01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer für Automatik-Getriebeöl leitet sich aus folgender Hierarchie des Harmonisierten Systems (HS) ab:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 27
KN / TARIC
- AbschnittKap. 25 bis 27: Mineralische StoffeV
- KapitelMINERALISCHE BRENNSTOFFE, MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION; BITUMINÖSE STOFFE; MINERALWACHSE27
- PositionErdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle2710
- UnterpositionErdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle271012
- Unterpositionandere271019
- Kombinierte NomenklaturSchweröle27101931
- Kombinierte NomenklaturSchmieröle; andere Öle27101971
- Kombinierte Nomenklaturzu anderer Verwendung27101981
- ZolltarifnummerGetriebeöle
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Automatik-Getriebeöl
Der HS-Code für Automatik-Getriebeöl lautet 2710.19 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 2710.19.87. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 2710.19.87.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 2710.19.87.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Automatik-Getriebeöl nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Für Automatik-Getriebeöl gelten die Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung des Harmonisierten Systems. Maßgeblich ist AV 1 (Wortlaut der Positionen) in Verbindung mit AV 3a (spezifischere Beschreibung). ATF-Öle, die als Zubereitungen mit mindestens 70 GHT Erdöl definiert sind, fallen in Position 2710. Die herrschende vZTA-Praxis stellt die Verwendung als Getriebeöl in den Vordergrund, sodass die spezifischere Unterposition 2710.19.87.00.0 (Getriebeöle) der Alternativen 2710.19.83.00.0 (Hydrauliköle) vorgeht.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Automatik-Getriebeöl
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungHydrauliköle | 2710.19.83.00.0 | 3,7 % |
| Alternative Einreihungandere (zubereitete Schmiermittel mit <70% Erdöl) | 3403.19.80.00.0 | 3,7 % |
| Alternative Einreihungzubereitete Schmiermittel, kein Erdöl enthaltend | 3403.99.00.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Automatik-Getriebeöl (2710) ≠ Hydrauliköle (2710) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Automatik-Getriebeöl bleibt die Zolltarifnummer 2710.19.87.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Automatik-Getriebeöl (2710) ≠ andere (zubereitete Schmiermittel mit <70% Erdöl) (3403) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Automatik-Getriebeöl bleibt die Zolltarifnummer 2710.19.87.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Automatik-Getriebeöl (2710) ≠ zubereitete Schmiermittel, kein Erdöl enthaltend (3403) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Automatik-Getriebeöl bleibt die Zolltarifnummer 2710.19.87.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Neben den Haupt- und Alternativcodes können auch andere Kapitel der Zolltarifnummer in Betracht kommen:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungandere (zubereitete Schmiermittel mit <70% Erdöl) | 3403.19.80.00.0 | 3,7 % |
| Alternative Einreihungzubereitete Schmiermittel, kein Erdöl enthaltend | 3403.99.00.00.0 | 3,7 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Automatik-Getriebeöl (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI40593/20-1 | Teilesatz mit Automatikgetriebeöl ATF 6HP und ATF III | 2710.19.87.00.0 |
| DEBTI4420/20-1 | Teilesatz mit ATF-Getriebeöl für Automatikgetriebe-Ölwechsel | 2710.19.87.00.0 |
| DE19918/13-1 | Automatisches Kraftübertragungsöl WSS-M2C938-A | 2710.19.87.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhrzollsätze (Drittland)
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Maßnahmen bei der Einfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle REACH | Chemikalienrecht: Es wird geprüft, ob die eingeführten chemischen Stoffe konform mit der EU-Verordnung REACH registriert sind. |
| Einfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung der Einfuhr. |
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Export
Maßnahmen bei der Ausfuhr
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Automatik-Getriebeöle
Welche Zolltarifnummer hat Automatik-Getriebeöl?
Die Zolltarifnummer für Automatik-Getriebeöl (ATF) lautet 2710.19.87.00.0. Sie fällt unter die Position 2710 als Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl von 70 GHT oder mehr. Die Hauptfunktion als Getriebeschmieröl führt zur spezifischen Unterposition 2710.19.87.00.0 'Getriebeöle'.
Welchen HS-Code hat Automatik-Getriebeöl?
Der HS-Code (6-stellig) für Automatik-Getriebeöl lautet 271019. Dieser Code umfasst 'andere Erdöle und Öle aus bituminösen Mineralien' sowie deren Zubereitungen mit mindestens 70 GHT Erdölgehalt. Die nächste Untergliederung erfolgt auf EU-Ebene in der Kombinierten Nomenklatur.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Automatik-Getriebeöl?
Der Drittlandszollsatz für Automatik-Getriebeöl (2710.19.87.00.0) beträgt 3,7 %. Zusätzlich fällt bei der Einfuhr in die EU die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 % an. Bei Freihandelsabkommen mit bestimmten Ländern wie der Schweiz oder Südkorea kann der Zollsatz auf 0 % sinken.
Wie unterscheidet sich Automatik-Getriebeöl zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung und Alternative zu Automatik-Getriebeöl ist insbesondere das Hydrauliköl (2710.19.83.00.0). ATF erfüllt zwar hydraulische Funktionen, wird aber aufgrund seiner Hauptverwendung als Getriebeschmierstoff durch die aktuelle vZTA-Rechtsprechung den Getriebeölen zugeordnet. Bei vollsynthetischen Produkten ohne Erdölanteil kommt eine Einreihung in Kapitel 34 in Betracht.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Automatik-Getriebeöl verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen und möglicherweise Bußgelder. Im Falle einer Betriebsprüfung kann die Zollverwaltung die unzutreffende Einreihung beanstanden. Bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Falschdeklaration können zudem strafrechtliche Konsequenzen nach dem Zollverwaltungsgesetz folgen.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Automatik-Getriebeöl?
Ja, für Automatik-Getriebeöl gelten die REACH-Einfuhrkontrolle (Code 761) und eine allgemeine Einfuhrkontrolle (Code 763). Zudem bestehen Zollaussetzungen für Waren, die für Schiffsbau (Code 117) oder die Luftfahrt (Code 119) bestimmt sind. Diese sind für Standard-ATF jedoch in der Regel nicht relevant.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Automatik-Getriebeöl?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für Automatik-Getriebeöl lautet 2710.19.87.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (271019) und weiteren Untergliederungen der Kombinierten Nomenklatur (8-stellig: 27101987) sowie des TARIC (10-stellig: 2710198700) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Automatik-Getriebeöl?
Ja, Zolltarifnummern unterliegen jährlichen Änderungen durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur der EU. Der HS-Code (271019) ist international stabil. Die 8- und 11-stelligen Unterpositionen können sich jedoch aufgrund von Änderungen der Markterfordernisse oder der chemischen Zusammensetzung von Schmierölen ändern.