01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer für Antriebsriemen gliedert sich in folgende Hierarchieebenen:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 40
KN / TARIC
- AbschnittKap. 39 bis 40: Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren darausVII
- KapitelKAUTSCHUK UND WAREN DARAUS40
- PositionFörderbänder und Treibriemen, aus vulkanisiertem Kautschuk4010
- UnterpositionTreibriemen401031
- Unterpositionandere401039
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Antriebsriemen
Der HS-Code für Antriebsriemen lautet 4010.39 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 4010.39.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 4010.39.00.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 4010.39.00.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Antriebsriemen nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Antriebsriemen erfolgt nach Allgemeiner Vorschrift 1 (AV 1): Maßgebend ist der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln. Position 4010 erfasst Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk. Die Unterposition 4010.39 ist die Auffangposition für Treibriemen, die keiner spezifischen Unterposition nach Profil und Umfang zugeordnet werden können.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Antriebsriemen
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungKeilriemen V-artig gerippt, Umfang >60-180cm | 4010.31.00.90.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungKeilriemen andere als V-artig gerippt, Umfang >60-180cm | 4010.32.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungSynchrontreibriemen (Zahnriemen), Umfang >60-150cm | 4010.35.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungTreibriemen aus Spinnstoffen | 5910.00.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungAntriebsriemen aus Kunststoff (Polyurethan) | 3926.90.97.90.0 | 6,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Material (Kautschuk vs. Kunststoff) | Antriebsriemen aus Polyurethan (Kunststoff) fallen in Kapitel 39 (3926.90.97), nicht in Kapitel 40 |
| Material (Kautschuk vs. Textil) | Antriebsriemen aus Spinnstoffgewebe fallen in Position 5910, nicht in Position 4010 |
| Umfang und Profil | Keilriemen und Zahnriemen mit genau definierten Umfängen (60-180cm, 180-240cm) fallen in spezifischere Unterpositionen (401031-401036) |
| Förderbänder vs. Treibriemen | Förderbänder (für Transport von Material) fallen in 401011, Treibriemen (für Kraftübertragung) in 401031 |
| Verwendung in Kfz | Endlose Treibriemen, V-artig gerippt, zur Herstellung von Waren des Kapitels 87: 4010390010 (TARIC-Code) |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Neben den kautschukbasierten Codes können Antriebsriemen aus anderen Materialien in andere Kapitel fallen:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungTreibriemen aus Spinnstoffen | 5910.00.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungAntriebsriemen aus Kunststoff (Polyurethan) | 3926.90.97.90.0 | 6,5 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Antriebsriemen (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI47274/23-1 | Keilriemensatz (Kautschuk) für Motorrad | 4010.39.00.90.0 |
| DEBTI6654/21-1 | Antriebsriemen aus Chloroprenkautschuk, Umfang ca. 21 cm | 4010.39.00.90.0 |
| DE7533/17-1 | Riemen für Klopfmotor eines Massagesessels | 4010.39.00.90.0 |
| DEBTI6644/21-1 | Zahnriemen aus Chloroprenkautschuk, Umfang ca. 36 cm | 4010.39.00.90.0 |
| DE7531/17-1 | Zahnriemen aus Chloroprenkautschuk, Umfang ca. 36 cm | 4010.39.00.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
6,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,5 % | Drittlandszoll |
Besondere Maßnahmen bei der Einfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Antriebsriemen
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Antriebsriemen aus Drittländern. Geben Sie Zollwert und Ursprungsland ein, um Zoll und Einfuhrumsatzsteuer zu ermitteln.
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Ausfuhr aus der EU
Besondere Maßnahmen bei der Ausfuhr
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Antriebsriemen
Welche Zolltarifnummer hat Antriebsriemen?
Antriebsriemen aus vulkanisiertem Kautschuk werden unter der Zolltarifnummer 4010.39.00.90.0 eingereiht. Diese 11-stellige Nummer ist die Auffangposition für Treibriemen, die keiner spezifischen Unterposition nach Profil und Umfang zugeordnet werden können. Die Einreihung wird durch mehrere verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) bestätigt.
Welchen HS-Code hat Antriebsriemen?
Der HS-Code für Antriebsriemen lautet 401039. Er umfasst Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk auf der 6-stelligen Ebene des Harmonisierten Systems. Die Kombinierte Nomenklatur (KN) präzisiert auf 8 Stellen: 40103900. Der TARIC-Code für die 10-stellige Unterposition ist 4010390090.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Antriebsriemen?
Der Drittlandszollsatz für Antriebsriemen der Zolltarifnummer 4010.39.00.90.0 beträgt 6,5 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Freihandelsabkommen, z. B. China, USA, Indien oder Thailand. Bei Einfuhren aus Ländern mit Präferenzabkommen (z. B. Schweiz, Japan, Südkorea) kann der Zollsatz 0 % betragen.
Wie unterscheidet sich Antriebsriemen zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung von Antriebsriemen erfolgt nach Material und Bauform. Eine wichtige Alternative ist der Treibriemen aus Spinnstoffen (Position 5910), der nur bei Textilmaterial greift. Eine weitere Alternative ist der Antriebsriemen aus Kunststoff (3926.90.97), der in Kapitel 39 fällt. Auch Keilriemen mit spezifischem Umfang (401031–401036) sind abzugrenzen.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Antriebsriemen verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder strafrechtlichen Konsequenzen führen. Zudem kann eine unrichtige Einreihung die Inanspruchnahme von Zollpräferenzen verhindern. Daher ist eine korrekte Klassifizierung unerlässlich.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Antriebsriemen?
Für Antriebsriemen der Zolltarifnummer 4010.39.00.90.0 besteht eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Maßnahme 119), die eine Zollbefreiung für Teile vorsieht, die für den Bau oder die Wartung von Luftfahrzeugen bestimmt sind. Eine entsprechende Bescheinigung ist erforderlich. Darüber hinaus gibt es keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Antriebsriemen?
Die Zolltarifnummer für Antriebsriemen ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 4010.39.00.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (401039), der 8-stelligen KN (40103900), dem 10-stelligen TARIC-Code (4010390090) und der 11. Stelle (0) zusammen. Die formatierte Schreibweise mit Punkten erleichtert die Lesbarkeit.
Ändern sich Zolltarifnummern für Antriebsriemen?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern. Die EU veröffentlicht jährlich eine aktualisierte KN. Für Antriebsriemen ist die Position 4010 seit Jahren stabil, aber Unterpositionen können angepasst werden. Prüfen Sie regelmäßig die aktuelle Fassung.