01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer setzt sich aus mehreren Hierarchieebenen zusammen:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 96
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelVERSCHIEDENE WAREN96
- PositionBesen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen9603
- Unterpositionandere960390
- Kombinierte Nomenklaturandere96039091
- ZolltarifnummerBürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Drahtbuerste
Der HS-Code für Drahtbuerste lautet 9603.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9603.90.91. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9603.90.91.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9603.90.91.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Drahtbuerste nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Maßgeblich sind die Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung des Harmonisierten Systems, insbesondere AV 1 und AV 3b. Die Einreihung folgt der Anmerkung 1 zu Kapitel 96 sowie dem Wortlaut der Position 9603.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Drahtbuerste
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungandere Bürstenwaren (z. B. Drahtpinsel, Reinigungsbürsten in Pinselform) | 9603.90.99.00.0 | 3,7 % |
| Alternative Einreihungandere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind | 9603.50.00.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Drahtbuerste (9603) ≠ andere Bürstenwaren (z. B. Drahtpinsel, Reinigungsbürsten in Pinselform) (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Drahtbuerste bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Drahtbuerste (9603) ≠ andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Drahtbuerste bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Drahtbuerste (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE13242/16-1 | vierreihige Drahtbürste mit Stahldrahtborsten und Hartholzgriff, zum Entrosten/Reinigen | 9603.90.91.00.0 |
| DE11037/12-1 | Drahtbürste 'Stahlbürste, 2-reihig, 290 mm' mit Holzstab und Metalldrähten | 9603.90.91.00.0 |
| DE13722/15-1 | Drahtbürste 3 Reihen mit Holzstab und Einzugsmaterial aus Metalldrähten | 9603.90.91.00.0 |
| DE13720/15-1 | Drahtbürste 4 Reihen mit Kunststoffstab und Metalldrähten | 9603.90.91.00.0 |
| DE20963/16-1 | Bürste mit Holzkopf und Stahldrahtborsten in 14 Reihen | 9603.90.91.00.0 |
| DE13717/15-1 | Drahtbürste 3er-Set mit abgewinkeltem Bürstenkopf | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI42693/20-1 | Reinigungsbürste mit spiralförmigem Drahtstiel und Stahldrahtborsten | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI11416/25-1 | T-Bürste aus Kunststoffgriff und Edelstahlborsten zur Haushaltsreinigung | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI11374/25-1 | T-Bürste aus Kunststoffgriff und Edelstahlborsten | 9603.90.91.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Besondere Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Drahtbürsten
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Drahtbürste mit unserem Zollrechner. Geben Sie den Warenwert und das Ursprungsland ein.
Zolldaten werden geladen…
Ausfuhr aus der EU
Besondere Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Werkzeuge
Nachfolgend finden Sie verwandte Produkte aus dem Bereich Werkzeuge mit ihren jeweiligen Zolltarifnummern.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Drahtbürsten
Welche Zolltarifnummer hat eine Drahtbürste?
Eine handelsübliche Drahtbürste (Stahlbürste, Messingbürste) wird in die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 eingereiht. Dies gilt für Bürsten mit Borsten aus Stahldraht oder Messingdraht, die in einem Griff aus Holz oder Kunststoff befestigt sind und zum Reinigen, Entrosten oder Entgraten verwendet werden. Die Einreihung wurde durch mehrere verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) bestätigt.
Welchen HS-Code hat eine Drahtbürste?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Drahtbürsten lautet 960390. Dieser 6-stellige Code umfasst Bürstenwaren der Position 9603, die nicht anderweitig genannt sind. Die ersten vier Ziffern (9603) stehen für Besen, Bürsten und Pinsel. Die fünfte und sechste Ziffer (90) kennzeichnen die Unterposition 'andere'.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Drahtbürsten?
Der Drittlandszollsatz für Drahtbürsten der Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 beträgt 3,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Freihandelsabkommen mit der EU, wie z. B. China, USA oder Thailand. Bei Einfuhren aus Ländern mit Präferenzabkommen kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden.
Wie unterscheidet sich eine Drahtbürste zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung einer Drahtbürste erfolgt zu anderen Bürstenarten. Eine Alternative ist die Einreihung als Maschinenbürste (9603 50), wenn die Bürste maschinell betrieben wird. Eine weitere Abgrenzung besteht zu Malerpinseln (9603 40), die dem Farbauftrag dienen. Auch pinselartige Drahtbürsten mit Metallröhrengriff fallen unter eine andere Unterposition (9603 90 99).
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Drahtbürste verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Einfuhrabgaben und Einfuhrumsatzsteuer führen. Im schlimmsten Fall drohen Bußgelder oder strafrechtliche Konsequenzen wegen Zollhinterziehung. Zudem kann die Ware bei der Zollabfertigung zurückgehalten werden, was zu Verzögerungen und zusätzlichen Kosten führt.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Drahtbürsten?
Für Drahtbürsten der Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Es besteht jedoch eine Einfuhrkontrolle für Katzen- und Hundefelle (Maßnahme 745), die für Bürstenwaren relevant sein kann, wenn tierische Borsten verwendet werden. Zudem gibt es eine Zollaussetzung für Luftfahrzeugteile (Maßnahme 119), die unter bestimmten Voraussetzungen angewendet werden kann.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Drahtbürste?
Die vollständige Zolltarifnummer für eine Drahtbürste ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 9603.90.91.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (960390), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (96039091) und dem 10-stelligen TARIC-Code (9603909100) sowie einer elften Stelle für die nationale Unterteilung.
Ändern sich Zolltarifnummern für Drahtbürsten?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) der EU ändern. Die letzte größere Änderung für Bürstenwaren erfolgte 2022. Es ist ratsam, die Aktualität der Zolltarifnummer regelmäßig zu prüfen, insbesondere bei Neubewertungen der EU-Kommission oder bei Änderungen der TARIC-Maßnahmen.