01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer setzt sich aus den folgenden Hierarchieebenen zusammen:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 94
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelMÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE94
- PositionMöbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vorrichtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile davon9402
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Massageliege
Der HS-Code für Massageliege lautet 9402.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9402.90.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9402.90.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9402.90.00.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Massageliege nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung der Massageliege in die Position 9402 folgt der Allgemeinen Vorschrift 1 (AV 1), da die Warenbeschreibung der Position „Möbel für die Humanmedizin“ die Massageliege als medizinisches Möbel erfasst. AV 3a ist nicht anwendbar, da keine Mischung oder Zusammenstellung vorliegt. Die vZTA bestätigen durchgängig diese Einreihung.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Massageliege
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungelektrische Vibrationsmassagegeräte | 9019.10.10.00.0 | 0 % |
| Alternative Einreihungandere Apparate und Geräte für Mechanotherapie/Massage | 9019.10.90.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungDentalstühle, Friseurstühle oder ähnliche Stühle | 9402.10.00.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Massageliege (9402) ≠ elektrische Vibrationsmassagegeräte (9019) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Massageliege bleibt die Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Massageliege (9402) ≠ andere Apparate und Geräte für Mechanotherapie/Massage (9019) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Massageliege bleibt die Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Massageliege (9402) ≠ Dentalstühle, Friseurstühle oder ähnliche Stühle (9402) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Massageliege bleibt die Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in ein anderes Kapitel kommt insbesondere für elektrisch betriebene Massagevorrichtungen in Betracht:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungelektrische Vibrationsmassagegeräte | 9019.10.10.00.0 | 0 % |
| Alternative Einreihungandere Apparate und Geräte für Mechanotherapie/Massage | 9019.10.90.00.0 | 0 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Massageliege (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE4887/11-1 | Sog. Massageliege (Art. 680 VE - 3 72 SF), höhenverstellbar mit drei Motoren, Metallgestell, gepolstertem Kunstlederbezug. Als 'Möbel für die Humanmedizin, Massageliege' eingereiht. | 9402.90.00.00.0 |
| DEBTI39537/22-1 | Massageliege mit Aluminiumrahmen, Vinylbezug, höhenverstellbar, klappbar. Als 'Möbel für die Humanmedizin (Massageliege)' eingereiht. | 9402.90.00.00.0 |
| DEBTI6744/24-1 | Massageliege mit Holzgestell, PVC-Bespannung, höhenverstellbar, klappbar. Als 'Möbel für die Humanmedizin, andere' eingereiht. | 9402.90.00.00.0 |
| DEBTI32278/23-1 | 2-Zonen Massageliege mit Buchenholzrahmen, Kunstlederbezug, höhenverstellbar, klappbar. Als 'Möbel für die Humanmedizin, andere' eingereiht. | 9402.90.00.00.0 |
| DEBTI32272/23-1 | 2-Zonen Massageliege mit Buchenholzrahmen, Kunstlederbezug. Als 'Möbel für die Humanmedizin, andere' eingereiht. | 9402.90.00.00.0 |
| DEBTI32258/23-1 | Alu Massageliege mit Aluminiumrahmen, Kunstlederbezug. Als 'Möbel für die Humanmedizin, andere' eingereiht. | 9402.90.00.00.0 |
| DEBTI32274/23-1 | 2-Zonen Massageliege schwarz klappbar, Buchenholzrahmen, Kunstlederbezug. Als 'Möbel für die Humanmedizin, andere' eingereiht. | 9402.90.00.00.0 |
| DE22179/16-1 | Warenzusammenstellung mit Massageliege (charakterbestimmend) und Bettausstattung. Als 'Möbel für die Humanmedizin, Massageliege' eingereiht. | 9402.90.00.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Maßnahmen bei der Einfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
Einfuhrabgaben-Rechner
Berechnen Sie die voraussichtlichen Einfuhrabgaben für Ihre Massageliege. Geben Sie den Zollwert ein, wählen Sie das Ursprungsland und erhalten Sie eine sofortige Schätzung der Zoll- und Steuerbelastung.
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Ausfuhr aus der EU
Maßnahmen bei der Ausfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Massageliegen
Welche Zolltarifnummer hat eine Massageliege?
Die zolltarifliche Einreihung einer Massageliege erfolgt unter der Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0. Diese Nummer gilt für Liegen, die als Möbel für die Humanmedizin ausgeführt sind, also ohne eingebaute elektrische Massagefunktion. Die Einreihung wird durch zahlreiche verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) deutscher Zollbehörden bestätigt.
Welchen HS-Code hat eine Massageliege?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für eine Massageliege lautet 9402.90. Dieser sechsstellige Code ist international einheitlich und bildet die Grundlage für die nationale Erweiterung auf die 11-stellige Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0. Erfasst sind Möbel für die Humanmedizin, die nicht als Stühle oder Betten ausgeführt sind.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für eine Massageliege?
Der Drittlandszollsatz für Massageliegen der Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0 beträgt 0 %. Das bedeutet, dass bei der Einfuhr aus Nicht-EU-Staaten wie China oder den USA kein Zoll anfällt. Hinzu kommt jedoch die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % auf den Zollwert zuzüglich etwaiger Nebenkosten.
Wie unterscheidet sich eine Massageliege zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung einer Massageliege von anderen Produkten erfolgt über die fehlende aktive Massagefunktion. Eine Alternative wäre die Einreihung als elektrisches Vibrationsmassagegerät unter Position 9019, wenn die Liege eingebaute Motoren enthält. Auch die Abgrenzung zu Behandlungsstühlen (9402.10) ist relevant: Liegen sind flach, Stühle haben eine Sitzfunktion.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Massageliege verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer führen. Im schlimmsten Fall drohen Strafen oder ein Zollstrafverfahren wegen Steuerhinterziehung. Zudem können fehlerhafte Angaben die Warenabfertigung verzögern und zu zusätzlichen Prüfungen durch die Zollbehörde führen.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Massageliegen?
Für Massageliegen der Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0 gelten EU-weite Maßnahmen wie die Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen (Code 745) sowie ein Einfuhrverbot für Güter, die zur Folter oder Repression verwendet werden können (Code 705). Diese Maßnahmen sind für die meisten gewerblichen Liegen ohne Relevanz, sollten aber bei Sonderausführungen geprüft werden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Massageliege?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für eine Massageliege lautet 9402.90.00.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code 9402.90, dem 8-stelligen KN-Code 9402.90.00 und dem 10-stelligen TARIC-Code 9402.90.00.00 zusammen. Die elfte Stelle ist eine nationale Unterteilung.
Ändern sich Zolltarifnummern für Massageliegen?
Zolltarifnummern können sich ändern, in der Regel jedoch nicht häufig. Für Massageliegen unter 9402.90.00.00.0 gab es in den letzten Jahren keine Änderungen. Die EU veröffentlicht jährlich aktualisierte TARIC-Codes. Es empfiehlt sich, die Gültigkeit der Nummer regelmäßig über die offizielle TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu prüfen.