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gültig seit 01.01.1972

Zolltarifnummer 1515.90.59.00.0 – Rohe pflanzliche Öle, flüssig/fest

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Diese Zolltarifnummer erfasst rohe pflanzliche Fette und Öle, die flüssig oder fest in anderer Aufmachung vorliegen und nicht zu technischen oder industriellen Zwecken außerhalb der Lebensmittelherstellung dienen. Fest in unmittelbaren Umschließungen mit 1 kg oder weniger Inhalt gehört in 1515.90.51.00.0. Typische Waren sind Schwarzkümmelöl, Avocadoöl, Argan-Öl und Hanföl.

Typische Waren:SchwarzkümmelölAvocadoölArgan-ÖlMandelölHanfölKürbiskernöl

Mit Begründung und Nachweis für die Akte

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 1515.90.59.00.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittTierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle und Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete …
KapitelTierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle und Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen oder pflanzlichen Ursprungs
PositionAndere pflanzliche oder mikrobielle Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1515.11 – 1515.19Leinöl und seine Fraktionen
1515.21 – 1515.29Maisöl und seine Fraktionen
UnterpositionRizinusöl und seine Fraktionen
UnterpositionSesamöl und seine Fraktionen
Unterpositionmikrobielle Fette und Öle und ihre Fraktionen
Unterpositionandere
ZolltarifnummerTungöl (Holzöl); Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen
andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen
rohe Fette und Öle
Zolltarifnummerzu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln
andere
Zolltarifnummerfest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
Zolltarifnummerfest, in anderen Aufmachungen; flüssigDiese Seite

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code1515.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer1515.90.598-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code1515.90.59.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer1515.90.59.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 1515.90.59.00.0?

Kapitel 15 Tierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und … › 1515 Andere pflanzliche oder mikrobielle Fette und …
✓andere, also nicht: Leinöl und seine Fraktionen, Maisöl und seine Fraktionen, Rizinusöl und seine Fraktionen, Sesamöl und seine Fraktionen, mikrobielle Fette …Die Ware ist ein pflanzliches Fett oder Öl, das keine der gesondert geführten Sorten ist, etwa Avocadoöl, Argan-Öl oder Hanföl.
✓andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen, also nicht: Tungöl (Holzöl); Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen, Tabaksamenöl …Die Ware ist ein anderes Fett oder Öl oder eine Fraktion davon und damit kein gesondert genanntes Öl dieser Gruppe.
✓rohe Fette und ÖleDas Öl ist roh. Durch Pressen gewonnene Öle gelten als roh, wenn sie nur abgesetzt, zentrifugiert oder filtriert wurden, wobei allein mechanische Kräfte wie Schwerkraft, Druck oder Fliehkraft wirkten und keine adsorptiv wirkenden Filterhilfsmittel oder andere physikalische oder chemische Verfahren zum Einsatz kamen.
✓andere, also nicht: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von LebensmittelnDas Öl ist nicht für technische oder industrielle Zwecke bestimmt, die nicht der Lebensmittelherstellung dienen, und ist etwa als Speiseöl oder zum Verzehr gedacht.
✓fest, in anderen Aufmachungen; flüssigDas Öl liegt flüssig oder fest in einer anderen Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit 1 kg oder weniger Inhalt vor, etwa in 190-kg-Fässern oder Papier-IBCs.
1515.90.59.00.0Rohe pflanzliche Öle, flüssig oder fest

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03Anmeldung

Zolltarifnummer der Warennummer 1515.90.59

ZolltarifnummerWortlaut
1515.90.59.00.0fest, in anderen Aufmachungen; flüssig

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 1515.90.59 eingereiht

9 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Deutschland5
Frankreich3
Finnland1
vZTAWareGültig bis
DEBTI46341/24-1DeutschlandCBKETO 500 MG Hanfsamenöl. Hanfsamenöl aus hochwertigen Samen der Cannabis sativa Pflanze, hergestellt durch …22.06.2028
DEBTI3867/24-1DeutschlandPflanzenöl aus frisch gepressten Avocados, gefiltert, nicht raffiniert. Das Produkt ist zum Verzehr bestimmt und von …14.04.2027
DEBTI51360/23-1DeutschlandZusammensetzung und Herstellung: Bio-Perillaöl, Organic Perilla oil 60 % ALA, Cold Pressed Virgin, aus den Samen von …14.02.2027
DEBTI39352/23-1DeutschlandKaltgepresstes und ausschließlich filtriertes Kürbiskernöl, virgin; Curcubita Moschata Duchesne Beschaffenheit: Klare …20.12.2026
DEBTI38566/23-1DeutschlandHanfsamenöl aus Nutzhanf, flüssig, Farbe: grüngelb Das Öl wird durch mechanische Kaltpressung ohne Hitzezufuhr …10.12.2026
FRBTIFR-BTI-2026-04982FrankreichNatives Leindotteröl, flüssig, roh, für Lebensmittelzwecke bestimmt und als Nahrungsergänzungsmittel verwendet, um die …08.10.2029

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
1515.90.409Öl, das durch Kaltpressen der Samen des Marulabaumes (Sclerocarya birrea) gewonnen wird. Das Öl hat eine dunkelgelbe Farbe und einen nur schwachen Geruch. Das Öl dient als Rohstoff zur Herstellung …
1515.90.995Sanddorn-Fruchtfleischöl Die gereinigten und zerkleinerten Früchte werden dreimal extrahiert, dann wird filtriert und neutralisiert. Aufmachung: 25-kg-Press-Spahn-Fässer (Innenverpackung aus …
1515.90.601Pflanzliches Fett, konkret, raffiniert, vom Typ Shorea-robusta-Öl, in fester Form, verwendet als Rohstoff für die Zusammensetzung eines Produkts für die Kosmetikindustrie.
1515.90.511Kürbiskernöl aus Steiermark (Österreich) roh, verzehrfertig. Gepresstes, nicht raffiniertes Öl. Präsentiert für den Einzelverkauf in einem 250-ml-Glas. Für den Verzehr bestimmt.

