01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Batterie-Klemme wird in folgende Hierarchieebenen des Zolltarifs eingeordnet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 85
KN / TARIC
- AbschnittKap. 84 bis 85: Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh- Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh- Bild - und - Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese GeräteXVI
- KapitelELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE85
- PositionElektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsableiter, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und andere Verbindungselemente, Verbindungskästen), für eine Spannung von 1 000 V oder weniger; Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel8536
- Unterpositionandere Geräte853690
- ZolltarifnummerBatterieklemmen von der für Kraftfahrzeuge der Position 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Batterie-Klemme
Der HS-Code für Batterie-Klemme lautet 8536.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 8536.90.40. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 8536.90.40.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 8536.90.40.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Batterie-Klemme nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Nach AV 1 erfolgt die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der Abschnitts- oder Kapitelvorschriften. Position 8536 erfasst elektrische Geräte zum Verbinden von Stromkreisen ≤ 1.000 V. AV 6 bestimmt, dass auf der gleichen Stufe die speziellere Beschreibung (Batterieklemmen für Kfz) der allgemeinen (andere Geräte) vorgeht.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Batterie-Klemme
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungVerbindungs- und Kontaktelemente für Drähte und Kabel | 8536.90.10.00.0 | 2,3 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitVerbindungs- und Kontaktelemente für Drähte und Kabel | 8536.90.10.00.0 | 2,3 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Batterie-Klemme (8536) ≠ Verbindungs- und Kontaktelemente für Drähte und Kabel (8536) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Batterie-Klemme bleibt die Zolltarifnummer 8536.90.40.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Batterie-Klemme (8536) ≠ Verbindungs- und Kontaktelemente für Drähte und Kabel (8536) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Batterie-Klemme bleibt die Zolltarifnummer 8536.90.40.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Batterie-Klemme (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI57103/24-1 | Batteriepolklemme, Kupfer/Kunststoff, Klemmmechanismus mit Hebelwirkung, für Fahrzeugbatterien | 8536.90.40.00.0 |
| DEBTI12095/23-1 | Batterieklemme, Metallkörper mit Klemmvorrichtung, für Fahrzeugbatterie | 8536.90.40.00.0 |
| DEBTI7036/20-1 | Batterieklemme, Metallkörper, Schraubaufsatz, für Kfz-Batterie | 8536.90.40.00.0 |
| DEBTI47526/21-1 | Batteriepolklemmen-Set, Kupfer/Kunststoff, Plus/Minus, für Fahrzeugbatterie | 8536.90.40.00.0 |
| DEBTI62269/19-3 | Batterieklemme für Kfz, schraubbare Polklemme, ohne Trennvorrichtung | 8536.90.40.00.0 |
| DEBTI62269/19-4 | Batterieklemme für Kfz, mit pyrotechnischer Trennvorrichtung | 8536.90.40.00.0 |
| DEBTI62269/19-1 | Batterieklemme für Kfz, mit Trennvorrichtung, ohne Signaltrennung | 8536.90.40.00.0 |
| DEBTI62269/19-2 | Batterieklemme für Kfz, mit Trennvorrichtung und Signaltrennung | 8536.90.40.00.0 |
| DE19041/16-1 | Batteriepolklemmen-Set, Zinnlegierung, als Verbindungselement (Alternative) | 8536.90.40.00.0 |
| DEBTI27922/21-1 | Batteriepolklemmen-Set, Kupfer/Kunststoff (Alternative) | 8536.90.40.00.0 |
| DE15881/11-1 | Komplettset Plus-/Minusklemme, Zinnlegierung (Alternative) | 8536.90.40.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
2,3 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,3 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,3 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 2,3 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,3 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung des Exports. |
| Ausfuhrkontrolle | Allgemeiner Hinweis: Der Export dieser Ware wird vom Zoll kontrolliert. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Batterie-Klemmen
Welche Zolltarifnummer hat eine Batterie-Klemme?
Die zolltarifliche Einreihung einer Batterie-Klemme erfolgt unter der Zolltarifnummer 8536.90.40.00.0. Diese Nummer gilt für Batterieklemmen, die für Kraftfahrzeuge der Positionen 8702, 8703, 8704 oder 8711 bestimmt sind. Die Ware muss aus einem Metallkörper mit Klemmvorrichtung für den Batteriekonuspol und Schraubanschluss für Kabel bestehen und für Spannungen unter 1.000 V ausgelegt sein.
Welchen HS-Code hat eine Batterie-Klemme?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für eine Batterie-Klemme lautet 8536.90. Dieser Code umfasst andere elektrische Geräte zum Verbinden von Stromkreisen für Spannungen bis 1.000 V. Die weitere Untergliederung in der Kombinierten Nomenklatur führt zur spezifischen Unterposition 8536.90.40 für Batterieklemmen von Kfz.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für eine Batterie-Klemme?
Der Drittlandszollsatz (Code 103) für Batterie-Klemmen der Zolltarifnummer 8536.90.40.00.0 beträgt 2,3 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Schweiz, Japan, Südkorea) kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden.
Wie unterscheidet sich eine Batterie-Klemme zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung einer Batterie-Klemme erfolgt gegenüber Verbindungs- und Kontaktelementen für Drähte und Kabel (8536.90.10). Während Batterie-Klemmen spezifisch für den Anschluss an Fahrzeugbatterien konstruiert sind, dienen Verbindungselemente universellen Zwecken. Eine Alternative ist die Einreihung als universelles Verbindungselement, wenn die Kfz-Spezifikation nicht eindeutig ist.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Batterie-Klemme verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder strafrechtlichen Konsequenzen führen. Zudem kann eine falsche Einreihung die Anwendung von Handelsmaßnahmen oder Präferenzabkommen beeinträchtigen. Eine korrekte Einreihung ist daher essenziell.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Batterie-Klemmen?
Für Batterie-Klemmen der Zolltarifnummer 8536.90.40.00.0 besteht eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Code 119), die bei Verwendung in Luftfahrzeugen eine Zollbefreiung ermöglicht. Zudem unterliegt die Ausfuhr einer allgemeinen Überwachung (Codes 780/781). Darüber hinaus sind keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen bekannt.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Batterie-Klemme?
Die vollständige Zolltarifnummer für eine Batterie-Klemme ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 8536.90.40.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (8536.90), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (8536.90.40) und dem 10-stelligen TARIC-Code (8536.90.40.00) zusammen, ergänzt um die elfte Stelle für den nationalen Zolltarif.
Ändern sich Zolltarifnummern für Batterie-Klemmen?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen des Harmonisierten Systems oder der Kombinierten Nomenklatur ändern. Für Batterie-Klemmen ist die Position 8536.90.40 seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, da sich Unterpositionen oder Maßnahmen ändern können.