01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die vollständige Hierarchie der Zolltarifnummer für Membranen aus Weichkautschuk zeigt den Weg vom Abschnitt bis zur 11-stelligen deutschen Zolltarifnummer.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 40
KN / TARIC
- AbschnittKap. 39 bis 40: Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren darausVII
- KapitelKAUTSCHUK UND WAREN DARAUS40
- PositionAndere Waren aus Weichkautschuk4016
- Unterpositionandere401691
- Unterpositionandere401699
- Kombinierte Nomenklaturandere40169991
- Kombinierte Nomenklaturandere40169997
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Membran
Der HS-Code für Membran lautet 4016.99 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 4016.99.97. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 4016.99.97.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 4016.99.97.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Membran nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Für Membranen aus Weichkautschuk ist kein spezifischer AV-Code hinterlegt. Die Wiederausfuhr unveränderter Membranen unterliegt keinen Sondermaßnahmen. Bei der Ausfuhrveredelung (passive Veredelung) ist der Standard-Code 5100 zu verwenden.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Membran
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungTeile für Ventile (Absperrmembran in Membranventilen) | 8481.90.00.90.0 | 2,5 % |
| Alternative EinreihungTeile für Flüssigkeitspumpen (Pumpenmembran) | 8413.91.00.90.0 | 2,5 % |
| Alternative EinreihungTeile für Maschinen des Kapitels 84 (Membrane mit Trägerteil für Hydrospeicher) | 8479.90.70.99.0 | 2,5 % |
| Alternative EinreihungPoröse PTFE-Membran auf Vliesstoff laminiert (Filtermembran) | 3921.19.00.50.0 | 2,5 % |
| Alternative EinreihungDichtungen aus Weichkautschuk | 4016.93.00.90.0 | 2,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Membran (4016) ≠ Teile für Ventile (Absperrmembran in Membranventilen) (8481) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Membran bleibt die Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Membran (4016) ≠ Teile für Flüssigkeitspumpen (Pumpenmembran) (8413) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Membran bleibt die Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Membran (4016) ≠ Teile für Maschinen des Kapitels 84 (Membrane mit Trägerteil für Hydrospeicher) (8479) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Membran bleibt die Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Liegt die Membran nicht aus Weichkautschuk vor, kommen auch Codes aus anderen Kapiteln in Betracht.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungTeile für Ventile (Absperrmembran in Membranventilen) | 8481.90.00.90.0 | 2,5 % |
| Alternative EinreihungTeile für Flüssigkeitspumpen (Pumpenmembran) | 8413.91.00.90.0 | 2,5 % |
| Alternative EinreihungTeile für Maschinen des Kapitels 84 (Membrane mit Trägerteil für Hydrospeicher) | 8479.90.70.99.0 | 2,5 % |
| Alternative EinreihungPoröse PTFE-Membran auf Vliesstoff laminiert (Filtermembran) | 3921.19.00.50.0 | 2,5 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Membran (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI28449/23-1 | EPDM-Membran für Membrankessel (20-24 Liter) | 4016.99.97.90.0 |
| DEBTI28450/23-1 | EPDM-Membran für Membrankessel (20-24 Liter) | 4016.99.97.90.0 |
| DEBTI28451/23-1 | Naturkautschuk-Membran für Membrankessel | 4016.99.97.90.0 |
| DE21640/10-1 | Membran für Pumpe aus Santopren (EPDM/Thermoplast) | 4016.99.97.90.0 |
| DEHH/7456/09-1 | Membran aus Weichkautschuk für Teichbelüfter | 4016.99.97.90.0 |
| DE12033/13-1 | Membran aus EPDM - Verwendung als Dichtung nicht erkennbar | 4016.99.97.90.0 |
| DEBTI29566/23-1 | Ersatzmembran für Membrandruckkessel (80-100 Liter) aus EPDM | 4016.99.97.90.0 |
| DE3335/09-1 | Gummiformteile (Membranen) mit Spinnfasern verstärkt | 4016.99.97.90.0 |
| DEBTI28747/22-1 | Teflon-Membran für Pumpenkammer (Teil für Flüssigkeitspumpen) | 4016.99.97.90.0 |
| DEBTI33356/24-1 | Absperrmembrane aus EPDM für Membranventile | 4016.99.97.90.0 |
| DEBTI8174/24-1 | Absperrmembrane aus EPDM/PTFE für Membranventile | 4016.99.97.90.0 |
| DEBTI33339/24-1 | Absperrmembrane aus EPDM/PVDF/PTFE für Membranventile | 4016.99.97.90.0 |
| DE7161/17-1 | Membrane mit Trägerteil (Kunststoff) für Hydrospeicher | 4016.99.97.90.0 |
| DE7169/17-1 | Membrane mit Trägerteil (Metall) für Hydrospeicher | 4016.99.97.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr in die EU
Drittlandszollsatz
2,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 2,5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,5 % | Drittlandszoll |
Besondere Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Einfuhrabgaben-Rechner
Berechnen Sie die voraussichtlichen Einfuhrabgaben für eine Membran aus Weichkautschuk.