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 1515.90.59.00.0?

6 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Zolltarifnummer 1515.90.59.00.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 1515.90.59.00.0

€
1515.90.59.00.0Drittlandszoll50 % mit Unterlage Y155; sonst 6,4 %–––

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Der Drittlandszollsatz gilt nur unter Bedingungen: 50 % für „Direkt oder indirekt aus der Russischen Föderation oder Belarus ausgeführte Erzeugnisse“ (Unterlage Y155); sonst 6,4 %.

Präferenzen

Statt 50 % mit Unterlage Y155; sonst 6,4 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 50 Ländern und Gebieten, darunter Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Norwegen, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: San Marino. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.20265,1 %
APS-Länder (allgemeine Regelung)2,9 %

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 1515.90.59.00.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderNur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
KontrolleDrittlandszoll · BelarusRegelzoll für Waren aus Ländern ohne Präferenz. Er wird auf den Zollwert erhoben, also den Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze.Einfuhr
KontrolleDrittlandszoll · RusslandRegelzoll für Waren aus Ländern ohne Präferenz. Er wird auf den Zollwert erhoben, also den Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze.Einfuhr
KontrolleCITES bei der Einfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Einfuhrgenehmigung oder Bescheinigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen.Einfuhr
KontrolleÖkologische Erzeugnisse · alle LänderErzeugnisse, die als ökologisch oder biologisch eingeführt werden, brauchen eine Kontrollbescheinigung (COI) in TRACES.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Abfällen · alle LänderEinfuhr aus allen Ländern: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt.Einfuhr
KontrolleCITES bei der Ausfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Ausfuhrgenehmigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen.Ausfuhr
KontrolleAusfuhr von Abfällen · alle LänderDie Ausfuhr von Abfällen ist nur nach der Abfallverbringungsverordnung erlaubt, teils mit Notifizierung oder Verbot.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 1515.90.59.00.0

Anmerkungen (1)

Wortlaut · Kapitel 15, Zusätzliche Anmerkung 1
1. Für die Anwendung der Unterpositionen 1507.10, 1508.10, 1510.10.00, 1511.10, 1512.11, 1512.21, 1513.11, 1513.21, 1514.11, 1514.91, 1515.11, 1515.21, 1515.50.11, 1515.50.19, 1515.90.21, 1515.90.29, 1515.90.40 bis 1515.90.59 und 1518.00.31 gilt Folgendes: a) Durch Pressen gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „roh“, wenn sie keine andere Behandlung erfahren haben als — Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen; — Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung der Öle von festen Bestandteilen nur „mechanische“ Kräfte, wie Schwerkraft, Druck oder Fliehkraft, jedoch keine adsorptiv wirkenden Filterhilfsmittel oder andere physikalische oder chemische Verfahren angewendet worden sind. b) Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „roh“, wenn sich ihre Beschaffenheit weder nach Farbe, Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten von den entsprechenden durch Pressen gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet. c) Entschleimtes Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als „rohe“ Öle.

Urteile des EuGH (1)

UrteilKernsatz
C-410/0817.12.2009Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. …

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 15 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 1515.90.59

  1. 01.01.19721515.90.59gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „fest, in anderen Aufmachungen; flüssig“
  2. 01.01.19721515.90.59.00.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „fest, in anderen Aufmachungen; flüssig“
  3. 17.09.19941515.90.59unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 1515.90.59
  4. 17.09.19941515.90.59.00.0unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 1515.90.59
  5. 01.07.20031515.90.59wieder anmeldefähig · aus 1515.90.59
  6. 01.07.20031515.90.59.00.0wieder anmeldefähig · aus 1515.90.59
  7. 01.01.20071515.90.59unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 1515.90.59
  8. 01.01.20071515.90.59.00.0unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 1515.90.59
  9. 01.01.20131515.90.59wieder anmeldefähig · aus 1515.90.59
  10. 01.01.20131515.90.59.00.0wieder anmeldefähig · aus 1515.90.59

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 1515.90.59.00.0

Gilt für 1515.90.59.00.0 bei der Einfuhr aus Belarus ein Drittlandszoll?

Ja, bei der Einfuhr aus Belarus gilt der Drittlandszoll. Der Satz hängt von einer Bedingung oder Unterlage ab.

Welche Zolltarifnummer gilt für Argan-Öl?

Argan-Öl gehört in 1515.90.59.00.0, wenn es ein rohes Öl ist, das nur mechanisch gewonnen und gefiltert wurde, nicht zu technischen Zwecken außerhalb der Lebensmittelherstellung dient und flüssig oder fest in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit 1 kg oder weniger vorliegt.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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