Hierarchie der Zolltarifnummer
Das Schlafsofa wird wie folgt in die Nomenklatur eingeordnet:
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelMÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE94
- PositionSitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon9401
- Unterpositionin Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Campingausstattungen940141
- Zolltarifnummeraus Holz
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Schlafsofa
Der HS-Code für Schlafsofa lautet 9401.41 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9401.41.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9401.41.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9401.41.00.00.0.
Einreihung von Schlafsofa nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung erfolgt nach AV 1 (Wortlaut der Positionen) und AV 6 (Vergleich der Unterpositionen). Position 9401 erfasst Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umwandelbar sind.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Schlafsofa
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungin Liegen umwandelbare Sitzmöbel, andere – für Schlafsofas mit Gestell nicht aus Holz (z.B. Kunststoff oder Metall) | 9401.49.00.00.0 | 0 % |
| Alternative Einreihungandere Sitzmöbel mit Gestell aus Holz, gepolstert – für gepolsterte Sofas OHNE Umwandlungsfunktion in eine Liege | 9401.61.00.00.0 | 0 % |
| Alternative Einreihungandere Sitzmöbel mit Gestell aus Metall, gepolstert – für Schlafsofas mit Metallgestell | 9401.71.00.00.0 | 0 % |
| Alternative Einreihungandere Holzmöbel von der in Schlafzimmern verwendeten Art | 9403.50.00.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Schlafsofa (9401) ≠ in Liegen umwandelbare Sitzmöbel, andere – für Schlafsofas mit Gestell nicht aus Holz (z.B. Kunststoff oder Metall) (9401) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schlafsofa bleibt die Zolltarifnummer 9401.41.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Schlafsofa (9401) ≠ andere Sitzmöbel mit Gestell aus Holz, gepolstert – für gepolsterte Sofas OHNE Umwandlungsfunktion in eine Liege (9401) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schlafsofa bleibt die Zolltarifnummer 9401.41.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Schlafsofa (9401) ≠ andere Sitzmöbel mit Gestell aus Metall, gepolstert – für Schlafsofas mit Metallgestell (9401) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schlafsofa bleibt die Zolltarifnummer 9401.41.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Schlafsofa (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI37818/24-1 | Schlafsessel Snooze – in Liege umwandelbares Sitzmöbel aus Holz, eingereiht unter 9401.41 | 9401.41.00.00.0 |
| DEBTI4533/25-1 | Bade- und Duschliege aus Kunststoff – Einreihung unter 9401.49 für nicht-Holz-Materialien | 9401.41.00.00.0 |
| DEB/1092/07-50 | Gepolsterte Sofas ohne Umwandlungsfunktion – Abgrenzung bestätigt, Einreihung unter 9401.61 | 9401.41.00.00.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
Zollrechner
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
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