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Zolltarifnummer für Flachriemen

Häufigste Zolltarifnummer · Flachriemen

Flachriemen aus Spinnstoffen gehören in Position 5910 und sind dort unter der Zolltarifnummer 5910.00.00.00.0 einzureihen. Entscheidend ist der Werkstoff: Riemen aus vulkanisiertem Kautschuk gehören in Position 4010, Riemen aus Kunststoff in Position 3926.

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01Ausführungen

Welche Zolltarifnummer haben Flachriemen?

Der Baum zeigt den Weg vom Wortlaut der Position bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer.

ZolltarifnummerFörderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch mit Kunststoff getränkt, bestrichen …häufigsteFlachriemen5,1 %5,1 %
PositionFörderbänder und Treibriemen, aus vulkanisiertem Kautschuk
Treibriemen
Zolltarifnummerendlose Treibriemen mit trapezförmigem Querschnitt (Keilriemen), andere als V-artig gerippt, mit einem äußeren Umfang von mehr als 60 cm bis 180 cmEndloser Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk6,5 %6,5 %
PositionAndere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914
Unterpositionandere
Kombinierte Nomenklaturandere
ZolltarifnummerandereEndlos gegossener Polyurethan-Flachriemen6,5 %6,5 %

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

Am Beispiel der üblichen Ausführung (Flachriemen): Für die Einfuhr zählt die 11-stellige Zolltarifnummer, für Ausfuhr und Intrastat die 8-stellige Warennummer.

  1. 01 · HS-Code5910.006-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer5910.00.008-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code5910.00.00.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer5910.00.00.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

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Welche Zolltarifnummer gilt für Ihre Flachriemen?

Die Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab. Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.

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02Abgrenzung

Häufige Verwechslungen bei Flachriemen

VerwechslungRichtigGrund
Endloser Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk, mit Spinnstoffen verwechselt4010.32.00.00.0Der Riemen besteht aus vulkanisiertem Kautschuk, und Position 4010 erfasst Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk. Die Unterposition 4010.32 gilt nur für trapezförmige, nicht V-artig gerippte Riemen mit einem äußeren Umfang von mehr als 60 cm bis 180 cm; für den Beispielriemen gilt 4010.32.00.00.0. Anmerkung 7 zu Kapitel 59 nimmt Treibriemen aus mit Kautschuk getränkten Geweben aus Position 5910 aus.
Endlos gegossener Flachriemen aus Polyurethan, mit Spinnstoffen verwechselt3926.90.97.90.0Der Riemen besteht aus Kunststoff, und Position 5910 erfasst nur Förderbänder und Treibriemen aus Spinnstoffen. Position 3926 erfasst andere Waren aus Kunststoffen.

03vZTA

So hat der Zoll Flachriemen eingereiht (vZTA)

Gültige vZTA je Nummer

5910.00.00Flachriemen10
4010.32.00Endloser Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk0
3926.90.97Endlos gegossener Polyurethan-Flachriemen3.970
vZTAWareNummer
DEBTI38624/25-1Deutschland · bis 16.11.2028Treibriemen, siehe Anlage, - aus einem ca. 1 cm breiten gewebten Band aus laut Antrag Polyester, - mit einer Stärke von …5910.00.00
DEBTI52749/24-1Deutschland · bis 08.12.2027Förderband, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, -- in unterschiedlichen Breiten, -- …5910.00.00
DEBTI14926/26-1Deutschland · bis 26.10.2029Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "SunSun Ersatzteil für …3926.90.97
DEBTI41734/26-1Deutschland · bis 25.10.2029Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine ungefüllte Tintenpatrone (Tintentank) für …3926.90.97

04Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Flachriemen

€
5910.00.00.00.0Flachriemen5,1 %510 €1.997 €2.507 €
4010.32.00.00.0Endloser Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk6,5 %650 €2.024 €2.674 €
3926.90.97.90.0Endlos gegossener Polyurethan-Flachriemen6,5 %650 €2.024 €2.674 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.07.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (ab 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenz: 0 % mit Ursprungsnachweis für Waren aus 56 bis 57 Ländern und Gebieten, neu seit 2026: Armenien, USA.

Weiterführend

05Maßnahmen

Maßnahmen bei Einfuhr und Ausfuhr von Flachriemen

senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderZollfrei für Teile und Ausrüstung ziviler Luftfahrzeuge. Mit Freigabebescheinigung nach EASA-Formblatt 1 oder gleichwertiger Bescheinigung (Unterlage C119).0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderZollfrei für Waren zum Bau, zur Instandsetzung, Wartung oder Ausrüstung bestimmter Wasserfahrzeuge und von Bohr- oder Förderplattformen. Erforderlich ist eine Bewilligung der Endverwendung (Unterlage C990).0 %
verbotenEinfuhrverbot · NordkoreaEinfuhr aus Nordkorea: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt. Gilt für 5910.00.00; nicht für 4010.32.00, 3926.90.97.
verbotenGüter für Folter oder Repression: Einfuhrverbot · alle LänderEinfuhr verboten, wenn die Ware zu den gelisteten Gütern gehört; sonst Nachweis, dass sie nicht darunter fällt. Gilt für 3926.90.97; nicht für 5910.00.00, 4010.32.00.
verbotenGüter für Folter oder Repression: Ausfuhrverbot · Güter für Folter oder Repression: Ausfuhrgenehmigung · alle LänderAusfuhr verboten, wenn die Ware zu den gelisteten Gütern gehört; sonst Nachweis, dass sie nicht darunter fällt. Ausfuhr nur mit Genehmigung, wenn die Ware zu den gelisteten Gütern gehört. Gilt für 3926.90.97; nicht für 5910.00.00, 4010.32.00.
GenehmigungDual-Use-Ausfuhrgenehmigung · alle LänderAusfuhr nur mit Genehmigung, wenn die Ware in der EU-Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck steht oder die Behörde wegen der Verwendung (etwa militärisch) eine Genehmigung verlangt. Steht sie nicht darin, wird das in der Ausfuhranmeldung erklärt (Unterlage Y901). Gilt für 3926.90.97; nicht für 5910.00.00, 4010.32.00.
KontrolleBeschränkung bei der Überführung in den freien Verkehr · NordkoreaDie Ware darf nur unter den Bedingungen der Verordnung in den freien Verkehr überführt werden. Gilt für 5910.00.00; nicht für 4010.32.00, 3926.90.97.
KontrolleVeterinärkontrolle · alle LänderFür Waren tierischen Ursprungs: Einfuhr nur über eine Grenzkontrollstelle mit Gemeinsamem Gesundheitseingangsdokument. Für welche Waren das gilt, nennen die Fußnoten. Gilt für 3926.90.97; nicht für 5910.00.00, 4010.32.00.
KontrolleF-Gase bei der Einfuhr · alle LänderErzeugnisse und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten oder zum Betrieb brauchen, unterliegen der F-Gase-Verordnung. Anzugeben sind je nach Fall Menge und CO₂-Äquivalent der Gase oder dass die Ware nicht betroffen ist. Gilt für 3926.90.97; nicht für 5910.00.00, 4010.32.00.
KontrolleAusfuhrkontrolle · Kongo (Demokratische Republik)Ausfuhr in die Demokratische Republik Kongo nur mit Genehmigung oder Nachweis, dass die Ware nicht betroffen ist. Gilt für 3926.90.97; nicht für 5910.00.00, 4010.32.00.
KontrolleF-Gase bei der Ausfuhr · alle LänderDie Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse mit fluorierten Treibhausgasen ist beschränkt. Gilt für 3926.90.97; nicht für 5910.00.00, 4010.32.00.
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Krim und Sewastopol, Iran, Nordkorea, Libyen, Myanmar, Simbabwe, Syrien, VenezuelaSanktionsliste prüfen

06Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Flachriemen

Anmerkungen (2)

Wortlaut · Kapitel 59, Anmerkung 7
7. Zu Position 5910 gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, mit einer Dicke von weniger als 3 mm, als Meterware oder in Längen geschnitten; b) Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk getränkten, bestrichenen, überzogenen oder umhüllten Spinnstoffgarnen oder -bindfäden (Position 4010).
Wortlaut · Kapitel 59, Anmerkung 8
8. Zu Position 5911, und nicht zu anderen Positionen des Abschnitts XI, gehören die folgenden Waren: a) Die nachstehend erschöpfend aufgeführten Erzeugnisse aus Spinnstoffen, als Meterware, auf Länge geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (ausgenommen Waren der Positionen 5908 bis 5910): — Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, mit Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen bestrichen, überzogen oder laminiert, von der zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendeten Art, sowie ähnliche Erzeugnisse zu anderen technischen Zwecken, einschließlich Bänder aus mit Kautschuk getränktem Samt zum Überziehen von Kett- oder Warenbäumen; — Müllergaze; — Filter- oder Presstücher, von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art, aus Spinnstoffen oder Menschenhaaren; — Gewebe, auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, von der auf Maschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendeten Art, flach gewebt, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuss; — Gewebe mit Metalleinlagen, von der zu technischen Zwecken verwendeten Art; — Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Spinnstofferzeugnisse, von der zu technischen Zwecken als Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendeten Art, auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen; b) Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Positionen 5908 bis 5910) (z. B. …

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)

FundstelleKernaussage
3926.90.97andere: Hierher gehören Seitenabdeckungen für Mittelkonsolen von Personenkraftwagen aus kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen. Diese Abdeckungen bestehen aus einem Verbundwerkstoff, bei dem überwiegend Kohlenstofffasern in eine Epoxidharz-Matrix eingebettet sind. Sie haben eine steife Struktur. Diese Abdeckungen sind am unteren Rand mit diversen Rastvorrichtungen sowie …

Einreihungsverordnungen (33)

VerordnungWareDamals
2024/302029.11.2024Pipettenspitzen aus durchsichtigem Polypropylen für Pipettierapparate sind in die Warennummer 3926.90.97 eingereiht.3926.90.97
2018/153110.10.2018Eine kreisförmige Luftpolster-Kunststofffolie als Abdeckung für ein Schwimmbecken wurde in die damalige Warennummer 3926.90.92 eingereiht, heute in die Warennummer 3926.90.97.3926.90.92heute 3926.90.97
594/200908.07.2009O-Ringdichtungen aus Fluorelastomer, das nicht mit Schwefel vulkanisiert werden kann, sind in die Warennummer 3926.90.97 eingereiht.3926.90.97
1417/200728.11.2007Künstliche Fingernägel aus geformtem Kunststoff zum Aufkleben sind in die Warennummer 3926.90.97 eingereiht.3926.90.97
652/200708.06.2007Ein Mock-up eines Mobiltelefons aus überwiegend Kunststoff, ohne elektronische Bestandteile, ist in die Warennummer 3926.90.97 eingereiht.3926.90.97
2855/200027.12.2000Toilettennecessaires für Fluggäste mit Kunststoffinnenfutter wurden in die damalige Warennummer 3926.90.99 eingereiht, heute in die Warennummern 3926.90.97 und 3006.91.00.3926.90.99heute 3926.90.97, 3006.91.00

Urteile des EuGH (5)

UrteilKernsatz
C-123/0929.04.2010Die Kombinierte Nomenklatur, die den Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1789/2003 der Kommission vom 11. September 2003 geänderten Fassung …
C-104/2313.06.2024Der Begriff „vorgefertigtes Gebäude“ in Position 9406 umfasst eine Kunststoffware nicht, die dem Schutz von Tieren gegen Witterungseinflüsse dient.
C-215/1028.07.2011Die Verordnung 1417/2007 zur Einreihung bestimmter Waren ist gültig, soweit sie künstliche Nägel und die Zusammenstellungen künstlicher Nägel in die Warennummer 3926.90.97 einreiht.
C-344/2305.09.20241. Art. 46 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates vom 16. November 2009 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen ist dahin auszulegen, dass mit Kunststoff beschichtete oder aus Polyethylenstäben hergestellte Markierungen, die aufgrund ihrer besonderen technischen …

19 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.

07Ähnliche Waren

Ähnliche und verwechselte Waren

Gleiche Kategorie, teils andere Nummern. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

08Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer für Flachriemen

Welche Flachriemen gehören nicht in die Position 5910?

Flachriemen aus Spinnstoffen mit einer Dicke von weniger als 3 mm, als Meterware oder in Längen geschnitten gehören nicht in Position 5910. Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert sind, gehören ebenfalls nicht in Position 5910, sondern in Position 4010.

Welche Zolltarifnummer melde ich für Flachriemen aus Kautschuk oder Polyurethan an?

Für endlose, glatte Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk mit trapezförmigem Querschnitt und einem äußeren Umfang von mehr als 60 cm bis 180 cm melden Sie die Zolltarifnummer 4010.32.00.00.0 an. Für endlos gegossene Flachriemen aus thermoplastischem Polyurethan ohne textile Verstärkung melden Sie die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 an.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Präferenzen, Maßnahmen und Fußnoten je Nummer
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA, Zahl je Nummer und die Beispiele
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut der Positionen und Anmerkungen
Erläuterungen zur KN
Erläuterungen der Kommission
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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