01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die nachfolgende Hierarchie zeigt den zolltariflichen Weg von der Abschnittsebene bis zur vollständigen 11-stelligen Zolltarifnummer. Jede Ebene grenzt den Warenbegriff weiter ein.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 40
KN / TARIC
- AbschnittKap. 39 bis 40: Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren darausVII
- KapitelKAUTSCHUK UND WAREN DARAUS40
- PositionAndere Waren aus Weichkautschuk4016
- Unterpositionandere401691
- Unterpositionandere401699
- Kombinierte Nomenklaturandere40169991
- Kombinierte Nomenklaturandere40169997
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Gummi-unterlegscheibe
Der HS-Code für Gummi-unterlegscheibe lautet 4016.99 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 4016.99.97. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 4016.99.97.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 4016.99.97.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Gummi-unterlegscheibe nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung der Gummi-Unterlegscheibe folgt der Allgemeinen Vorschrift 1 (AV 1), da der Warenbegriff der Position 4016 (Andere Waren aus Weichkautschuk) den Gegenstand nach seiner stofflichen Beschaffenheit aus vulkanisiertem Kautschuk ohne spezifische Sonderfunktion eindeutig beschreibt.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Gummi-unterlegscheibe
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungDichtungen aus Weichkautschuk, andere (für Gummi-Dichtscheiben mit wesentlicher Dichtfunktion) | 4016.93.00.90.0 | 2,5 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitAlternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit | 4016.93.00.90.0 | 2,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Gummi-unterlegscheibe (4016) ≠ Dichtungen aus Weichkautschuk, andere (für Gummi-Dichtscheiben mit wesentlicher Dichtfunktion) (4016) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Gummi-unterlegscheibe bleibt die Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Gummi-unterlegscheibe (4016) ≠ Alternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit (4016) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Gummi-unterlegscheibe bleibt die Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Gummi-unterlegscheibe (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI42298/19-1 | Gummidichtungsscheibe aus NBR-Kautschuk, schwarze Scheibe 10 cm Durchmesser | 4016.99.97.90.0 |
| DEBTI18094/19-1 | Gummidichtungsscheibe aus NBR-Kautschuk (identischer Fall) | 4016.99.97.90.0 |
| DE23123/14-1 | Gummidichtung aus EPDM mit explizitem Hinweis: 'Eine Dichtung i.S. der Pos. 40169300 ist nicht erkennbar' | 4016.99.97.90.0 |
| DE2516/15-1 | Gummiauflage für Wagenheber (runde Scheibe, 9 cm) | 4016.99.97.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Zollsätze bei Einfuhr (Drittland / Präferenz)
Drittlandszollsatz
2,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 2,5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,5 % | Drittlandszoll |
Besondere Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Gummi-Unterlegscheiben
Berechnen Sie mit unserem Zollrechner die Einfuhrabgaben für Ihre Gummi-Unterlegscheibe aus Drittländern. Geben Sie dazu den Warenwert und das Ursprungsland ein.
Zolldaten werden geladen…
Maßnahmen bei Ausfuhr
Besondere Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Werkzeugmaschinen
Nachfolgend finden Sie ähnliche Produkte aus dem Hub Werkzeugmaschinen mit deren Zolltarifnummern.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Gummi-Unterlegscheiben
Welche Zolltarifnummer hat eine Gummi-Unterlegscheibe?
Die zolltarifliche Einreihung einer typischen Gummi-Unterlegscheibe aus vulkanisiertem Weichkautschuk ohne Metallanteil erfolgt unter der Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0. Diese Position umfasst andere Waren aus Weichkautschuk, die keiner spezifischeren Unterposition zugeordnet werden können. Maßgeblich ist die stoffliche Beschaffenheit als reines Gummi-Formteil.
Welchen HS-Code hat eine Gummi-Unterlegscheibe?
Der HS-Code (6-stellig) für eine Gummi-Unterlegscheibe lautet 401699. Er ergibt sich aus der Position 4016 (Andere Waren aus Weichkautschuk) und der Unterposition 4016.99 für ‚andere‘ Waren. Dieser Code ist international harmonisiert und gilt in allen Vertragsstaaten des Harmonisierten Systems.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Gummi-Unterlegscheiben?
Der Drittlandszollsatz (Regelzoll) für die Einfuhr von Gummi-Unterlegscheiben der Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 beträgt 2,5 % des Zollwerts. Dieser Satz gilt beispielsweise für Einfuhren aus China, den USA, Indien oder Thailand, sofern kein Präferenzabkommen zur Anwendung kommt.
Wie unterscheidet sich eine Gummi-Unterlegscheibe zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung einer Gummi-Unterlegscheibe hängt von ihrer Hauptfunktion ab. Liegt der Schwerpunkt auf der Abdichtung (Dichtscheibe), kommt die Alternative 4016.93.00.90.0 (Dichtungen) in Betracht. Fehlt eine spezifische Dichtfunktion, bleibt es bei der Einreihung als ‚andere Ware‘ unter 4016.99.97.90.0.
Was passiert, wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Gummi-Unterlegscheibe verwende?
Die Angabe einer falschen Zolltarifnummer kann zu einer fehlerhaften Zollanmeldung führen. Mögliche Folgen sind eine Nachforderung von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, die Festsetzung von Säumniszuschlägen oder in schweren Fällen die Einleitung eines Strafverfahrens wegen Steuerhinterziehung. Zudem kann die Warenabfertigung verzögert werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Gummi-Unterlegscheiben?
Für Gummi-Unterlegscheiben der Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 besteht unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit einer Zollaussetzung. So können Waren für den Bau oder die Ausrüstung von Luftfahrzeugen (Code 119) zollfrei eingeführt werden, sofern eine entsprechende Bescheinigung vorliegt. Für die Ausfuhr ist bei Gittern mit doppeltem Verwendungszweck eine Genehmigung erforderlich.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Gummi-Unterlegscheibe?
Die vollständige Zolltarifnummer für eine Gummi-Unterlegscheibe ist eine 11-stellige Zolltarifnummer. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code, den beiden folgenden Stellen der Kombinierten Nomenklatur und den drei weiteren Stellen des TARIC-Codes zusammen. Die lesbare Darstellung mit Punkten lautet 4016.99.97.90.0.
Ändern sich Zolltarifnummern für Gummi-Unterlegscheiben?
Ja, Zolltarifnummern können sich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder des TARIC-Codes ändern. In der Regel erfolgt eine jährliche Aktualisierung zum 1. Januar. Für die Position 4016 und die Unterposition 4016.99 besteht jedoch eine relativ stabile Einreihungspraxis. Aktuelle vZTA-Entscheidungen sollten regelmäßig geprüft werden.