01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 9603.50.00.00.0 ist in folgende Hierarchieebenen des Harmonisierten Systems (HS) und der Kombinierten Nomenklatur (KN) eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 96
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelVERSCHIEDENE WAREN96
- PositionBesen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen9603
- Zolltarifnummerandere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Walzenbürste
Der HS-Code für Walzenbürste lautet 9603.50 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9603.50.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9603.50.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9603.50.00.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Walzenbürste nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung der Walzenbürste erfolgt nach Allgemeiner Vorschrift 1 (AV 1) sowie nach dem Wortlaut der Position 9603.50. Die Walzenbürste ist als Teil von Maschinen (Kehrmaschinen) konstruiert und fällt daher unter die Beschreibung „andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind“.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Walzenbürste
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungBürsten und Pinsel zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen; Kissen und Roller zum Anstreichen | 9603.40.00.00.0 | 2,7 % |
| Alternative Einreihungandere (Bürsten) - Auffangposition | 9603.90.00.00.0 | 2,7 % |
| Alternative Einreihungandere (Unterposition von 9603.90) | 9603.99.00.00.0 | 2,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Walzenbürste (9603) ≠ Bürsten und Pinsel zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen; Kissen und Roller zum Anstreichen (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Walzenbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.50.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Walzenbürste (9603) ≠ andere (Bürsten) - Auffangposition (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Walzenbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.50.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Walzenbürste (9603) ≠ andere (Unterposition von 9603.90) (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Walzenbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.50.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Walzenbürste (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI17488/24-1 | Walzenbesen - zylindrische Bodenbürste für Kehrmaschinen | 9603.50.00.00.0 |
| DEB/962/04-1 | Zylindrische Aufsatzbürste für Reinigungsmaschine | 9603.50.00.00.0 |
| DEB/1065/04-1 | Kehrwalze KW-MM für Multimotor MM55 | 9603.50.00.00.0 |
| DEB/102/05-1 | Zylindrische Bürstentrommel für Kombimotor | 9603.50.00.00.0 |
| DE6259/12-1 | Rundbürsten für Kehrmaschine (montiert walzenförmig) | 9603.50.00.00.0 |
| DEBTI27003/24-1 | Akku-Besen-Zubehör Kehrwalze | 9603.50.00.00.0 |
| DEB/924/05-2 | Frontbürstensatz für Zugmaschine | 9603.50.00.00.0 |
| DEB/1259/06-1 | Polier- und Schleifset mit Bürsten | 9603.50.00.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
2,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Walzenbürsten
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Walzenbürste mit unserem Zollrechner. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und Zolltarifnummer ein.
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Ausfuhr aus der EU
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Walzenbürsten
Welche Zolltarifnummer hat eine Walzenbürste?
Eine Walzenbürste (Rollenbürste, Bürstenwalze) wird unter der Zolltarifnummer 9603.50.00.00.0 eingereiht. Diese Position erfasst andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind. Die Einreihung gilt für zylindrische Aufsatzbürsten, die in motorgetriebenen Reinigungsmaschinen wie Kehrmaschinen oder Akku-Besen verwendet werden.
Welchen HS-Code hat eine Walzenbürste?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für eine Walzenbürste lautet 9603.50. Dieser sechsstellige Code ist international gültig und bildet die Grundlage für die weitere Untergliederung in der Kombinierten Nomenklatur (KN) und im TARIC.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Walzenbürsten?
Der Drittlandszollsatz für Walzenbürsten der Zolltarifnummer 9603.50.00.00.0 beträgt 2,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Freihandelsabkommen oder Zollpräferenz, beispielsweise aus China, den USA oder Thailand.
Wie unterscheidet sich eine Walzenbürste zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung einer Walzenbürste erfolgt gegenüber Farbrollern (9603.40) und anderen Handbürsten (9603.90). Walzenbürsten sind als Maschinenteile konstruiert und dienen der mechanischen Reinigung, während Farbroller dem Farbauftrag dienen. Eine Alternative zur Hauptposition 9603.50 besteht nur, wenn die Bürste kein Maschinenteil ist.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Walzenbürste verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder strafrechtlichen Konsequenzen führen. Zudem können Präferenzabkommen nicht korrekt angewendet werden. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) schafft Rechtssicherheit.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Walzenbürsten?
Für Walzenbürsten der Position 9603.50 gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Es besteht jedoch eine Einfuhrkontrolle für Katzen- und Hundefelle (Maßnahme 745), die für Bürsten mit entsprechendem Borstenmaterial relevant sein kann. Zudem ist eine Zollaussetzung für Luftfahrzeugteile (Maßnahme 119) möglich.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Walzenbürste?
Die vollständige Zolltarifnummer für eine Walzenbürste ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 9603.50.00.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (9603.50), der 8-stelligen KN (9603.50.00) und der 10-stelligen TARIC (9603.50.00.00) sowie einer elften Kontrollziffer zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Walzenbürsten?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern, in der Regel alle fünf Jahre. Die Position 9603.50 ist jedoch seit Jahren stabil. Aktuelle Änderungen werden im TARIC veröffentlicht. Eine verbindliche Zolltarifauskunft bleibt für sechs Jahre gültig.