Hierarchie der Zolltarifnummer
Die folgende Hierarchie zeigt den Weg von der übergeordneten Abschnittsebene bis zur vollständigen 11-stelligen Zolltarifnummer für Grundöl:
- AbschnittKap. 25 bis 27: Mineralische StoffeV
- KapitelMINERALISCHE BRENNSTOFFE, MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION; BITUMINÖSE STOFFE; MINERALWACHSE27
- PositionErdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle2710
- UnterpositionErdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle271012
- Unterpositionandere271019
- Kombinierte NomenklaturSchweröle27101931
- Kombinierte NomenklaturSchmieröle; andere Öle27101971
- Kombinierte Nomenklaturzu anderer Verwendung27101981
- Kombinierte Nomenklaturandere Schmieröle und andere Öle27101999
- Zolltarifnummeranderes
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Grundöl
Der HS-Code für Grundöl lautet 2710.19 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 2710.19.99. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 2710.19.99.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 2710.19.99.90.0.
Einreihung von Grundöl nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Grundöl in die Position 2710 ergibt sich aus dem Wortlaut der Position:
„Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle“
Grundöl ist ein raffiniertes Erdölerzeugnis mit einem Erdölgehalt von in der Regel über 70 GHT. Es wird nicht als Fertigschmierstoff verwendet, sondern als Zwischenprodukt für die Herstellung von Schmierstoffen. Daher fällt es nicht in die Position 3403 (zubereitete Schmiermittel), sondern in die Position 2710.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Grundöl
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungkatalytisch hydroisomerisiertes und entwachstes Basisöl, gesättigte KW ≥90 GHT, Schwefel ≤0,03 GHT, VI 80-119, Viskosität 5-13 cSt bei 100°C | 2710.19.99.94.0 | 3,7 % |
| Alternative Einreihungkatalytisch hydroisomerisiertes und entwachstes Basisöl, VI ≥120 | 2710.19.99.96.0 | 3,7 % |
| Alternative Einreihungmittelschwere Öle, andere | 2710.19.29.00.0 | 3,7 % |
| Alternative Einreihungzubereitete Schmiermittel, Erdöl <70 GHT | 3403.19.80.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Grundöl (2710) ≠ katalytisch hydroisomerisiertes und entwachstes Basisöl, gesättigte KW ≥90 GHT, Schwefel ≤0,03 GHT, VI 80-119, Viskosität 5-13 cSt bei 100°C (2710) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Grundöl bleibt die Zolltarifnummer 2710.19.99.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Grundöl (2710) ≠ katalytisch hydroisomerisiertes und entwachstes Basisöl, VI ≥120 (2710) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Grundöl bleibt die Zolltarifnummer 2710.19.99.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Grundöl (2710) ≠ mittelschwere Öle, andere (2710) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Grundöl bleibt die Zolltarifnummer 2710.19.99.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in andere Kapitel des Zolltarifs kommt für Grundöl nur in Ausnahmefällen in Betracht. Die folgende Option liegt außerhalb des üblichen Einreihungsbereichs, könnte aber bei bestimmten Produktvarianten relevant sein:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungzubereitete Schmiermittel, Erdöl <70 GHT | 3403.19.80.00.0 | 3,7 % |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Grundöl (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI15039/24-1 | Universell einsetzbares Schmieröl; Basisöl (Grundbestandteil) >70% | 2710.19.99.90.0 |
| DEBTI52069/21-1 | Schmieröl Air Can Lube; Basisöl (Grundbestandteil) >80% | 2710.19.99.90.0 |
| DE14760/14-1 | Spezialfett auf Basis von >85% Mineralöl | 2710.19.99.90.0 |
| DEBTI15806/19-1 | Schmiermittel für Fahrradantrieb | 2710.19.99.90.0 |
| DEBTI8537/18-1 | Nicht wassermischbarer Schmierstoff auf Mineralölbasis (mittelschweres Öl) | 2710.19.29.00.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle REACH | Chemikalienrecht: Es wird geprüft, ob die eingeführten chemischen Stoffe konform mit der EU-Verordnung REACH registriert sind. |
| Einfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung der Einfuhr. |
Zollrechner für Grundöl
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihr Grundöl auf Basis der Zolltarifnummer 2710.19.99.90.0.
Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung des Exports. |
| Ausfuhrkontrolle | Allgemeiner Hinweis: Der Export dieser Ware wird vom Zoll kontrolliert. |
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