Hierarchie der Zolltarifnummer
Die folgende Hierarchie zeigt den Weg von der Abschnittsebene bis zur vollständigen 11-stelligen Zolltarifnummer.
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelMÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE94
- PositionBeleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen9405
- UnterpositionLichterketten von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art940531
- Zolltarifnummerausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen (LED-Lichtquellen) bestimmt
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Weihnachtsbeleuchtung
Der HS-Code für Weihnachtsbeleuchtung lautet 9405.31 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9405.31.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9405.31.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9405.31.00.00.0.
Einreihung von Weihnachtsbeleuchtung nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung des Harmonisierten Systems bestimmen die Einreihung. AV 1 (Wortlaut der Positionen) führt zu Position 9405 (Beleuchtungskörper). AV 6 (Vergleich der Unterpositionen) führt zur Unterposition 940531 (Lichterketten für Weihnachtsbäume). Die KN-Unterposition 94053100 wird durch den Wortlaut „ausschließlich zur Verwendung mit LED“ bestimmt.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Weihnachtsbeleuchtung
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungLichterketten von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art, andere (Nicht-LED) | 9405.39.00.00.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungAndere elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper, LED, aus Kunststoffen | 9405.42.31.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Weihnachtsbeleuchtung (9405) ≠ Lichterketten von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art, andere (Nicht-LED) (9405) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Weihnachtsbeleuchtung bleibt die Zolltarifnummer 9405.31.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Weihnachtsbeleuchtung (9405) ≠ Andere elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper, LED, aus Kunststoffen (9405) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Weihnachtsbeleuchtung bleibt die Zolltarifnummer 9405.31.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Weihnachtsbeleuchtung (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI28376/24-1 | LED Lichterkette, 120/240 LEDs, Girlande, Transformator, Timer, Innen/Außen, für Weihnachtsbaum | 9405.31.00.00.0 |
| DEBTI47817/22-1 | LED Lichterkette, 120 LEDs, 18m, grünes Kabel, Transformator, IP44, für Weihnachtsbaum | 9405.31.00.00.0 |
| DEBTI47815/22-1 | LED Lichterkette 720 LEDs, 108m, Transformator, IP44, für Weihnachtsbaum | 9405.31.00.00.0 |
| DEBTI44270/23-1 | LED Lichterkette Classic 120 LED, bunt, Transformator, Timer, für Weihnachtsbaum | 9405.31.00.00.0 |
| DEBTI17924/24-1 | 720er LED-Kette, 710cm, Transformator, 4 Helligkeitsstufen, für Weihnachtsbaum | 9405.31.00.00.0 |
| DEBTI28374/24-1 | LED Baumkettenmantel mit beleuchteter Baumspitze, für Weihnachtsbaum | 9405.31.00.00.0 |
| DEBTI29430/24-1 | LED Lichternetz, 100x120cm, 108 LEDs, für Weihnachtsbaum | 9405.31.00.00.0 |
| DEBTI31861/23-1 | LED Lichterkette Weihnachten, Batteriebetrieb, 160/100 LEDs, Timer, für Weihnachtsbaum | 9405.31.00.00.0 |
| DEBTI51436/24-1 | LED Sternen Lichterkette, 12 Sterne aus Kunststoff, für Weihnachtsbaum | 9405.31.00.00.0 |
| DEBTI48217/24-1 | 3D-LED-Star-Light-Chain, 10 LED-Sterne, Transformator, Timer, für Weihnachtsbaum | 9405.31.00.00.0 |
| DEBTI40018/24-1 | Lichterkette Weihnachtskugeln 24 LED, Batterie, Metalldraht, nicht hauptsächlich für Weihnachtsbaum (Abgrenzungsfall) | 9405.31.00.00.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Besondere Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Weihnachtsbeleuchtung
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Ausfuhr
Besondere Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
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