Zolldaten werden geladen…
Ausfuhr aus der EU
Besondere Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Dichtungen und Verbindungstechnik
Diese Produkte aus dem Bereich Dichtungen und Verbindungstechnik werden zolltariflich häufig gemeinsam mit Membranen geprüft.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Membranen
Welche Zolltarifnummer hat eine Membran?
Membranen aus Weichkautschuk (Elastomer) wie EPDM oder Naturkautschuk werden in der Regel unter der Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 eingereiht. Diese Nummer gilt als Auffangposition für andere Waren aus Weichkautschuk, sofern die Membran nicht erkennbar ausschließlich für eine bestimmte Maschine oder ein bestimmtes Gerät bestimmt ist.
Welchen HS-Code hat eine Membran?
Der HS-Code (6-stellig) für Membranen aus Weichkautschuk lautet 4016.99. Diese Position umfasst andere Waren aus Weichkautschuk, die nicht anderweitig genannt sind. Die ersten vier Stellen 4016 stehen für die Position 'Andere Waren aus Weichkautschuk'.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Membranen?
Der Drittlandszollsatz für Membranen der Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 beträgt 2,5 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne präferenzielles Handelsabkommen, wie China, USA oder Indien. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %.
Wie unterscheidet sich eine Membran zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung einer Membran erfolgt nach Material und Verwendungszweck. Ist die Membran erkennbar ausschließlich für eine Pumpe, ein Ventil oder einen Hydrospeicher bestimmt, wird sie als Teil dieser Maschine eingereiht (Alternative). Eine reine Dichtungsfunktion führt zur Einreihung als Dichtung.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Membran verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu einer fehlerhaften Zollanmeldung führen. Mögliche Folgen sind Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen, Bußgelder oder sogar ein Strafverfahren wegen Zollhinterziehung. Im Export kann die falsche Nummer zur Verweigerung der Ausfuhr führen.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Membranen?
Für Membranen der Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 besteht eine Zollaussetzung für Waren, die für den Bau oder die Wartung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (Code 119). Bei der Ausfuhr ist eine Genehmigung erforderlich, wenn die Membran unter die Dual-Use-Verordnung fällt (Code 478).
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Membran?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für eine Membran aus Weichkautschuk lautet 4016.99.97.90.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code 401699, der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur 40169997 und dem 10-stelligen TARIC-Code 4016999790, ergänzt um eine nationale Unterscheidungsziffer 0.
Ändern sich Zolltarifnummern für Membranen?
Ja, Zolltarifnummern können sich jährlich ändern. Die Änderungen werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Kombinierte Nomenklatur (8-stellig) wird jährlich aktualisiert. Der TARIC (10-stellig) kann unterjährig angepasst werden. Für die rechtsverbindliche Einreihung sollte eine vZTA beantragt werden.