01Ausführungen
Welche Zolltarifnummer haben Babystühle?
Der Baum zeigt den Weg vom Wortlaut der Position bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
Für die Einfuhr zählt die 11-stellige Zolltarifnummer, für Ausfuhr und Intrastat die 8-stellige Warennummer.
- 01 · HS-Code9401.696-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer9401.69.008-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code9401.69.00.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer9401.69.00.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
Zolltarifnummer finden
Welche Zolltarifnummer gilt für Ihre Babystühle?
Die Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab. Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
02Einreihung
Worauf es bei der Einreihung von Babystühlen ankommt
Wenn nur „Babystuhl“ bekannt ist
Mit der Angabe „Babystuhl“ allein gibt es keine eindeutige Nummer. Die Einreihungsprüfung stellt dann diese Rückfragen.
| Frage | Antwort im Beispiel | Weitere Antworten |
|---|---|---|
| 1. Welche Ausführung haben Sitzfläche und Rückenlehne des Hochstuhls? | Feste Holzfläche ohne weiche Füllung und ohne Bezug | Mit weicher Füllung und einem Bezug, etwa aus Stoff oder Kunstleder |
Mit den Antworten im Beispiel ergibt sich 9401.69.00.00.0.
03Abgrenzung
Häufige Verwechslungen bei Babystühlen
| Verwechslung | Richtig | Grund |
|---|---|---|
| Babystuhl mit einem Gestell aus anderem Werkstoff als Holz | Position 9401 | Die Unterposition 9401.69 erfasst nur Sitzmöbel mit Gestell aus Holz, die nicht unter die vorstehende Unterposition 9401.61 fallen. Sitzmöbel mit anderem Gestell bleiben als Sitzmöbel in Position 9401. |
| Einzelnes Teil eines Babystuhls | Position 9401 | Position 9401 erfasst Sitzmöbel und Teile davon. Die Zolltarifnummer 9401.69.00.00.0 gilt für den ganzen Babystuhl. |
04vZTA
So hat der Zoll Babystühle eingereiht (vZTA)
Gültige vZTA je Nummer
| vZTA | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| DEBTI26508/26-1Deutschland · bis 26.10.2029 | Bei der als "Sitzbank" bezeichneten Ware handelt es sich um ein auf den Boden zu stellendes Sitzmöbel mit den … | 9401.69.00 |
| DEBTI31482/26-1Deutschland · bis 25.10.2029 | Bei der als "Regiestuhl" bezeichneten Ware handelt es sich um ein zusammenklappbares, ca. 59 x 54 x 86 cm (L x T x H) … | 9401.69.00 |
05Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Babystühle
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.07.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (ab 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
06Maßnahmen
Maßnahmen bei Einfuhr und Ausfuhr von Babystühlen
07Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Babystühlen
Anmerkungen (2)
2. Die in den Positionen 9401 bis 9403 erfassten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf den Boden gestellt zu werden. Es bleiben jedoch in diesen Positionen, selbst wenn sie aufgehängt, an der Wand befestigt oder aufeinandergestellt werden: a) Schränke, Bücherschränke, Regale (einschließlich Regale aus einem Regalboden mit dazugehörigen Haltevorrichtungen zum Befestigen an der Wand) und Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken; b) Sitze und Bettgestelle.
3. A) Als Teile von Waren im Sinne der Positionen 9401 bis 9403 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein oder aus einem anderen in Kapitel 68 oder 69 genannten Stoff, auch zugeschnitten, jedoch nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden. B) Gesondert gestellte Waren der Position 9404 verbleiben in dieser Position, auch wenn sie zugleich Teile von Möbeln der Positionen 9401 bis 9403 sind.
Urteile des EuGH (2)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-725/2109.03.2023 | Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1101/2014 der Kommission vom 16. Oktober … |
| C-635/2109.02.2023 | Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 … |
08Ähnliche Waren
Ähnliche und verwechselte Waren
Gleiche Kategorie, teils andere Nummern. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.
Polstermöbel – 9401.61.00.00.0
Kunststoff-Möbel – 9401.80.00.00.0
Esszimmerstuhl – 9401.61.00.00.0
Holzbank – 9401.69.00.00.0
Kopfstütze – 9401.99.20.90.0
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Holzstuhl – 9401.69.00.00.0
Baby-Autositz – 9401.80.00.00.0
Autositz – 9401.20.00.00.0
Sitzsack – 9401.80.00.00.0
Kunststoff-Stuhl – 9401.80.00.00.0Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Präferenzen, Maßnahmen und Fußnoten je Nummer
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA, Zahl je Nummer und die Beispiele
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut der Positionen und Anmerkungen
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile