01Ausführungen
Welche Zolltarifnummer haben Flachriemen?
Der Baum zeigt den Weg vom Wortlaut der Position bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
Am Beispiel der üblichen Ausführung (Flachriemen): Für die Einfuhr zählt die 11-stellige Zolltarifnummer, für Ausfuhr und Intrastat die 8-stellige Warennummer.
- 01 · HS-Code5910.006-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer5910.00.008-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code5910.00.00.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer5910.00.00.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
Zolltarifnummer finden
Welche Zolltarifnummer gilt für Ihre Flachriemen?
Die Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab. Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
02Abgrenzung
Häufige Verwechslungen bei Flachriemen
| Verwechslung | Richtig | Grund |
|---|---|---|
| Endloser Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk, mit Spinnstoffen verwechselt | 4010.32.00.00.0 | Der Riemen besteht aus vulkanisiertem Kautschuk, und Position 4010 erfasst Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk. Die Unterposition 4010.32 gilt nur für trapezförmige, nicht V-artig gerippte Riemen mit einem äußeren Umfang von mehr als 60 cm bis 180 cm; für den Beispielriemen gilt 4010.32.00.00.0. Anmerkung 7 zu Kapitel 59 nimmt Treibriemen aus mit Kautschuk getränkten Geweben aus Position 5910 aus. |
| Endlos gegossener Flachriemen aus Polyurethan, mit Spinnstoffen verwechselt | 3926.90.97.90.0 | Der Riemen besteht aus Kunststoff, und Position 5910 erfasst nur Förderbänder und Treibriemen aus Spinnstoffen. Position 3926 erfasst andere Waren aus Kunststoffen. |
03vZTA
So hat der Zoll Flachriemen eingereiht (vZTA)
Gültige vZTA je Nummer
| vZTA | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| DEBTI38624/25-1Deutschland · bis 16.11.2028 | Treibriemen, siehe Anlage, - aus einem ca. 1 cm breiten gewebten Band aus laut Antrag Polyester, - mit einer Stärke von … | 5910.00.00 |
| DEBTI52749/24-1Deutschland · bis 08.12.2027 | Förderband, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, -- in unterschiedlichen Breiten, -- … | 5910.00.00 |
| DEBTI14926/26-1Deutschland · bis 26.10.2029 | Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "SunSun Ersatzteil für … | 3926.90.97 |
| DEBTI41734/26-1Deutschland · bis 25.10.2029 | Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine ungefüllte Tintenpatrone (Tintentank) für … | 3926.90.97 |
04Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Flachriemen
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.07.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (ab 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Präferenz: 0 % mit Ursprungsnachweis für Waren aus 56 bis 57 Ländern und Gebieten, neu seit 2026: Armenien, USA.
05Maßnahmen
Maßnahmen bei Einfuhr und Ausfuhr von Flachriemen
06Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Flachriemen
Anmerkungen (2)
7. Zu Position 5910 gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, mit einer Dicke von weniger als 3 mm, als Meterware oder in Längen geschnitten; b) Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk getränkten, bestrichenen, überzogenen oder umhüllten Spinnstoffgarnen oder -bindfäden (Position 4010).
8. Zu Position 5911, und nicht zu anderen Positionen des Abschnitts XI, gehören die folgenden Waren: a) Die nachstehend erschöpfend aufgeführten Erzeugnisse aus Spinnstoffen, als Meterware, auf Länge geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (ausgenommen Waren der Positionen 5908 bis 5910): — Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, mit Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen bestrichen, überzogen oder laminiert, von der zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendeten Art, sowie ähnliche Erzeugnisse zu anderen technischen Zwecken, einschließlich Bänder aus mit Kautschuk getränktem Samt zum Überziehen von Kett- oder Warenbäumen; — Müllergaze; — Filter- oder Presstücher, von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art, aus Spinnstoffen oder Menschenhaaren; — Gewebe, auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, von der auf Maschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendeten Art, flach gewebt, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuss; — Gewebe mit Metalleinlagen, von der zu technischen Zwecken verwendeten Art; — Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Spinnstofferzeugnisse, von der zu technischen Zwecken als Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendeten Art, auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen; b) Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Positionen 5908 bis 5910) (z. B. …
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)
| Fundstelle | Kernaussage |
|---|---|
| 3926.90.97 | andere: Hierher gehören Seitenabdeckungen für Mittelkonsolen von Personenkraftwagen aus kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen. Diese Abdeckungen bestehen aus einem Verbundwerkstoff, bei dem überwiegend Kohlenstofffasern in eine Epoxidharz-Matrix eingebettet sind. Sie haben eine steife Struktur. Diese Abdeckungen sind am unteren Rand mit diversen Rastvorrichtungen sowie … |
Einreihungsverordnungen (33)
| Verordnung | Ware | Damals |
|---|---|---|
| 2024/302029.11.2024 | Pipettenspitzen aus durchsichtigem Polypropylen für Pipettierapparate sind in die Warennummer 3926.90.97 eingereiht. | 3926.90.97 |
| 2018/153110.10.2018 | Eine kreisförmige Luftpolster-Kunststofffolie als Abdeckung für ein Schwimmbecken wurde in die damalige Warennummer 3926.90.92 eingereiht, heute in die Warennummer 3926.90.97. | 3926.90.92heute 3926.90.97 |
| 594/200908.07.2009 | O-Ringdichtungen aus Fluorelastomer, das nicht mit Schwefel vulkanisiert werden kann, sind in die Warennummer 3926.90.97 eingereiht. | 3926.90.97 |
| 1417/200728.11.2007 | Künstliche Fingernägel aus geformtem Kunststoff zum Aufkleben sind in die Warennummer 3926.90.97 eingereiht. | 3926.90.97 |
| 652/200708.06.2007 | Ein Mock-up eines Mobiltelefons aus überwiegend Kunststoff, ohne elektronische Bestandteile, ist in die Warennummer 3926.90.97 eingereiht. | 3926.90.97 |
| 2855/200027.12.2000 | Toilettennecessaires für Fluggäste mit Kunststoffinnenfutter wurden in die damalige Warennummer 3926.90.99 eingereiht, heute in die Warennummern 3926.90.97 und 3006.91.00. | 3926.90.99heute 3926.90.97, 3006.91.00 |
Urteile des EuGH (5)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-123/0929.04.2010 | Die Kombinierte Nomenklatur, die den Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1789/2003 der Kommission vom 11. September 2003 geänderten Fassung … |
| C-104/2313.06.2024 | Der Begriff „vorgefertigtes Gebäude“ in Position 9406 umfasst eine Kunststoffware nicht, die dem Schutz von Tieren gegen Witterungseinflüsse dient. |
| C-215/1028.07.2011 | Die Verordnung 1417/2007 zur Einreihung bestimmter Waren ist gültig, soweit sie künstliche Nägel und die Zusammenstellungen künstlicher Nägel in die Warennummer 3926.90.97 einreiht. |
| C-344/2305.09.2024 | 1. Art. 46 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates vom 16. November 2009 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen ist dahin auszulegen, dass mit Kunststoff beschichtete oder aus Polyethylenstäben hergestellte Markierungen, die aufgrund ihrer besonderen technischen … |
19 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.
07Ähnliche Waren
Ähnliche und verwechselte Waren
Gleiche Kategorie, teils andere Nummern. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.
Kunststoffteil – 3926.90.97.90.0
Kunststoff-Schlüsselanhänger – 3926.90.97.90.0
Kunststoff-Formteil – 3926.90.97.90.0
Kunststoffgehäuse – 3926.90.97.90.0
Handyhülle – 3926.90.97.90.0
Silikon – 3926.90.97.90.0
Figur – 3926.40.00.00.0
Behälter – 3926.90.97.90.0
Dekorationsartikel – 3926.40.00.00.0
PTFE-Dichtung – 3926.90.97.90.0
Kunststoff-Handyhülle – 3926.90.97.90.0
Kunststoff-Kabelbinder – 3926.90.97.90.0
Acryl-Display – 3926.90.97.90.0
Arbeitskleidung – 3926.20.00.00.0
Mauspad – 3926.90.97.90.0
Kunststoff-Halter – 3926.90.97.90.008Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer für Flachriemen
Welche Flachriemen gehören nicht in die Position 5910?
Flachriemen aus Spinnstoffen mit einer Dicke von weniger als 3 mm, als Meterware oder in Längen geschnitten gehören nicht in Position 5910. Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert sind, gehören ebenfalls nicht in Position 5910, sondern in Position 4010.
Welche Zolltarifnummer melde ich für Flachriemen aus Kautschuk oder Polyurethan an?
Für endlose, glatte Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk mit trapezförmigem Querschnitt und einem äußeren Umfang von mehr als 60 cm bis 180 cm melden Sie die Zolltarifnummer 4010.32.00.00.0 an. Für endlos gegossene Flachriemen aus thermoplastischem Polyurethan ohne textile Verstärkung melden Sie die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 an.
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Präferenzen, Maßnahmen und Fußnoten je Nummer
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA, Zahl je Nummer und die Beispiele
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut der Positionen und Anmerkungen
- Erläuterungen zur KN
- Erläuterungen der Kommission
- CLASS-Datenbank
- Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile