01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Der hierarchische Aufbau des Zolltarifs für die Einreihung von Reinigungsspray:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 34
KN / TARIC
- AbschnittKap. 28 bis 38: Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter IndustrienVI
- KapitelSEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE WASCHMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN, "DENTALWACHS" UND ZUBEREITUNGEN FÜR ZAHNÄRZTLICHE ZWECKE AUF DER GRUNDLAGE VON GIPS34
- PositionOrganische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen); grenzflächenaktive Zubereitungen, zubereitete Waschmittel (einschließlich zubereitete Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend, ausgenommen solche der Position 34013402
- UnterpositionZubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf340250
- Zolltarifnummerzubereitete Waschmittel, Waschhilfsmittel und zubereitete Reinigungsmittel
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Reinigungsspray
Der HS-Code für Reinigungsspray lautet 3402.50 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 3402.50.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 3402.50.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 3402.50.90.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Reinigungsspray nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Reinigungsspray in die Position 3402 erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems. AV 1 (Wortlaut der Positionen und Abschnitte) führt zu Kapitel 34. AV 3a (spezifischste Bezeichnung) schließt grenzflächenaktive Zubereitungen (3402.50.10.00.0) aus, da das Reinigungsspray als zubereitetes Reinigungsmittel spezifischer ist. Die Aufmachung für den Einzelverkauf wird durch die Unterposition 340250 abgedeckt.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Reinigungsspray
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihunggrenzflächenaktive Zubereitungen | 3402.50.10.00.0 | 4 % |
| Alternative EinreihungDesinfektionsmittel, andere | 3808.94.90.90.0 | 4 % |
| Alternative EinreihungRaumdesodorierungsmittel, andere | 3307.49.00.90.0 | 4 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Reinigungsspray (3402) ≠ grenzflächenaktive Zubereitungen (3402) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reinigungsspray bleibt die Zolltarifnummer 3402.50.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Reinigungsspray (3402) ≠ Desinfektionsmittel, andere (3808) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reinigungsspray bleibt die Zolltarifnummer 3402.50.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Reinigungsspray (3402) ≠ Raumdesodorierungsmittel, andere (3307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reinigungsspray bleibt die Zolltarifnummer 3402.50.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine völlig andere Einreihung ergibt sich, wenn das Produkt nicht der Reinigung, sondern anderen Zwecken dient:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungDesinfektionsmittel, andere | 3808.94.90.90.0 | 4 % |
| Alternative EinreihungRaumdesodorierungsmittel, andere | 3307.49.00.90.0 | 4 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Reinigungsspray (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI2767/22-1 | Blattpflegespray – zubereitetes Reinigungsmittel | 3402.50.90.00.0 |
| DEBTI9538/23-1 | Display-Reinigungsset – zubereitetes Reinigungsmittel | 3402.50.90.00.0 |
| DEBTI59844/24-1 | Wischroboter Zusatz Konzentrat – zubereitetes Reinigungsmittel | 3402.50.90.00.0 |
| DEBTI1059/22-1 | Feinsteinzeug-Reiniger – zubereitetes Reinigungsmittel | 3402.50.90.00.0 |
| DEBTI44722/21-1 | Clean Basic Reinigungsmittel für Schweißtische | 3402.50.90.00.0 |
| DEBTI41164/22-1 | Reinigungsmittel speziell für Holzböden | 3402.50.90.00.0 |
| DEBTI38593/22-1 | Hochwirksamer alkalischer Vorreiniger | 3402.50.90.00.0 |
| DEBTI37570/22-1 | Hochalkalischer tensidhaltiger Vorreiniger | 3402.50.90.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr von Reinigungsspray in die EU
Drittlandszollsatz
4 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 4 % | Drittlandszoll |
| USA | 4 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 4 % | Drittlandszoll |
Importmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Reinigungsspray
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihr Reinigungsspray aus einem Drittland in die EU. Der Drittlandszollsatz beträgt 4,0 %, die Einfuhrumsatzsteuer 19 %.
