01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 ist in folgende Hierarchie eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 96
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelVERSCHIEDENE WAREN96
- PositionBesen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen9603
- Unterpositionandere960390
- Kombinierte Nomenklaturandere96039091
- ZolltarifnummerBürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Stahlbürste
Der HS-Code für Stahlbürste lautet 9603.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9603.90.91. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9603.90.91.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9603.90.91.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Stahlbürste nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung der Stahlbürste erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Stahlbürste
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungandere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind | 9603.50.00.00.0 | 3,7 % |
| Alternative Einreihungandere (nicht Haushaltsreinigung) | 9603.90.99.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Stahlbürste (9603) ≠ andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Stahlbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Stahlbürste (9603) ≠ andere (nicht Haushaltsreinigung) (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Stahlbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Stahlbürste (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE13242/16-1 | vierreihige Drahtbürste mit Stahldrahtborsten sowie Hartholzgriff | 9603.90.91.00.0 |
| DE11037/12-1 | Drahtbürste, sog. Stahlbürste, 2-reihig, 290 mm | 9603.90.91.00.0 |
| DE20963/16-1 | Bürste mit Holzgriff und Stahldrahtborsten, 14 Reihen | 9603.90.91.00.0 |
| DE13722/15-1 | Drahtbürste 3 Reihen, Holzstab mit Metalldrähten | 9603.90.91.00.0 |
| DE13720/15-1 | Drahtbürste 4 Reihen, Kunststoffstab mit Metalldrähten | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI21431/17-1 | Drahtbürste mit Schaber, kombinierte Ware | 9603.90.91.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Besondere Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Stahlbürsten
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Stahlbürste mit unserem Zollrechner. Geben Sie einfach Warenwert, Ursprungsland und Zolltarifnummer ein.
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Ausfuhr aus der EU
Besondere Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Stahlbürsten
Welche Zolltarifnummer hat Stahlbürste?
Die Zolltarifnummer für handgeführte Stahlbürsten (Drahtbürsten) lautet 9603.90.91.00.0. Diese Nummer umfasst Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, wozu auch das Entrosten und Reinigen von Metalloberflächen zählt. Die Einreihung wird durch mehrere verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) gestützt.
Welchen HS-Code hat Stahlbürste?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Stahlbürsten ist 960390. Er umfasst Bürsten aller Art, die nicht anderweitig spezifiziert sind. Auf der Ebene der Kombinierten Nomenklatur wird die Unterposition 96039091 (andere Bürsten) und auf TARIC-Ebene der Code 9603909100 verwendet.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Stahlbürste?
Der Drittlandszollsatz für Stahlbürsten der Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 beträgt 3,7 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Großbritannien, Schweiz, Japan) kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden.
Wie unterscheidet sich Stahlbürste zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung einer Stahlbürste erfolgt vor allem zu Maschinenaufsätzen wie Topfbürsten (9603.50.00.00.0) und zu Pinseln für Anstrichfarben (9603.40.10.00.0). Eine Alternative zur Handbürste ist die maschinell betriebene Drahtbürste, die als Maschinenteil eingereiht wird. Die korrekte Einreihung hängt von der Bauart und dem Verwendungszweck ab.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Stahlbürste verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder Strafverfahren führen. Zudem können Präferenzabkommen nicht korrekt angewendet werden. Eine genaue Einreihung ist daher essenziell für den reibungslosen Import.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Stahlbürste?
Für Stahlbürsten gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Allerdings unterliegen sie der Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen (Code 745), falls die Bürste solche Bestandteile enthält. Zudem sind Zollaussetzungen für Luftfahrzeugteile (Code 119) möglich, wenn die Bürste für die Luftfahrt bestimmt ist.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Stahlbürste?
Die vollständige Zolltarifnummer für Stahlbürsten ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 9603.90.91.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (960390), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (96039091) und dem 10-stelligen TARIC-Code (9603909100) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Stahlbürste?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems oder der Kombinierten Nomenklatur ändern. Für Stahlbürsten ist die Position 9603 jedoch seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, da sich Unterpositionen oder Zollsätze ändern können.