01Tarifbaum
Wo steht Zolltarifnummer 9401.99.20.30.0 im Zolltarif?
Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.
Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittVerschiedene Waren
KapitelMöbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Leuchten und Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude
PositionSitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon
9401.31 – 9401.39Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe
9401.41 – 9401.49in Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Campingausstattungen
9401.52 – 9401.59Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweiden/Flechtweiden, Bambus oder ähnlichen Stoffen
9401.61 – 9401.69andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz
9401.71 – 9401.79andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall
Teile
ZolltarifnummerSperrscheibe zur Verwendung bei der Herstellung von Rücklehnvorrichtungen für Kraftfahrzeugsitze
ZolltarifnummerHoch bewegliche Positionierkassette, -geeignet für den Betrieb in einem Temperaturbereich von -40 °C bis 85 °C, -ermöglicht die …
ZolltarifnummerSitzverriegelungssystemmodule, die das Verschieben, Verriegeln und Entriegeln des Sitzes in beliebigen, unabhängigen Positionen entlang der …Diese Seite
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
- 01 · HS-Code9401.996-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer9401.99.208-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code9401.99.20.3010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer9401.99.20.30.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
02Prüfung
Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 9401.99.20.30.0?
Kapitel 94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel … › 9401 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402) …
✓TeileDie Ware ist ein Bestandteil eines Sitzes und wird mit dem Sitz verbunden.
✓andere, also nicht: aus HolzDie Ware besteht aus einem anderen Stoff als Holz. Das Gehäuse dieses Moduls ist aus einer Magnesium-Druckgusslegierung.
✓von Sitzen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten ArtDie Ware ist für Sitze bestimmt, die in Kraftfahrzeugen verwendet werden.
✓Sitzverriegelungssystemmodule, die das Verschieben, Verriegeln und Entriegeln des Sitzes in beliebigen, unabhängigen Positionen entlang der Schienen ermöglichen:
-mit einem integrierten Sicherheitsverriegelungsmechanismus,
-mit einer Kassettenarchitektur zur Integration mit dem Sitz durch Schraubverbindungen,
-mit einem Gehäuse aus einer Magnesium-Druckgusslegierung,
-mit einem Lärmschutzsystem,
-mit Schnittstelle zu Auto-Schienen-Systemen,
-ohne elektronisches Steuergerät,
-ohne Halbleiter,
-mit einem Gewicht von 1 475 g oder mehr, jedoch nicht mehr als 1 619 gDie Ware ist ein Sitzverriegelungssystemmodul, mit dem sich der Sitz in beliebigen, unabhängigen Positionen entlang der Schienen verschieben, verriegeln und entriegeln lässt. Sie hat einen integrierten Sicherheitsverriegelungsmechanismus, eine Kassettenarchitektur für die Verbindung mit dem Sitz durch Schraubverbindungen, ein Gehäuse aus Magnesium-Druckgusslegierung, ein Lärmschutzsystem und eine Schnittstelle zu Auto-Schienen-Systemen, ist ohne elektronisches Steuergerät und ohne Halbleiter und wiegt 1 475 g oder mehr, jedoch nicht mehr als 1 619 g.
9401.99.20.30.0Sitzverriegelungssystemmodule für Kraftfahrzeugsitze
Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 9401.99.20.30.0?
