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gültig seit 01.01.1972Dual-Use

Zolltarifnummer 8422.30.00.00.0 – Füll- und Verschließmaschinen

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

84Kapitel22Position30HS00KN00TARIC0DE

Diese Zolltarifnummer erfasst Maschinen und Apparate, die Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcke oder andere Behältnisse füllen, verschließen, versiegeln oder etikettieren, Flaschen, Gläser, Tuben oder ähnliche Behältnisse verkapseln oder Getränke mit Kohlensäure versetzen. Geschirrspülmaschinen gehören in 8422.11.00.00.0 und 8422.19.00.00.0, Maschinen zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen in 8422.20.00.00.0 und andere Verpackungsmaschinen in 8422.40.00.00.0. Typische Waren sind Dosiermaschinen, Ampullenfüllmaschinen, Wassersprudler und Clipmaschinen.

Typische Waren:DosiermaschinenAmpullenfüllmaschinenWassersprudlerAbfüllmaschinenVerschließmaschinenClipmaschinen

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 8422.30.00.00.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittMaschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder …
KapitelKernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile davon
PositionGeschirrspülmaschinen; Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcken oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Verkapseln von …
ZolltarifnummerMaschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen Behältnissen
ZolltarifnummerMaschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcken oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Verkapseln von Flaschen, Gläsern, Tuben oder ähnlichen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Versetzen von Getränken mit …Diese Seite
Zolltarifnummerandere Maschinen und Apparate zum Verpacken oder Umhüllen von Waren (einschließlich Schrumpffolienverpackungsmaschinen)
UnterpositionTeile

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code8422.306-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer8422.30.008-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code8422.30.00.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer8422.30.00.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 8422.30.00.00.0?

Kapitel 84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und … › 8422 Geschirrspülmaschinen; Maschinen und Apparate zum …
✓Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcken oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Verkapseln von Flaschen, Gläsern, Tuben oder ähnlichen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Versetzen von Getränken mit KohlensäureDie Maschine muss Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcke oder andere Behältnisse füllen, verschließen, versiegeln oder etikettieren, Flaschen, Gläser, Tuben oder ähnliche Behältnisse verkapseln oder Getränke mit Kohlensäure versetzen. Erkennbar ist das an der Tätigkeit am Behältnis oder am Getränk selbst.
8422.30.00.00.0Füll-, Verschließ- und Etikettiermaschinen

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 8422.30.00.00.0?

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03Anmeldung

Zolltarifnummer der Warennummer 8422.30.00

ZolltarifnummerWortlaut
8422.30.00.00.0Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcken oder anderen …

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 8422.30.00 eingereiht

56 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Deutschland41
Polen4
Belgien2
Dänemark2
Italien2
Tschechien1
vZTAWareGültig bis
DEBTI32710/26-1DeutschlandEtikettenspender (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Grundgerüst mit Auf- und Abwickler, Antriebseinheit und …25.10.2029
DEBTI35233/26-1DeutschlandVersiegelungsmaschine für Kunststoffverpackungen (Abbildung siehe Anlage) - in Form einer kompakten, in sich …14.09.2029
DEBTI25244/26-1DeutschlandDoppelclipmaschine (Abbildung siehe Anlage) - im Wesentlichen aus pneumatisch betätigter Antriebseinheit (Clipeinheit) …14.09.2029
DEBTI25223/26-1DeutschlandClipmaschine (Abbildung siehe Anlage) - aus pneumatisch angetriebenem Clipzylinder aus Edelstahl mit Versorgungs- …03.09.2029
DEBTI25201/26-1DeutschlandEinzelclipautomat (Abbildung siehe Anlage) - aus pneumatisch betätigter Antriebseinheit (Clipeinheit) mit Clipzylinder …30.08.2029
DEBTI30602/26-1DeutschlandAutomatische Verpackungsmaschine als Vierfachclipper (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines Standgerätes, im …23.08.2029

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 8422.30.00.00.0?

9 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Zolltarifnummer 8422.30.00.00.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 8422.30.00.00.0

€
8422.30.00.00.0Drittlandszoll1,7 %170 €1.932 €2.102 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Statt 1,7 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 58 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), Mercosur (seit 01.05.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei.

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 8422.30.00.00.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderNur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderNur mit Unterlage C119 („Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung“). Rechtsakt: VO (EU) 2018/1517.0 %
GenehmigungDual-Use-Ausfuhrgenehmigung · alle LänderAusfuhr nur mit Genehmigung, wenn die Ware in der EU-Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck steht oder die Behörde wegen der Verwendung (etwa militärisch) eine Genehmigung verlangt. Steht sie nicht darin, wird das in der Ausfuhranmeldung erklärt (Unterlage Y901).Ausfuhr

Dual-Use-Bezug möglich: Listenposition 2B350F der EU-Dual-Use-Liste kann zu dieser Nummer gehören. Für gelistete Güter braucht die Ausfuhr eine Genehmigung.

Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, Krim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Nordkorea, SyrienSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 8422.30.00.00.0

Anmerkungen (1)

Wortlaut · Kapitel 84, Anmerkung 2
2. Vorbehaltlich der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI und der Anmerkung 11 zu diesem Kapitel sind Maschinen, Apparate und Geräte, die sowohl in die Positionen 8401 bis 8424 oder die Position 8486 als auch in die Positionen 8425 bis 8480 eingereiht werden können, in die Positionen 8401 bis 8424 oder die Position 8486 einzureihen. A) Zu Position 8419 gehören jedoch nicht: a) Brutapparate und Aufzuchtapparate, für die Geflügelzucht, sowie Keimapparate (Position 8436); b) Getreidenetzapparate für die Müllerei (Position 8437); c) Diffuseure für die Zuckerherstellung (Position 8438); d) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren (Position 8451); e) Apparate, Vorrichtungen oder Laborausstattung, die eine mechanische Arbeit verrichten, bei der eine Temperaturänderung zwar notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist. B) Zu Position 8422 gehören jedoch nicht: a) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Position 8452); b) Büromaschinen und -apparate der Position 8472. C) Zu Position 8424 gehören jedoch nicht: a) Tintenstrahldruckmaschinen (Position 8443); b) Wasserstrahlschneidemaschinen (Position 8456).

Urteile des EuGH (1)

UrteilKernsatz
C-297/1315.05.2014Anmerkung 2 Buchst. a zu Abschnitt XVI der Kombinierten Nomenklatur, die in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in ihren jeweils durch die …

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 84 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 8422.30.00

  1. 01.01.19728422.30.00gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln, Verkapseln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Säcken oder anderen …“
  2. 01.01.19728422.30.00.00.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln, Verkapseln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Säcken oder anderen …“
  3. 01.01.19968422.30.00Wortlaut geändert · „Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcken oder anderen …“ · vorher „Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln, Verkapseln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Säcken oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure“
  4. 01.01.19968422.30.00.00.0Wortlaut geändert · „Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcken oder anderen …“ · vorher „Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln, Verkapseln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Säcken oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure“
  5. 01.01.20028422.30.00unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 8422.30.00
  6. 01.01.20028422.30.00.00.0unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 8422.30.00
  7. 01.01.20198422.30.00wieder anmeldefähig · aus 8422.30.00
  8. 01.01.20198422.30.00.00.0wieder anmeldefähig · aus 8422.30.00

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 8422.30.00.00.0

Wie kann ich die Zolltarifnummer 8422.30.00.00.0 überprüfen?

Sie vergleichen Ihre Ware mit dem Wortlaut dieser Nummer: Sie gehört hierher, wenn sie Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcke oder andere Behältnisse füllt, verschließt, versiegelt oder etikettiert, Flaschen oder ähnliche Behältnisse verkapselt oder Getränke mit Kohlensäure versetzt. Die Unterposition 8422.30 bildet den HS-Code, die Stellen 7 und 8 sind die KN.

Welche Zolltarifnummer gilt für Wassersprudler unter 8422.30.00?

Wassersprudler gehören in die Zolltarifnummer 8422.30.00.00.0, weil sie Getränke mit Kohlensäure versetzen. Diese Nummer erfasst außerdem Maschinen zum Verkapseln von Flaschen, Gläsern, Tuben oder ähnlichen Behältnissen.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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