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Ausfuhr von Reinigungsspray aus der EU
Exportmaßnahmen
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Reinigungssprays
Welche Zolltarifnummer hat Reinigungsspray?
Die zolltarifliche Einreihung eines üblichen Haushalts-Reinigungssprays erfolgt in die Zolltarifnummer 3402.50.90.00.0. Diese Nummer gilt für zubereitete Wasch- und Reinigungsmittel, die in Aufmachung für den Einzelverkauf angeboten werden. Voraussetzung ist, dass die Reinigungsfunktion (Tenside, Schmutzentfernung) den Charakter des Produkts bestimmt.
Welchen HS-Code hat Reinigungsspray?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Reinigungsspray lautet 3402.50. Er leitet sich aus Kapitel 34 (Seifen, Wasch- und Reinigungsmittel) der Position 3402 (Organische grenzflächenaktive Stoffe) und der Unterposition 340250 (Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf) ab.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Reinigungsspray?
Der Drittlandszollsatz (Normalzoll) für die Einfuhr von Reinigungsspray der Zolltarifnummer 3402.50.90.00.0 beträgt 4,0 % des Zollwerts. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Präferenzabkommen (z. B. TCA mit Großbritannien) kann der Zollsatz auf 0 % gesenkt werden.
Wie unterscheidet sich Reinigungsspray zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung erfolgt anhand der Hauptfunktion. Von der Alternative reiner grenzflächenaktiver Zubereitungen (3402.50.10.00.0) unterscheidet sich Reinigungsspray durch die formulierte Reinigungsleistung. Gegenüber Desinfektionsmitteln (3808) ist die fehlende biozide Zweckbestimmung abgrenzend. Auch die Abgrenzung zu Raumdesodorierungsmitteln (3307) ist relevant: Reinigungsspray dient der Oberflächenreinigung, nicht der Raumbeduftung.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Reinigungsspray verwende?
Die Verwendung einer unzutreffenden Zolltarifnummer kann zu Nachverzollungen mit Zins- und Strafzuschlägen führen. Bei einer Prüfung durch den Zoll drohen Säumniszuschläge von bis zu 10 % pro Monat auf den unentrichteten Zollbetrag. Im Extremfall kann die unrichtige Angabe als Steuerhinterziehung gewertet werden. Daher ist die korrekte Einreihung in die 3402.50.90.00.0 für Reinigungsspray entscheidend.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Reinigungsspray?
Für die Zolltarifnummer 3402.50.90.00.0 ist im TARIC eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Maßnahmencode 119) mit einem Zollsatz von 0 % gelistet, die für die Verwendung in der Luftfahrtindustrie greift. Relevante Handelsbeschränkungen bestehen nicht. Zu beachten sind jedoch die chemikalienrechtlichen Vorschriften (REACH, CLP) außerhalb des reinen Zollrechts.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Reinigungsspray?
Die vollständige Zolltarifnummer lautet 3402.50.90.00.0. Sie setzt sich aus der 11-stelligen Zolltarifnummer 3402.50.90.00.0 zusammen, die im deutschen Zolltarif (EZT) für die Anmeldung verwendet wird. Für die EU-weite TARIC-Anmeldung reichen 10 Stellen (3402509000). Die ersten 6 Stellen (340250) bilden den HS-Code.
Ändern sich Zolltarifnummern für Reinigungsspray?
Die Zolltarifnummer für Reinigungsspray im Bereich 3402 ist langfristig stabil, da Kapitel 34 des Harmonisierten Systems seit Jahren unverändert ist. Änderungen ergeben sich nur durch turnusmäßige HS-Revisionen (alle 5 Jahre) oder nationale Anpassungen in der Kombinierten Nomenklatur. Die aktuelle Nummer 3402.50.90.00.0 ist nach menschlichem Ermessen für die kommenden Jahre gültig.