- ×Sitze von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art9401.10.00.00.0
- ×Sitze von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art9401.20.00.00.0
- ×Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe9401.31.00.00.0, 9401.39.00.00.0
- ×in Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Campingausstattungen9401.41.00.00.0, 9401.49.00.00.0
- ×Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweiden/Flechtweiden, Bambus oder ähnlichen Stoffen9401.52.00.00.0, 9401.53.00.00.0, 9401.59.00.00.0
- ×andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz9401.61.00.00.0, 9401.69.00.00.0
- ×andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall9401.71.00.00.0, 9401.79.00.00.0
- ×andere Sitzmöbel9401.80.00.00.0
- ×aus Holz9401.91
- ×von Sitzen von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art9401.99.10
- ×andere, also nicht: von Sitzen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art9401.99.80.00.0
- ×Sperrscheibe zur Verwendung bei der Herstellung von Rücklehnvorrichtungen für Kraftfahrzeugsitze9401.99.20.10.0
- ×Hoch bewegliche Positionierkassette, -geeignet für den Betrieb in einem Temperaturbereich von -40 °C bis 85 °C, -ermöglicht die kontrollierte Bewegung eines …9401.99.20.20.0
- ×andere, also nicht: Sitzverriegelungssystemmodule, die das Verschieben, Verriegeln und Entriegeln des Sitzes in beliebigen, unabhängigen Positionen entlang der …9401.99.20.90.0
Ihre Ware prüfen
Gehört Ihre Ware in Zolltarifnummer 9401.99.20.30.0?
Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben gegen die Nachbarnummern und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
03Anmeldung
Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 9401.99.20
| Zolltarifnummer | Wortlaut | Eigene Maßnahmen |
|---|---|---|
| 9401.99.20.10.0 | Sperrscheibe zur Verwendung bei der Herstellung von Rücklehnvorrichtungen für Kraftfahrzeugsitze | Zollaussetzung bei Endverwendung, Zollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen |
| 9401.99.20.20.0 | Hoch bewegliche Positionierkassette, -geeignet für den Betrieb in einem Temperaturbereich von -40 °C bis 85 °C, -ermöglicht die … | Autonome Zollaussetzung, Zollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen |
| 9401.99.20.30.0 | Sitzverriegelungssystemmodule, die das Verschieben, Verriegeln und Entriegeln des Sitzes in beliebigen, unabhängigen Positionen entlang der …diese Seite | Autonome Zollaussetzung |
| 9401.99.20.90.0 | andere | Zollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen |
04vZTA
vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 9401.99.20 eingereiht
60 gültige vZTA nennen diese Nummer.
Deutschland44
Tschechien6
Frankreich3
Italien3
Ungarn1
Polen1
| vZTA | Ware | Gültig bis |
|---|---|---|
| DEBTI27981/26-1Deutschland | Es handelt sich um ein Profilrohr aus Metall mit gleichbleibendem rechteckigem Querschnitt, mit den Rohrabmessungen 360 … | 17.09.2029 |
| DEBTI23307/26-1Deutschland | Es handelt sich um ein sog. Querrohr aus nicht legiertem Stahl (Werkstoff E355+C) mit den Rohrabmessungen 34 mm, 32,3 … | 10.09.2029 |
| DEBTI16250/26-1Deutschland | Bei der Ware handelt es sich um ein Bauteil zum Einbau in die Sitzstruktur eines Kraftwagens. Die Ware weist eine … | 23.08.2029 |
| DEBTI12763/26-1Deutschland | Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Bauteil aus unedlem Metall zum Einbau im … | 23.08.2029 |
| DEBTI17182/26-1Deutschland | Bei der Ware handelt es sich um ein Bauteil aus unedlem Metall. Das Erzeugnis wird in einem Sitzuntergestell … | 16.08.2029 |
| DEBTI17172/26-1Deutschland | Bei der Ware handelt es sich um ein Bauteil aus unedlem Metall. Das Erzeugnis wird in einem Sitzuntergestell … | 16.08.2029 |
vZTA in den Nachbarnummern
| Nummer | vZTA | Beispiel |
|---|---|---|
| 9401.99.80 | 105 | Bei der Ware handelt es sich um erkennbare Teile von Sitzmöbeln in Form von Innenbezügen aus Spinnstoff für Sitzkissen (Yoga-Kissen). Die ca. 28 x 28 x 14 cm bzw. 31 x 18 x 16 cm (B x T x H) großen … |
| 9401.99.10 | 7 | Es handelt sich bei dem "Airbag-Gasgenerator" um einen Stahlzylinder, der Pyrotechnik (Zündpille) und Kaltgas (Helium-Argon) enthält. Die Ware wird in Rückenlehnen von Flugzeugsitzen verbaut und … |
05Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 9401.99.20.30.0
€
9401.99.20.30.0Drittlandszoll2,7 %270 €1.951 €2.221 €
9401.99.20.30.0mit autonomer Zollaussetzung0 %0 €1.900 €1.900 €
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Statt 2,7 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 58 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), Mercosur (seit 01.05.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei.
06Maßnahmen
Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 9401.99.20.30.0
senkt den ZollAutonome Zollaussetzung · alle LänderGilt für 9401.99.20.30.0. Rechtsakt: VO (EU) 2026/1463.0 %
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · IrakBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · SyrienBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Einfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleKulturgüter · alle LänderDie Ausfuhr von Kulturgütern braucht eine Ausfuhrgenehmigung, wenn sie unter die Kulturgüterverordnung fallen.Ausfuhr
KontrolleAusfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Ausfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, Krim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen
07Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 9401.99.20.30.0
Anmerkungen (2)
2. Die in den Positionen 9401 bis 9403 erfassten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf den Boden gestellt zu werden. Es bleiben jedoch in diesen Positionen, selbst wenn sie aufgehängt, an der Wand befestigt oder aufeinandergestellt werden: a) Schränke, Bücherschränke, Regale (einschließlich Regale aus einem Regalboden mit dazugehörigen Haltevorrichtungen zum Befestigen an der Wand) und Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken; b) Sitze und Bettgestelle.
3. A) Als Teile von Waren im Sinne der Positionen 9401 bis 9403 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein oder aus einem anderen in Kapitel 68 oder 69 genannten Stoff, auch zugeschnitten, jedoch nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden. B) Gesondert gestellte Waren der Position 9404 verbleiben in dieser Position, auch wenn sie zugleich Teile von Möbeln der Positionen 9401 bis 9403 sind.
Urteile des EuGH (2)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-725/2109.03.2023 | Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. … |
| C-635/2109.02.2023 | Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) … |
1 CLASS-Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex.
Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 94 stehen auf der Kapitelseite.
08Verlauf
Verlauf der Warennummer 9401.99.20
- 01.01.20249401.99.20neu eingeführt · „von Sitzen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art“ · aus 9401.99.90
- 01.01.20249401.99.20.10.0neu eingeführt · „Sperrscheibe zur Verwendung bei der Herstellung von Rücklehnvorrichtungen für Kraftfahrzeugsitze“ · aus 9401.99.90
- 01.01.20249401.99.20.90.0neu eingeführt · aus 9401.99.90
- 01.01.20269401.99.20.20.0neu eingeführt · „Hoch bewegliche Positionierkassette, -geeignet für den Betrieb in einem Temperaturbereich von -40 °C bis 85 °C, -ermöglicht die …“
- 01.07.20269401.99.20.30.0neu eingeführt · „Sitzverriegelungssystemmodule, die das Verschieben, Verriegeln und Entriegeln des Sitzes in beliebigen, unabhängigen Positionen entlang der …“
09Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 9401.99.20.30.0
Welche Zolltarifnummer gilt für Sitzverriegelungssystemmodule unter 9401.99.20?
Sitzverriegelungssystemmodule mit den genannten Merkmalen gehören in 9401.99.20.30.0. Hoch bewegliche Positionierkassetten fallen unter 9401.99.20.20.0, Sperrscheiben unter 9401.99.20.10.0 und alle übrigen Waren der Warennummer unter 9401.99.20.90.0.
Wurde die Zolltarifnummer 9401.99.20.30.0 geändert?
Ja, die Unterteilung der 11-stelligen Nummern wurde zum 1. Januar 2026 und zum 1. Juli 2026 geändert. Die Angaben zu dieser Nummer gelten seit dem 1. Juli 2026.
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA und Länderverteilung
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
- CLASS-Datenbank
- Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile