01Tarifbaum
Wo steht Zolltarifnummer 9401.69.00.00.0 im Zolltarif?
Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.
Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittVerschiedene Waren
KapitelMöbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Leuchten und Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude
PositionSitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon
Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe
in Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Campingausstattungen
Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweiden/Flechtweiden, Bambus oder ähnlichen Stoffen
andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz
ZolltarifnummerandereDiese Seite
andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall
Teile
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
- 01 · HS-Code9401.696-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer9401.69.008-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code9401.69.00.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer9401.69.00.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
02Prüfung
Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 9401.69.00.00.0?
Kapitel 94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel … › 9401 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402) …
✓andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, also nicht: Sitze von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art, Sitze von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art …Das Gestell des Sitzmöbels muss aus Holz sein, und das Sitzmöbel muss zum Aufstellen auf den Boden bestimmt sein.
✓andere, also nicht: gepolstertBleibt das Sitzmöbel ungepolstert, gehört es in diese Zolltarifnummer.
9401.69.00.00.0Sitzmöbel mit Holzgestell, nicht gepolstert
Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 9401.69.00.00.0?
- ×Sitze von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art9401.10.00.00.0
- ×Sitze von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art9401.20.00.00.0
- ×Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe9401.31.00.00.0, 9401.39.00.00.0
- ×in Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Campingausstattungen9401.41.00.00.0, 9401.49.00.00.0
- ×Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweiden/Flechtweiden, Bambus oder ähnlichen Stoffen9401.52.00.00.0, 9401.53.00.00.0, 9401.59.00.00.0
- ×andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall9401.71.00.00.0, 9401.79.00.00.0
- ×andere Sitzmöbel9401.80.00.00.0
- ×Teile9401.91, 9401.99
- ×gepolstert9401.61.00.00.0
Ihre Ware prüfen
Gehört Ihre Ware in Zolltarifnummer 9401.69.00.00.0?
Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben gegen die Nachbarnummern und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
03Anmeldung
Zolltarifnummer der Warennummer 9401.69.00
| Zolltarifnummer | Wortlaut |
|---|---|
| 9401.69.00.00.0 | andere |
04vZTA
vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 9401.69.00 eingereiht
74 gültige vZTA nennen diese Nummer.
Deutschland47
Frankreich18
Österreich2
Tschechien2
Spanien2
Polen2
| vZTA | Ware | Gültig bis |
|---|---|---|
| DEBTI26508/26-1Deutschland | Bei der als "Sitzbank" bezeichneten Ware handelt es sich um ein auf den Boden zu stellendes Sitzmöbel mit den … | 26.10.2029 |
| DEBTI31482/26-1Deutschland | Bei der als "Regiestuhl" bezeichneten Ware handelt es sich um ein zusammenklappbares, ca. 59 x 54 x 86 cm (L x T x H) … | 25.10.2029 |
| DEBTI31478/26-1Deutschland | Bei der als "Regiestuhl" bezeichneten Ware handelt es sich um ein zusammenklappbares, ca. 59 x 54 x 86 cm (L x T x H) … | 25.10.2029 |
| DEBTI30355/26-1Deutschland | Bei der als "Sitzbank" bezeichneten Ware handelt es sich um ein auf den Boden zu stellendes Sitzmöbel mit den … | 22.10.2029 |
| DEBTI24556/26-1Deutschland | Bei der als "Barhocker Set" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set aus zwei oder vier identischen, auf den Boden … | 13.09.2029 |
| DEBTI22857/26-1Deutschland | Es handelt sich bei der sog. Gartenbank um ein ungepolstertes, ca. 157 x 45 x 82 cm (L x T x H) großes Sitzmöbel aus … | 10.09.2029 |
05Waren
Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 9401.69.00.00.0?
5 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Zolltarifnummer 9401.69.00.00.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.
06Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 9401.69.00.00.0
€
9401.69.00.00.0Drittlandszoll0 %0 €1.900 €1.900 €
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Präferenzen, Zollunion und Zollaussetzungen senken hier nichts: Der Drittlandszoll ist schon 0 %.
07Maßnahmen
Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 9401.69.00.00.0
verbotenGüter für Folter oder Repression: Einfuhrverbot · alle LänderEinfuhr verboten, wenn die Ware zu den gelisteten Gütern gehört; sonst Nachweis, dass sie nicht darunter fällt.Einfuhr
verbotenGüter für Folter oder Repression: Ausfuhrverbot · alle LänderAusfuhr verboten, wenn die Ware zu den gelisteten Gütern gehört; sonst Nachweis, dass sie nicht darunter fällt.Ausfuhr
GenehmigungEinfuhrkontrolle von Holz und Holzerzeugnissen, die dem FLEGT-Genehmigungssystem unterliegen · IndonesienEinfuhr aus Indonesien: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · IrakBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · SyrienBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleCITES bei der Einfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Einfuhrgenehmigung oder Bescheinigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Einfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleCITES bei der Ausfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Ausfuhrgenehmigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen.Ausfuhr
KontrolleKulturgüter · alle LänderDie Ausfuhr von Kulturgütern braucht eine Ausfuhrgenehmigung, wenn sie unter die Kulturgüterverordnung fallen.Ausfuhr
KontrolleAusfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Ausfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, Krim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen
08Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 9401.69.00.00.0
Anmerkungen (2)
2. Die in den Positionen 9401 bis 9403 erfassten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf den Boden gestellt zu werden. Es bleiben jedoch in diesen Positionen, selbst wenn sie aufgehängt, an der Wand befestigt oder aufeinandergestellt werden: a) Schränke, Bücherschränke, Regale (einschließlich Regale aus einem Regalboden mit dazugehörigen Haltevorrichtungen zum Befestigen an der Wand) und Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken; b) Sitze und Bettgestelle.
3. A) Als Teile von Waren im Sinne der Positionen 9401 bis 9403 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein oder aus einem anderen in Kapitel 68 oder 69 genannten Stoff, auch zugeschnitten, jedoch nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden. B) Gesondert gestellte Waren der Position 9404 verbleiben in dieser Position, auch wenn sie zugleich Teile von Möbeln der Positionen 9401 bis 9403 sind.
Urteile des EuGH (2)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-725/2109.03.2023 | Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. … |
| C-635/2109.02.2023 | Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) … |
Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 94 stehen auf der Kapitelseite.
09Verlauf
Verlauf der Warennummer 9401.69.00
- 01.01.19729401.69.00gilt seit Einführung der EU-Datenbank
- 01.01.19729401.69.00.00.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank
10Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 9401.69.00.00.0
Welche Zolltarifnummer gilt für Holzbank unter 9401.69.00?
Eine Holzbank mit Gestell aus Holz und ohne Polsterung gehört in die Zolltarifnummer 9401.69.00.00.0. Gepolsterte Sitzmöbel mit Gestell aus Holz gehören in die Zolltarifnummer 9401.61.00.00.0.
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA und Länderverteilung
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile