP-Abdecktücher), die speziell zur Verwendung bei chirurgischen Eingriffen bestimmt sind, um eine auf direkten Kontakt zurückzuführende Übertragung (trocken, flüssig oder aerogen) potenziell infektiöser Erreger vom OP-Team zum Patienten und …

Einreihungsverordnungen (27)

VerordnungWareNummer
2024/313309.12.2024Eine rechteckige Ware mit Abmessungen von etwa 185 cm × 132 cm, bestehend aus einem dicken, dicht gewebten, einfarbigen Spinnstofferzeugnis aus Chemiefasern (100 % Polyester) in Form einer (zum Befüllen bestimmten) Hülle für ein …6307.90.98
2022/152308.09.2022Eine rechteckige konfektionierte Spinnstoffware aus 100 % Chemiefasern (sogenanntes Wärmeunterbett), mit abgerundeten Ecken, mit Abmessungen von etwa 150 cm × 80 cm, bestehend aus zwei Lagen aus Vliesstoffen der Position 5603. Die gesamte …6307.90.98
350/201403.04.2014Ware bestehend aus einem Holzkasten, dessen Innen- und Außenseite mit Spinnstoff überzogen sind. Der Kasten besitzt eine Öffnung an der Vorderseite, durch die eine Katze in den Kasten gelangen kann. Dieser bietet einer Katze genug Raum, um …6307.90.98
349/201403.04.2014Eine weiche, beidseitig verwendbare Spinnstoffware in Form eines Korbes, mit Abmessungen von etwa 35 cm × 25 cm, mit gepolsterten Rändern (Höhe 10 cm) und einem gepolsterten Boden. Eine der Außenseiten der Ware besteht aus Gewebe (100 % …6307.90.98
894/201206.08.2012Konfektionierte Ware, bestehend aus 10 rechteckigen Streifen, jeder etwa 25 cm lang und 2 cm breit, aus Vliesstoffen aus synthetischen Filamenten (Polyethylen), mit einem Bindemittel verfestigt. Die Streifen sind längsseitig durch eine …6307.90.98
1911/9209.07.1992Ware, konfektioniert aus einem beidseitig mit Gewirke oder Gestricke überzogenen Zellkautschuk, das Knie und einen Teil des Beins umhüllend, mit einer Öffnung für die Kniescheibe. Die Ware weist ferner auf der Rückseite ein …6307.90.10

Urteile des EuGH (1)

UrteilKernsatz
C-288/9910.05.2001Die Kombinierte Nomenklatur in der Fassung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1359/95 der Kommission vom 13. Juni 1995 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie …

10 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.

Alle Anmerkungen zu Kapitel 63 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 6307.90.92

Änderung ab 01.01.2027Ab 01.01.2027: 0 Zollkontingente statt 1.
  1. 01.01.20126307.90.92neu eingeführt · „Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art“ · aus 6307.90.99
  2. 01.01.20126307.90.92.00.0neu eingeführt · „Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art“ · aus 6307.90.99
Gestrichene Nummern mit Nachfolgern

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 6307.90.92.00.0

Gehört die Warennummer 6307.90.92 wegen Abschnitt XI, Anmerkung 8 zu den Kapiteln 50 bis 55?

Nein, konfektionierte Waren im Sinne der Anmerkung 7 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 55 und 60. Die Einweg-Abdecktücher der Zolltarifnummer 6307.90.92.00.0 sind als konfektionierte Einwegabdecktücher beschrieben und fallen deshalb nicht in diese Kapitel.

Welche Zolltarifnummer gilt für OP-Abdecktuch?

Für OP-Abdecktuch gilt die Zolltarifnummer 6307.90.92.00.0, die Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603 für chirurgische Eingriffe erfasst.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
Erläuterungen zur KN
Erläuterungen der Kommission
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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